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Noch immer sind die Folgen des Brexit nicht überwunden.
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Noch immer sind die Folgen des Brexit nicht überwunden. (Archivbild)

Referendum in Großbritannien

Fünf Jahre Brexit: Boris Johnson sieht Potenzial – Briten sind gespalten

  • Yannick Wenig
    VonYannick Wenig
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Fünf Jahre nach dem Brexit zeigt sich der britische Premierminister Boris Johnson euphorisch. Die Probleme, die mit dem EU-Austritt einhergehen, erwähnt er nicht.

London – Auch ein halbes Jahrzehnt nach dem Brexit-Votum sind die Menschen in Großbritannien in der Frage zu einer EU-Mitgliedschaft ihres Landes noch immer tief gespalten. Zwar dominiert der Brexit lange nicht mehr die Schlagzeilen, aber das Thema sei weiterhin umstritten und polarisierend, schrieb beispielsweise der renommierte britische Wahlforscher John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow am Mittwoch (23.06.2021) in der britischen Zeitung Independent. 

Zum fünften Jahrestag des Referendums hat sich nun auch der britische Premierminister Boris Johnson zum Brexit geäußert und den Austritt aus der EU als Antrieb für Jobs und Erneuerung gelobt. „Diese Regierung hat den Brexit erledigt, und wir haben bereits unser Geld, unsere Gesetze, Grenzen und Gewässer zurückerobert“, sagte Johnson in einer Mitteilung. „Wenn wir uns jetzt von dieser Pandemie erholen, werden wir das wahre Potenzial unserer wiedererlangten Souveränität nutzen, um uns zu vereinen und unser gesamtes Vereinigtes Königreich auf ein höheres Niveau zu heben“, so der 57-Jährige. Man werde alle Freiheiten nutzen, die der Brexit bringe, um im ganzen Land Investitionen und Innovationen voranzubringen und Arbeitsplätze zu schaffen, so der Politiker der Conservative Party.

Fünf Jahre nach dem Brexit-Votum: Boris Johnson euphorisch, Menschen in Großbritannien uneins

Die Menschen in Großbritannien hatten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit – mit 52 zu 48 Prozent – für den Austritt aus der EU gestimmt. Der Schritt erfolgte nach langen Verhandlungen Ende Januar 2020, seit dem 1. Januar 2021 ist Großbritannien auch nicht mehr Mitglied der EU-Zollunion und des Binnenmarkts. Das hat schwerwiegende Folgen mit sich gebracht. Für den Handel, sowie für die Menschen, die in Großbritannien leben und arbeiten wollen.

Boris Johnson war eine der treibenden Kräfte hinter der „Vote Leave“-Kampagne für einen Austritt aus der EU. Kritiker betonen allerdings immer wieder, dass der Brexit die britische Wirtschaft hart getroffen hat und zudem das Land vor einer großen Zerreißprobe steht. Wie gespalten auch die britische Bevölkerung im Hinblick auf den Brexit ist, zeigen auch neuste Umfragen unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen.

Fünf Jahre nach dem Brexit: Schottland strebt Unabhängigkeit an, Lage in Nordirland kompliziert

So strebt die schottische Regierung die Unabhängigkeit sowie die Rückkehr in die EU an. Die Mehrheit der Schotten hatte 2016 für den Verbleib in der Gemeinschaft gestimmt. Der britische Staatsminister Michael Gove machte allerdings in der Zeitung „Telegraph“ deutlich, dass eine neue Abstimmung über eine Loslösung vom Vereinigten Königreich kaum vor der nächsten Parlamentswahl, die im Jahr 2024 stattfindet, denkbar sei.

Ebenfalls kompliziert ist die Lage in Nordirland. Die britische Provinz ist aufgrund der Brexit-Vereinbarung de facto weiter Teil der EU-Zollunion - damit ist aber eine Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs entstanden. Viele sehen den Friedensprozess in der früheren Bürgerkriegsregion gefährdet. Nach einem innerparteilichen Machtkampf in der größten protestantisch-unionistischen Partei, der DUP (Democratic Unionist Party), steuert die Provinz nun wohl auf eine Neuwahl zu.

Großbritanniens EU-Austritt: Brexit sorgt für „unheilvolle Aussichten“

Der frühere Vize-Regierungschef Michael Heseltine kritisierte, der Brexit sei keinesfalls abgeschlossen. „Er hat soeben erst begonnen, und die Aussichten sind unheilvoll“, sagte Heseltine, der zu Johnsons Konservativer Partei gehört. Der Brexit gefährde nicht bloß den Frieden in Nordirland, sondern betrüge auch die Fischindustrie und untergrabe die Wettbewerbsfähigkeit britischer Landwirte. Zudem verschiebe die wichtige Finanzindustrie ihre Aktivitäten immer stärker in die EU, weil ihr ansonsten der Zugang zu diesem wichtigen Markt fehle.

Immerhin gab es zuletzt Hoffnung im als „Würstchenkrieg“ bezeichneten Streit um den Ablauf einer Übergangsfrist für Fleisch- und Wurstprodukte ab. Bisher dürfen wegen abweichender Hygieneregeln Würste und andere Waren ab Ende des Monats nicht mehr von England, Schottland und Wales nach Nordirland eingeführt werden. Damit soll der EU-Binnenmarkt geschützt werden, denn die Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland soll unbedingt offen bleiben. London drohte damit, die Vereinbarung zu kippen und die Übergangsfrist einseitig zu verlängern. Nun könnte es Berichten zufolge einen Kompromiss geben. (yw/dpa)

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