+
Der Bremer Roland ist ewig, aber Jens Böhrnsen weiß: Seine Zeit ist vorbei.

Bremen-Wahl

Bremen könnte Rot-Schwarz werden

  • schließen

Nach dem Rücktritt des Bürgermeisters Böhrnsen bietet sich die CDU als Regierungspartnerin an. CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte bereits ihr Koalitionsangebot aus dem Wahlkampf.

Bis Sonntag 18 Uhr war der Kompass des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen noch klar justiert: Seine rot-grüne Koalition würde bei der Bürgerschaftswahl zwar etwas an Fahrt verlieren, könnte aber trotzdem ihren Kurs fortsetzen.

Seit Montag aber ist im Bremer Rathaus nichts mehr, wie es war: Böhrnsen gibt auf. Der in diesem Ausmaß völlig unerwartete Absturz der Bremer SPD auf ihr schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit muss ihn so schwer getroffen haben, dass er nicht wieder als Regierungschef antritt. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei“, teilte er um 13.10 Uhr in einer knappen Erklärung mit. So könne die SPD „durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen“.

Das war es also nach zehn Jahren an der Regierungsspitze. Und ob jetzt auch die grüne Spitzenkandidatin, Finanzsenatorin Karoline Linnert, abtritt – bis Redaktionsschluss hüllten sich die Grünen in Schweigen.

Mittelschweres Erdbeben

Böhrnsens unerwarteter Abgang kommt für Bremen einem mittelschweren Erdbeben gleich. Vielleicht folgt dem ein weiteres: Während Rote und Grüne vor der Wahl immer wieder ihren Willen zum Weiterregieren bekundet hatten, klang das bei SPD-Landesparteichef Dieter Reinken am Montagvormittag plötzlich anders: Möglich sei auch ein Bündnis mit der CDU, bekundete er auf der Landespressekonferenz. „In welche Richtung wir marschieren“, so Reinken, werde allerdings erst entschieden, wenn das Endergebnis vorliege und analysiert worden sei. „Unser Ziel ist es, dass wir für Bremen etwas Stabiles erreichen.“ Das war vor allem eine Anspielung auf die zusammengeschrumpfte Parlamentsmehrheit für Rot-Grün, aber auch auf die Inhalte, die künftig das Regierungshandeln bestimmen sollen, zum Beispiel Armutsbekämpfung und Bildung. Reinken: „Ein ‚Weiter so!‘ geht nicht.“

CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte prompt ihr Koalitionsangebot aus dem Wahlkampf. Auch der stellvertretende Landesparteichef Jens Eckhoff fand: „Wir sehen Rot-Grün als abgewählt.“

Dabei hatten alle Umfragen vor der Wahl gezeigt, dass die Bremer zwar nicht mehr ganz so stark wie früher mit ihrem Bürgermeister zufrieden sind, aber doch wieder mehrheitlich für Rot-Grün stimmen würden. Aber dass die SPD rund sechs Prozentpunkte verlieren würde – unvorstellbar.

Nur die Hälfte der Berechtigten wählte

SPD-Chef Reinken und Grünen-Landesparteichef Ralph Saxe vermuten, dass viele Wähler verärgert waren über die Sparpolitik des Senats. Der extrem verschuldete Stadtstaat muss seine Neuverschuldung so herunterschrauben, dass er ab 2020 ohne neue Kredite auskommt – die bekannte Schuldenbremse.

Saxe vermutet auch, dass angesichts eines klar vorhergesagten Rot-Grün-Sieges viele Wähler irrtümlich gedacht hätten, „der Drops wäre schon gelutscht“ – und seien deshalb nicht zur Wahl gegangen. Nur die Hälfte der 500 000 Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven haben abgestimmt. Vor allem die Arbeitslosen und Geringverdiener haben offenbar resigniert und sehen keine Chance mehr, dass sich die in Bremen besonders große Kluft zwischen Arm und Reich verringern kann.

Schon vor Böhrnsens Rückzug wurden Gedankenspiele veranstaltet, wer ihn in einigen Jahren beerben könnte. Dabei wurden etwa Wirtschaftssenator Martin Günthner, Fraktionschef Björn Tschöpe oder der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling genannt. Aber vielleicht wird es ja endlich mal eine Frau. Da böte sich die angesehene Staatsrätin Ulrike Hiller an. Sie ist seit 2012 Bremer Bevollmächtigte beim Bund und kennt sich gut mit dem Länderfinanzausgleich aus.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion