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Proteste in Brasilien: Bolsonaro-Gefolgsleute fordern Putsch – Militär bezieht Stellung

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Von: Nail Akkoyun

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Gefolgsleute von Jair Bolsonaro besetzen den Eingang des Duque de Caxias Palastes, dem Hauptquartier des Militärkommandos Ost, in der Innenstadt von Rio de Janeiro.
Gefolgsleute von Jair Bolsonaro besetzen den Eingang des Duque de Caxias Palastes, dem Hauptquartier des Militärkommandos Ost, in der Innenstadt von Rio de Janeiro. © Erica Martin/Imago

Nach der Brasilien-Wahl wollen viele Anhängerinnen und Anhänger von Jair Bolsonaro dessen Niederlage noch immer nicht wahrhaben – und fordern einen Putsch.

Brasilia – Nach dem knappen Wahlsieg von Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien und Demonstrationen von Anhänger:innen des abgewählten rechtsextremen Staatschefs Jair Bolsonaro hat das Militär Forderungen nach einem Eingreifen zurückgewiesen. Die Marine, das Heer und die Luftwaffe Brasiliens bestärkten in einer gemeinsamen Mitteilung am Freitag (Ortszeit) ihre Verpflichtung zur Demokratie.

Darüber hinaus erkannten sie das in der Verfassung garantierte Demonstrationsrecht an, wiesen aber auch darauf hin, dass „mögliche Einschränkungen dieses Recht ebenso zu verurteilen“ seien wie „mögliche Exzesse bei den Protesten.“

Brasilien: Anhänger:innen von Bolsonaro demonstrieren vor Kasernen

Zahlreiche Bolsonaro-Anhänger:innen demonstrierten vor verschiedenen Kasernen des südamerikanischen Landes gegen den Sieg des linken Ex-Präsidenten Lula da Silva in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Bolsonaro Ende Oktober. In vielen Bundesstaaten und in großen Städten wie Rio de Janeiro, São Paulo und Brasilia forderten sie ein Handeln des Militärs, weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuteten.

Bolsonaro, selbst Hauptmann der Reserve, gilt als Verehrer der Militärdiktatur, die von 1964 bis 1985 in Brasilien die Macht innehatte. Während seiner Amtszeit holte er viele aktive und ehemalige Offiziere in die Regierung und die Verwaltung. Zudem stellte er wiederholt das elektronische brasilianische Wahlsystem infrage und kündigte an, eine Niederlage möglicherweise nicht anzuerkennen. Seine radikalen Anhänger:innen forderten immer wieder einen Militärputsch gegen die Justiz und das Parlament. Die Streitkräfte gingen allerdings nie darauf ein. (nak/dpa)

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