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Folklore auf den Straßen Belfasts? Vielleicht. Manche Katholische würden das nicht so locker sehen. Paul Faith/AFP
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Folklore auf den Straßen Belfasts? Vielleicht. Manche Katholische würden das nicht so locker sehen. Paul Faith/AFP

Nordirland

Brexit-Folklore anno 1690

  • Sebastian Borger
    VonSebastian Borger
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In Nordirland marschiert wieder der Oranierorden – vorsichtiger und frustrierter als früher.

In Dublin gedachten führende Politiker am Sonntag der Waffenruhe, die vor 100 Jahren den Weg zur Irischen Republik geebnet und damit die Teilung der Insel besiegelt hatte. Als Geste der Versöhnung nahm auch der britische Botschafter teil. Im nichtirischen Nordirland aber bleibt die politische Lage äußerst angespannt. Dort hielten Polizei wie Politik tage-, manche schon wochenlang die Luft an: Würde es in der Nacht zu Montag, 12. Juli, dem provokanten protestantischen Feiertag der Provinz, wieder zu Krawallen kommen? Wie bis zum coronabedingten Ausfall der „Marching Season“ 2020 eigentlich immer?

Der 12. Juli, vor Ort kurz „Twelfth“ genannt, bezieht sich auf die Schlacht am Boyne-Fluss 1690, wo die Armee des protestantischen Königs Wilhelm von Oranien die Truppen des entthronten Katholiken James II. besiegte. Traditionell dient das Datum als Höhepunkt der Triumphmärsche des 1797 gegründeten Oranierordens. Was lange Jahre äußeres Zeichen der protestantischen Hegemonie Nordirlands und im katholischen Ulster dementsprechend verhasst war, wurde seit Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens 1998 schrittweise befriedet und zur bloßen Folklore umgedeutet.

Diesmal herrscht wieder eine gefährlich gereizte Atmosphäre. Hunderte gewaltige Scheiterhaufen sollten am Sonntagabend entzündet werden, am Montag waren aus Pandemie-Erwägungen heraus 100 nur lokale Paraden mit maximal 500 Teilnehmenden avisiert. Bis Redaktionsschluss gab es keine Ausschreitungen – es wurde auch auf die gefährlichen großen Züge inklusive Brandreden verzichtet. Vorab hatte Vize-Regierungschefin Michelle O’Neill von der republikanischen Sinn Féin die Gegenseite vor Provokationen gewarnt. Der Versuch einer einstweiligen Verfügung gegen ein besonders umstrittenes Freudenfeuer im Belfaster Norden, wo ein katholisches und ein protestantisches Wohnviertel aneinandergrenzen, scheiterte aber vor Gericht.

Immerhin: Im Westen Belfasts verzichteten republikanische Gruppen auf ihren Widerstand, als die Orangeisten (die Märsche sind eine ausgesprochen männliche und eben auch politisch chauvinistische Angelegenheit) noch rechtzeitig ihre Marschroute änderten, um dort keine Gewalt zu provozieren.

Es bleibt aber dabei, dass die Machtdemonstrationen des unionistischen Nordirlands dessen Ohnmacht und Frustration über die politische Lage verdecken soll. Die größte Partei, die DUP, stellt zwar bis zur nächsten Wahl im Frühjahr 2022 noch den Belfaster Regierungschef, derzeit Paul Givan. Doch monatelange Querelen haben dazu geführt, dass der Vorsitz binnen sechs Wochen zweimal wechselte. Jetzt führt der Londoner Unterhausabgeordnete Jeffrey Donaldson die total zerstrittene DUP. „Nordirlands Zukunft steht auf dem Spiel“, warnt der 58-Jährige melodramatisch und fordert eine „bedeutende Reform“ des Nordirland-Protokolls im Brexit-Austrittsvertrag mit der EU.

Das Dokument sollte der besonderen politischen und geografischen Lage der Provinz gerecht werden, nämlich einerseits die vor einem Jahrhundert wider alle Geschichte und wirtschaftliche Realität gezogene und seit 1998 immer poröser gewordene innerirische Grenze offen halten und andererseits Ulster als Teil des Königreiches bestätigen. Weil die Brexit-Regierung von Premierminister Boris Johnson einen harten Bruch mit Binnenmarkt und Zollunion herbeiführte, brauchte Nordirland eine Sonderlösung: begrenzte Zoll- und Warenkontrollen zwischen den beiden Inseln.

Hingegen hatte Johnson stets versichert, solche Kontrollen kämen gar nicht infrage. Auch da habe es der Regierungschef wieder mal mit der Wahrheit nicht so genau genommen, kritisierte Labour-Chef Keir Starmer vergangene Woche. „Töricht und rücksichtslos“ sei das Vorgehen des Konservativen, meint Starmer: „Für den Brexit gefährdet Johnson den Frieden in Nordirland.“ Die andauernde Kritik der Brexiteers am Nordirland-Protokoll vertusche ihr eigenes Zutun und mache die weiterhin notwendigen Gespräche mit der EU unnötig schwierig.

Tatsächlich muss sich Johnsons Chefunterhändler David Frost schon bald wieder mit seinem EU-Pendant Maros Sefcovic zusammensetzen, um den kürzlich vereinbarten Übergangsfristen eine dauerhafte Regelung folgen zu lassen. Dabei geht es vor allem um die Fleischexporte von der britischen auf die irische Insel. Für die dabei notwendigen Kontrollen stehen viel zu wenig Tierärzt:innen bereit, weshalb Supermarktregale dann immer wieder leer bleiben – sichtbare Brexit-Folgen, für die weder Johnson noch Donaldson Verantwortung übernehmen wollen, obwohl die DUP als einzige große Partei Nordirlands für den EU-Austritt geworben hatte. mit FR

Kommentar Seite 11

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