In Bremen dauern Ermittlungen gegen Feuerwehrleute wegen einer Chatgruppe an. Bilder von Adolf Hitler wurden verschickt. Es kam wohl auch zu Rassismus.

Bremen - Nach der Aufdeckung einer rechtsextremen Chatgruppe bei der Bremer Berufsfeuerwehr kämpft die Staatsanwaltschaft jetzt mit Verjährungsfristen. Im Oktober hatten die Bremer Behörden durch Hinweise von drei aktiven und ehemaligen Feuerwehrleuten erfahren, dass in der etwa zehnköpfigen privaten Chatgruppe einer Wachabteilung offenbar jahrelang rechtsextreme Bilder und Texte ausgetauscht wurden.

Bisher liegen aber nur Dokumente über den Chatverlauf der Feuerwehr für die Jahre bis 2015 vor. Die mutmaßlichen Taten könnten damit bereits knapp verjährt sein, denn der Hauptvorwurf der Volksverhetzung kann nur fünf Jahre lang verfolgt werden. Am Dienstag fand bei dem 52-jährigen Hauptbeschuldigten eine Hausdurchsuchung statt. Die Ermittelnden vermuteten, dass sie dabei auch aktuelleres Belastungsmaterial finden würden. Ob dies der Fall war, konnte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch noch nicht sagen.

Bremen: In rechtsextremen Feuerwehr-Chat tauchen Bilder von Hitler auf

Laut Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wurde der Hauptbeschuldigte inzwischen vom Feuerwehr-Dienst suspendiert. Der Verfassungsschutz prüft, ob es Verbindungen zu anderen Rechtsextremisten gibt. NDR, Radio Bremen und „Süddeutsche Zeitung“ hatten am Dienstag die offenbar rechtsextremen Umtriebe öffentlich gemacht. Demnach wurden in der Chatgruppe unter anderem Bilder von Hitler und Hakenkreuze gezeigt. Ferner habe es menschenverachtende Sprüche und Witze über Geflüchtete, Türken oder Juden gegeben.

Neben diesen mutmaßlich strafbaren Vorgängen soll es auch zu Mobbing und Diskriminierung gekommen sein. Dieser Komplex wird lediglich disziplinarrechtlich geprüft. Dabei geht es vor allem um Vorwürfe einer lesbischen Feuerwehrfrau mit ausländischen Wurzeln.

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Lesbische Feuerwehrfrau mit ausländischen Wurzeln soll als „stinkender Kanake“ bezeichnet worden sein

Sie sei als „stinkender Kanake“ bezeichnet worden, zudem hätten Kollegen Vergewaltigungs- und Prügelfantasien geäußert. Bei Einsätzen soll es Beleidigungen und Provokationen gegenüber Migrant:innen gegeben haben. Nach zwei Feuer-Fehlalarmen in einer Flüchtlingsunterkunft soll ein Feuerwehrmann sich „richtiges Feuer“ gewünscht haben, damit „hier alle verbrennen“.

Nach Aussage der Belastungszeugen sollen einzelne Vorgesetzte von den rechten Chats und sexistischen Vorfällen gewusst haben, ohne sie zu unterbinden. Feuerwehrchef Karl-Heinz Knorr sagte, er mache sich selbst zum Vorwurf, dass die Vorfälle so lange unentdeckt geblieben seien. Hier seien „unmissverständlich Grenzen überschritten“ worden. Knorr wird bereits seit Monaten für andere Aufgaben eingesetzt. Senator Mäurer hat vorübergehend selbst die Leitung der Berufsfeuerwehr übernommen. (Eckhard Stengel)

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