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Wahlpflicht und Geldstrafen: Das ist das Wahlsystem in Brasilien

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Von: Carolin Metz

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Demnächst finden in Brasilien Wahlen statt – unter anderem für das Amt des Präsidenten. Wie funktioniert das Wahlsystem in dem Land, das eine Wahlpflicht hat?

Brasilia – Am 2. Oktober 2022 wählen etwa 148 Millionen wahlberechtigte Personen in Brasilien. Eigentlich handelt es sich im Einzelnen um vier Wahlen in Brasilien. Gewählt werden:

Brasilien Wahlen: Die Präsidentschaftswahl

Brasilien ist eine präsidiale Bundesrepublik. Sie besteht aus Bund, Bundesstaaten und Kommunen. Das Wahlsystem ist eine Mischung aus Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht. Das brasilianische Parlament, der Nationalkongress (Congresso Nacional) besteht aus zwei Kammern: dem Bundessenat und der Abgeordnetenkammer.

LandBrasilien
Einwohnerzahl214 Millionen
AmtssprachePortugiesisch
HauptstadtBrasília
StaatsoberhauptPräsident Jair Bolsonaro
Staats- und RegierungsformPräsidentielle Republik

Alle vier Jahre wird der Staatspräsident mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Falls im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht wird, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden bis dahin führenden Kandidaten. Das Amt des Staatspräsidenten ist auf vier Jahre beschränkt. Um kandidieren zu können, muss man Mitglied einer politischen Partei sein. Im Jahr 2022 sind die beiden wichtigsten Kandidaten für die Wahl der amtierende Präsident Jair Bolsonaro (Partido Liberal) und sein Herausforderer Lula da Silva (PT).

Brasilien Wahlen: Die Parlamentswahlen

Der Bundessenat (Senado)

Der Bundessenat repräsentiert die Bundesstaaten und besteht aus 81 Senatoren. Jeder der 26 Bundesstaaten und das Bundesdistrikt Brasilia entsenden je drei Senatoren für acht Jahre. Da in Brasilien das Rotationsprinzip üblich ist, werden 2022 nur 27 der 81 Senatsposten nach dem Mehrheitswahlrecht neu gewählt. Die meisten Senatoren stellt derzeit mit 12 der Movimento Democrático Brasileiro (MDB).

Die Abgeordentenkammer (Câmara dos Deputados)

Die 513 Abgeordneten der Abgeordnetenkammer werden in einer Abwandlung des Verhältniswahlrechts für vier Jahre gewählt. Momentan stellen die größten Fraktionen der Partido Social Liberal (PSL) und der Partido dos Trabalhadores (PT) mit jeweils 55 Abgeordneten. Zwar entsprechen die 27 Wahlkreise den 26 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt Brasilia. Die Einwohnerzahl der Bundesstaaten ist aber nicht proportional zu den zugeteilten Sitzen im Abgeordnetenhaus. Das führt dazu, dass einige Staaten im Abgeordnetenhaus überrepräsentiert sind und ein einziger, nämlich São Paulo, unterrepräsentiert. Der Grund: Die brasilianische Verfassung garantiert jedem Staat ein Minimum von 8 Sitzen und sieht ein Maximum von 70 Sitzen vor.

Jair Bolsonaro
Der amtierende Präsident von Brasilien: Jair Bolsonaro (Archivfoto) © Eraldo Peres/AP/dpa

Die Wähler können entweder den Kandidaten einer Partei oder auch eine sogenannte Wahlkampfkoalition, also einen Zusammenschluss von Parteien, wählen. Die Sitze im Parlament werden gemäß der auf die Parteien entfallenen Stimmen nach dem Prinzip der „offenen Liste“ verteilt. Das bedeutet: Die Kandidaten mit den meisten Stimmen einer Liste erhalten ein Mandat, eine Rangordnung gibt es nicht. Brasilianer stimmen also primär für einzelne Personen.

Die Gouverneurswahlen in Brasilien

Zeitgleich finden auch die Gouverneurswahlen 2022 statt. Es werden die 27 Gouverneure mit ihren Vizegouverneuren für die brasilianischen Bundesstaaten und für den Bundesdistrikt gewählt. Auch sie werden alle vier Jahre mit der absoluten Mehrheit gewählt.

Verfolgen Sie die Wahlen in Brasilien?

Brasilien Wahlen: Was bedeutet Wahlpflicht?

In Brasilien herrscht Wahlpflicht. Eine Wahlpflicht ordnet verbindlich an, dass die Wahlberechtigten an der Wahl teilnehmen. Um zu verhindern, dass Menschen mehrfach abstimmen oder Nicht-Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben, werden bei Wahlen in der Regel Wählerlisten geführt. Anhand dieser Listen kann demzufolge auch überprüft werden, ob die Wahlberechtigten ihrer Wahlpflicht Folge geleistet haben.

Brasilianische Staatsangehörige im Alter von 18 bis 70 Jahren sind verpflichtet zu wählen. Jugendlichen ab 16 Jahren und Senioren ab 70 Jahren können sich frei entscheiden, ob sie wählen möchten. Wer die Wahlpflicht nicht befolgt, dem drohen Strafen. Wer unentschuldigt fehlt, muss eine Strafe in Höhe von bis zu 35 Reais (knapp sieben Euro) zahlen, um seinen Wahlstatus wieder zu regeln.

Wer die Geldstrafe nicht bezahlt, kann wichtige Dokumente nicht beantragen und somit auch kein Konto eröffnen oder sich eine Arbeit suchen. Bei dreimaligen unentschuldigtem Fernbleiben kann ein Staatsbürger sogar sein Wahlrecht verlieren, zumindest bis er seinen Wahlstatus durch Begleichung der Strafe wieder in Ordnung bringt. Allerdings ist es mit einer akzeptierten Begründung möglich, der Wahl fernzubleiben. (cm)

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