Großbritannien

Brexit-Arbeitsessen ohne Ergebnis

EU wartet weiter auf irgendeinen konkreten Vorschlag Londons, den „No Deal“ abzuwenden.

Die einzigen potenziellen Gewinner des Brexit-Verhandlungstages 16. September waren Europas Comic-Händler. Sie durften erwarten, dass der Verkauf von Superhelden-Heften des Marvel-Verlags, namentlich die der Serie „The Incredible Hulk“, sprunghaft in die Höhe schnellen würde. Denn die Verhandlungspartner versuchten bis zu ihrem Treffen, sich in Andeutungen zu der Jekyll/Hyde-Figur Hulk („Koloss“) zu überbieten. Gab es nichts Wichtigeres?

Zumindest nicht für den britischen Premier Boris Johnson, der im Vorlauf zu seinem Arbeitsessen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Luxemburg seine Person nicht nur mit der britischen Nation gleichsetzte, sondern sich auch noch in der Rolle des grünen Haudraufs des Marvel-Imperiums gefiel: Mit „Hulk hat keine Geduld mehr! Hulk unternimmt den Befreiungsschlag!“ hatte er sein Selbstbewusstsein gegenüber den den Brexit behindernden Europäern von den britischen Sonntagsgazetten dokumentieren lassen wollen. Wie jede Aktion Johnsons seit seinem Amtsantritt ging auch diese nach hinten los. Im Netz folgte eine lächerliche Aufnahme grün gefärbter Johnsons nach der anderen. Scherte Johnson nicht weiter: „Ich verliere nie die Geduld“, tönte er vor dem Beginn des Arbeitsessens. Juncker retournierte überzeugender: „Europa verliert nie die Geduld.“ 

Juncker winkt ab

Genauso peinlich endete also dieser Coup Johnsons wie die Behauptungen von ihm oder seinen Ministern vorab, man habe „große bedeutsame Fortschritte“ für einen Brexit mit Austrittsvertrag gemacht. 

Kommissionschef Juncker aber winkte nach dem Treffen mit der Johnson-Delegation nur ab: weiterhin kein Durchbruch in den Brexit-Gesprächen. Keine greifbaren Ergebnisse, keine realistischen Ideen aus London, keine umsetzbaren Vorschläge zur Lösung der Nordirland-Frage, kein gar nix.

Nach britischen Angaben wurde vereinbart, dass es vor dem Ende Oktober geplanten Brexit bald täglich Gespräche zwischen der EU und Großbritannien geben werde. Das war allerdings auch das einzig echte Ergebnis des Treffens. Währenddessen versuchte sich ein Sprecher Johnsons an einem gleichermaßen mutigen wie hilflosen Versuch der Ehrenrettung seines Chefs – und sagte etwas von „einem konstruktiven Treffen“ mit Juncker. 

Der Premier habe nämlich seine Entschlossenheit bekräftigt, eine Vereinbarung mit der EU ohne den umstrittenen Notanker („Backstop“) für die ohne Deal vom 31. Oktober an zwingenden Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland zu erzielen. „Der Premierminister hat auch wiederholt, dass er keine Verlängerung beantragen wird und das Vereinigte Königreich am 31. Oktober aus der EU führen wird.“ 

Die dann wohl demnächst täglichen Diskussionen in Brüssel sollten „auf politischer Ebene“ zwischen EU-Verhandlungsführer Michel Barnier und Brexit-Minister Stephen Barclay stattfinden. Was das bedeutet, erklärte Downing Street nicht. Parallel zu den Brüsseler Treffen sollen auch die Gespräche zwischen Juncker und Johnson fortgesetzt werden. 

Die EU-Kommission ließ nach dem Treffen wissen, Juncker habe Johnson daran erinnert, „dass es in der Verantwortung des Vereinigten Königreichs liegt, rechtswirksame Lösungen zu finden, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind“. Die EU sei weiter bereit zu prüfen, „ob solche Vorschläge den Zielen des Backstop entsprechen“. 

Auch die Wirtschaft dringt auf einen geordneten Ausstieg. Der europäische Unternehmerverband Business Europe warnte für den Fall eines ungeregelten Brexits vor einem Desaster und forderte dringend, ein solches Szenario auszuschließen. (rut/afp/dpa)

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