1. Startseite
  2. Politik

Das ist der Brexit

Erstellt:

Von: Joshua Schößler

Kommentare

Vorbei ...
Die Flagge der EU und der «Union Jack» vor dem Parlament in Westminster. © Kirsty O‘connor/dpa

Am 23. Juni 2016 stimmte das Volk Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union. Was ist seitdem passiert? Der Brexit im Überblick.

London – Für viele Menschen wird der Brexit wohl ein Erweckungserlebnis gewesen sein: Vorbei ist die Zeit, da der Fortbestand der Europäischen Union als Selbstverständlichkeit galt. Doch wie kam es dazu?

Am 23. Juni 2016 stimmte das Vereinigte Königreich in einem Referendum für den Brexit

Am 23. Juni 2016 hielt das Vereinigte Königreich ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Die Bevölkerung spaltete sich in Remainers und Brexiteers. Die Befürworter eines Brexits führten folgende Argumente an: Da Großbritannien zu den Nettozahlern (das Land zahlt mehr in den EU-Haushalt ein, als es herausbekommt) der EU gehört, versprach man sich von einem EU-Austritt mehr Geld. Weiterhin kritisierten die Befürworter die grundsätzliche Freizügigkeit für EU-Bürger, die dann auch Anspruch auf britische Sozialleistungen haben. Ein weiteres Argument für den Brexit war die politische ‚Fremdbestimmung‘.

51,9 Prozent stimmten bei dieser Wahl für einen Austritt Großbritanniens aus der EU, 48,1 Prozent stimmten für einen Verbleib. Damit war der Brexit beschlossene Sache.

Der Brexit: Eine Chronik der Ereignisse

Am Morgen nach dem Referendum trat David Cameron als Premierminister zurück

Am Morgen nach dem Referendum erklärte der bisherige britische Premierminister David Cameron, von seinem Amt in den nächsten Monaten zurücktreten zu wollen: Überraschenderweise kandidierte Boris Johnson, Ex-Bürgermeister von London und laute Pro-Brexit Stimme, nicht für das Amt des Premierministers, da er sah, dass er keine Chance hatte, innerhalb der Conservative Party eine Mehrheit zu bekommen. Stattdessen wurde Theresa May am 13. Juni 2016 Premierministerin. Boris Johnson wurde von May in der Folge zum britischen Außenminister ernannt.

Vor allem die negativen Auswirkungen des Brexit für die Wirtschaft des vereinigten Königreichs wurden befürchtet, umgekehrt gilt dies auch für die EU. Dabei gab es terminlichen Druck: Die Austrittsverhandlungen, die Theresa May im März 2017 eingeleitet hatte, sollten spätestens zwei Jahre später abgeschlossen sein. So lag der ursprüngliche Austrittstermin am 29. März 2019.

Bei den Verhandlungen gab es ein ständiges Hin und Her. Trotz einer vorläufigen Einigung auf ein Austrittsabkommen im November 2018 stand ein harter Brexit ohne Abkommen immer noch im Raum. Die wichtigsten Abstimmungen über das Brexit-Abkommen verlor Theresa May im britischen Parlament entschieden.

Der Brexit ist gekennzeichnet von chaotischen Verhandlungen mit der EU

In der Folge verschob Theresa May den Brexit auf den 12. April 2019. Dem hatte das britische Parlament zugestimmt, auch der EU-Gipfel mit seinen 27 Mitgliedstaaten konnte sich auf diesen Termin einigen.

Allerdings hatte das britische Unterhaus dem Austrittsvertrag, der mit der EU ausgehandelt wurde, erneut nicht zugestimmt. So oblag es dem Vereinigten Königreich, vor dem 12. April eine Alternative vorzuschlagen, da es sonst zu einem harten Brexit ohne Vertrag gekommen wäre. So bat Theresa May erneut um eine Verschiebung des Brexits und schlug hierfür den 30. Juni 2019 vor. Mit der Europäischen Union einigte man sich vorläufig auf den 31. Oktober 2019.

