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Brexit-Plan

Theresa Mays letzte Gefechte

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Der Brexit-Plan der britischen Premierministerin fällt durch – die Hardliner frohlocken. 

Als Theresa May am Mittwoch ans Pult im Parlament trat, wirkte auf den ersten Blick vieles wie immer – aber weit gefehlt, wie schon nach Minuten klar wurde. Denn die britische Premierministerin, oft für ihre Widerstandsfähigkeit gepriesen, schien mit den Nerven am Ende. Sollte das ihre letzte Fragestunde werden? Wie lange würde sie sich noch gegen die Kritik der parteiinternen Rebellen wehren können, die lautstark ihren Rücktritt fordern, Intrigen schmieden und Nachfolger in Stellung bringen?

Tags zuvor hatte May ihre Pläne für einen – wie sie ihn nannte – „kühnen Brexit-Deal“ dargelegt, unter anderem mit der Möglichkeit zu einem Referendum über das Austrittsabkommen. Doch dafür müsste der Vertrag zunächst vom Parlament gebilligt werden. Das ist so gut wie ausgeschlossen. Falls May die jüngsten Vorschläge als Zugeständnisse an Opposition und Brexit-Hardliner konzipiert haben sollte, quasi als Befreiungsschlag im Brexit-Drama, dann ist dieses Vorhaben vollkommen gescheitert.

Die Reaktionen reihum waren vernichtend: „Verzweifelt, verblendet, dem Untergang geweiht“, titelte der „Telegraph“ über einem Foto Mays. Ein Kabinettsmitglied ätzte, sie habe es doch geschafft, „etwas Schlechtes wahrhaftig noch schlimmer zu machen“. Torys wie Labour schäumen vor Wut. „Die Rhetorik mag sich geändert haben, der Deal ist derselbe“, schimpfte Oppositionschef Jeremy Corbyn. Sie habe nur noch Tage im Amt, prophezeite er dunkel.

Kurz nach Beginn der traditionellen Fragestunde schlüpfte beinahe unbemerkt Ex-Außenminister und Brexit-ohne-Vertrag-Fan Boris Johnson ins Unterhaus und nahm in der hintersten Reihe Platz. Vor ihm saß ausgerechnet der Vorsitzende des einflussreichen 1922-Komitees der Tories, das unter anderem für die Abwahl des Parteichefs zuständig ist.

Derzeit wird spekuliert, ob das Gremium seine Regeln ändert, um ein baldiges Misstrauensvotum gegen May anzuberaumen. Eigentlich kann ein solches nur alle zwölf Monate stattfinden und erst im Dezember misslang das jüngste. Doch Johnson genießt an der Parteibasis große Popularität – in der Unterhausfraktion ist er freilich weniger beliebt. Und die entscheidet, welche zwei Kandidaten um den Parteivorsitz buhlen dürfen. Erst dann werden die Mitglieder befragt.

Brexit-Drama in Großbritannien: Britisches Pfund im freien Fall

Der Mittwoch war der „gefährlichste Tag für Theresa May“, meinte eine Kommentatorin. Gleichzeitig stellt sich im Königreich aber die Frage: Warum hält die Regierungschefin an ihrem Amt fest, wenn sie ihren Deal doch nicht durchkriegt? Beobachter vermuten, dass May den Weg ebnen will für einen Nachfolger, der – anders als Johnson – einen weicheren Brexit bevorzugt. Aufgrund des Bürgerkriegs innerhalb der Tories ist jedoch in den vergangenen Tagen die Chance eines ungeordneten Austritts ohne Deal wieder gestiegen.

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