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Um für eine zweite Amtszeit als Präsident Brasiliens antreten zu können, muss Jair Bolsonaro erneut einer Partei beitreten.
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Um für eine zweite Amtszeit als Präsident Brasiliens antreten zu können, muss Jair Bolsonaro erneut einer Partei beitreten.

Präsidentschaftswahl in Brasilien

Zum neunten Mal: Brasiliens Präsident Bolsonaro kündigt Parteieintritt an

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
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Weil in Brasilien kein Parteiloser Präsident werden kann, muss der amtierende Staatschef Bolsonaro erneut einer Partei beitreten - die neunte in seiner Karriere.

Brasília – So wie der englische König Heinrich VIII. mit seinen acht Ehefrauen in die Geschichte einging, so könnte man sich womöglich auch in Brasilien noch in weiter Zukunft an den „Präsidenten mit den vielen Parteien“ erinnern. In acht politischen Parteien war der amtierende Staatschef Jair Bolsonaro in seiner Karriere schon Mitglied, am 22. November soll er zum neunten Mal eine Parteiaufnahme unterzeichnen.

Als neue politische Heimat hat sich Bolsonaro die rechtsgerichtete Partido Liberal auserkoren, das teilte die Parteiführung am Dienstagabend (Ortszeit) in Brasilien mit. Bolsonaro selbst hat sich bislang noch nicht öffentlich zu seinem Beitritt geäußert. Die Liberale Partei ist aktuell drittstärkste Kraft im brasilianischen Parlament, ihre Wählerschaft eine wichtige Basis für den umstrittenen Präsidenten. Zu den politischen Richtungen der PL zählen neben wirtschaftsliberalen auch nationalistische und sozialkonservative Positionen. Nach Angaben der brasilianischen Zeitung Folha kam es in Parteikreisen wiederholt zu Korruptionsskandalen.

Partido Liberal: Brasiliens Präsident Bolsonaro tritt vor der Wahl 2022 neuer Partei bei

Hintergrund des erneuten Parteieintritts des 66-jährigen populistischen Politikers ist ein Gesetz, das vorschreibt, dass Parteilose in Brasilien nicht zur Präsidentschaftswahl antreten dürfen. Die Wahl in Brasilien ist für kommendes Jahr angesetzt, für den seit November 2019 erneut parteilosen Präsidenten wird es also höchste Zeit.

Die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 hatte Bolsonaro als Mitglied der ultrarechten Sozialliberalen Partei (PSL) gewonnen, aus der er jedoch nach einem parteiinternen Machtkampf austrat. Anschließend versuchte er, seine eigene Partei mit dem Namen „Allianz für Brasilien“ zu gründen, schaffte es aber nicht, die dafür nötige Zahl an Unterschriften zu sammeln und weitere Voraussetzungen zu erfüllen.

Parteieintritte von Jair Bolsonaro
1989Christdemokratische Partei (PDC)
1993Reform-Progessive Partei (PPR)
1995Progressive Partei Brasiliens (PPB)
2003Brasilianische Arbeiterpartei (PTB)
2005Demokaten (PFL)
2005Progessisten (PP)
2016Christsoziale Partei (PSC)
2018Sozialliberale Partei (PSL)
2021Liberale Partei (PL)

Vor der Präsidentschaftswahl 2022 in Brasilien liegt Bolsonaro weit hinter Lula zurück

Zuletzt ging Bolsonaro im Parlament die sogenannte „Centrão“-Koalition ein, der eine lose Gruppe an Parteien angehört, deren Mitgliedern attestiert wird, vor allem an Regierungsposten interessiert zu sein. Das „Centrão“-Bündnis gilt allerdings als höchst fragil. 2016 hatte es bereits die damalige Präsidentin Dilma Rousseff fallen lassen und damit deren Amtsenthebung ermöglicht.

Bolsonaro will sich bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr um eine zweite Amtszeit bewerben, liegt jedoch in Umfragen aktuell mit 22 Prozent Zustimmung deutlich hinter seinem Herausforderer und Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zurück, dessen Umfragewerte immer weiter steigen und aktuell etwas unter 50 Prozent liegen. Kritiker werfen Bolsonaro unter anderem vor, die Corona-Pandemie verharmlost und zu wenig für eine wirtschaftliche Erholung unternommen zu haben. Landesweit starben in dem südamerikanischen Land mehr als 600.000 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19, noch immer kommen über 200 Corona-Tote täglich hinzu. (ska/AFP)

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