Die Verhandlungen änderten sich noch einmal grundlegend, nachdem Theresa May ihr Amt als Premierministerin niederlegen musste und der Brexit-Befürworter Boris Johnson neuer Premierminister wurde. Ein harter Brexit galt nun wieder als realistische Option. In der Folge wurde der Brexit ein weiteres Mal verschoben: diesmal auf den 31. Januar 2020.

Nachdem die Tories die Parlamentswahl gewannen, wurde der harte Brexit wieder eine Option

Bei der Parlamentswahl am 12. Dezember 2019 gewannen die Tories deutlich die Wahl. Damit war klar: Der Brexit wird definitiv kommen. Nachdem Boris Johnson sein mit Brüssel ausgehandeltes Brexit-Abkommen in zweiter Lesung am 20. Dezember 2019 und am 9. Januar 2020 durch das Parlament gebracht hatte, konnte er Großbritannien aus der EU führen.

Es folgte eine Übergangsphase nach dem Brexit, in welcher Großbritannien bis Ende 2020 im EU-Binnenmarkt und der Zollunion verblieb, um einen harten Schnitt für die Wirtschaft zu vermeiden. Ganz knapp gelang es London und Brüssel am 24. Dezember 2020, ein Handelsabkommen für die Zeit nach der Übergangsphase auszuhandeln. Ab dem 1. Januar 2021 war Großbritannien nicht mehr Teil des europäischen Binnenmarktes.

Die wirtschaftlichen Folgen nach dem Brexit folgten prompt

Die wirtschaftlichen Folgen kamen prompt: Unternehmen auf beiden Seiten hatten deutlich mehr Formalitäten zu erledigen. Der Zugang für die britische Dienstleistungsbranche zum europäischen Binnenmarkt wurde merklich erschwert, insbesondere das Thema Fischerei gehörte zu den Kernproblemen. Europäische Fischer müssen, gestaffelt auf fünfeinhalb Jahre, auf ein Viertel ihrer Fangquoten verzichten. Auch die Personenfreizügigkeit zwischen der EU und Großbritannien endete am 31. Dezember 2020. Dies bedeutet, dass jede Person, die in Großbritannien arbeiten will, ein Visum beantragen muss.

Ab 1. Januar 2021 wurde der Handelspakt zunächst vorläufig angewendet. Die verbleibenden 27 EU-Staaten haben dem Pakt zugestimmt. Das britische Parlament hat das Abkommen am 30. Dezember verabschiedet. Das Europaparlament hat den Vertrag am 28. April 2021 ratifiziert. Nach 48 Jahren gehört das Land damit nicht mehr dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion an.

Seit dem 1. Januar 2021 plant Boris Johnson den Neuanfang nach dem Brexit

Seit dem 1. Januar 2021 plant Boris Johnson den Neuanfang für das Vereinigte Königreich außerhalb der Europäischen Union. Wie sieht seine politische Strategie für die Zukunft aus? Außenpolitisch will Boris Johnson mithilfe von Indien, Südkorea und Australien eine geopolitische Allianz gegen autoritäre Staaten wie China aufbauen. In der Handelspolitik will er unter dem Motto „Global Britain“ Nachfolgeverträge schließen, die das Vereinigte Königreich als EU-Land hatte. Wirtschaftlich setzt man zwar auf Deregulierung, größere Steuerschenkungen kann sich das Land aufgrund der Corona-Pandemie momentan jedoch nicht leisten. Innenpolitisch will sich Boris Johnson vor allem auf die Infrastruktur des Vereinigten Königreichs konzentrieren: Straßen, Schienen, Glasfaser, Schulen und Krankenhäuser sollen subventioniert und ausgebaut werden.

Wie Großbritannien die politische Doppelherausforderung mit der globalen Corona-Pandemie und dem Brexit in Zukunft meistern will, muss sich noch zeigen. (Joshua Schößler)

Auch interessant

Kommentare