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„Bolsonaro raus!“: Universitäten in Brasilien kämpfen für freie Wahlen

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Von: Nail Akkoyun

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Ein Mann demonstriert in São Paulo am 11. August gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro und für freie Wahlen.
Ein Mann demonstriert in São Paulo am 11. August gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro und für freie Wahlen. © Yuri Murakami/Imago

In Brasilien blickt man mit Sorge der anstehenden Wahl entgegen. Präsident Jair Bolsonaro kündigte bereits an, eine Niederlage nicht hinnehmen zu wollen.

São Paulo – Rund zwei Monate vor der Präsidentenwahl in Brasilien haben sich mehrere Universitäten im Land für demokratische Grundwerte eingesetzt. Ein Manifest zur Verteidigung der Demokratie und des Wahlsystems wurde am Donnerstag (11. August) an Universitäten in São Paulo und Rio de Janeiro wie in allen brasilianischen Landeshauptstädten und im Hauptstadtdistrikt präsentiert.

Die Erklärung haben bislang mehr als eine Million Menschen unterschrieben, darunter Jurist:innen, Unternehmer:innen, Künstler:innen und Politiker:innen wie der linke Ex-Staatschef und Präsidentschaftskandidat Luiz Inácio Lula Silva. In einem Tweet schrieb Lula von der Wiedererlangung der Demokratie; man wolle Brasilien „gemeinsam wieder aufbauen“. Das ehemalige Regierungsoberhaupt Brasiliens führt derzeit in den Umfragen.

Protestbewegung in Brasilien: „Bolsonaro raus!“

Das Schreiben richtet sich gegen den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro und dessen rechtsextreme und als demokratiefeindlich wahrgenommene Politik. Die Tatsache, dass das Manifest prominent in São Paulo, der Heimatstadt Bolsonaros, präsentiert wurde, ist als ein weiteres Statement gegen den 67-Jährigen zu verstehen.

Im Jahr 1977, fast genau auf den Tag, strömten Brasilianer:innen die juristische Fakultät der Universität São Paulo, um ein Manifest zu hören, das die Militärdiktatur anprangerte und eine sofortige Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit forderte. Am Donnerstag erklärte der Rektor der Universität von São Paulo, Carlos Gilberto Carlotti Júnior, bei der Verlesung an der renommierten Hochschule: „Wir wollen freie und ruhige Wahlen, wir wollen einen Wahlprozess ohne Fake News oder Einschüchterungen.“ Die Universitäten in Brasilien seien „das Gegenteil des Autoritarismus“.

Dabei gedachte er auch den Opfern der Militärdiktatur, die zwischen 1964 und 1985 brutal in dem südamerikanischen Land herrschte und noch heute von Jair Bolsonaro, selbst ein Ex-Militär, glorifiziert wird – wenig überraschend endete die Veranstaltung mit „Fora Bolsonaro!“-Rufen („Bolsonaro raus!“). Im Anschluss kam es an den Universitäten zu Demonstrationen. In Rio de Janeiro zogen Studierende, Mitglieder von sozialen Bewegungen und Gewerkschaften durch das Zentrum, auch in São Paulo gab es Proteste.

Brasilien fürchtet eine erneute Diktatur – Jair Bolsonaro droht, Wahl nicht zu akzeptieren

Jair Bolsonaro spielte die Initiative unterdessen herunter. Kritiker:innen werfen dem Rechtspolitiker vor, mit aufrührerischen Äußerungen und Falschbehauptungen die Polarisierung in Brasilien verstärkt zu haben. Immer wieder hat er zudem demokratische Institutionen bedroht und das brasilianische Wahlsystem in Zweifel gezogen. Im Stile des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat Bolsonaro bereits angedeutet, das Ergebnis der Wahl im Oktober womöglich nicht akzeptieren zu wollen.

Brasilien litt jahrzehntelang unter zwei Diktaturen, an der staatlich gelenkte Ermordungen, Folterungen und das Verschwindenlassen von Dissident:innen an der Tagesordnung stand. Dieses Schreckgespenst, unterstützt von den Drohungen Bolsonaros, hat nun Hunderttausende dazu ermutigt, die Erklärung zu unterschreiben. „Uns droht ein Staatsstreich, also muss die Zivilgesellschaft aufstehen und dagegen kämpfen, um die Demokratie zu garantieren“, sagte etwa José Carlos Dias, ein Anwalt, gegenüber US-Nachrichtenagentur Associated Press.

Seit über einem Jahr behauptet Jair Bolsonaro, die elektronischen Wahlmaschinen seien anfällig für Betrug – Beweise dafür fehlen allerdings bis heute. Zwischenzeitlich drohte der Präsident sogar damit, dass die Wahl ausgesetzt werden würde, sollte der Kongress einen Gesetzentwurf zur Einführung gedruckter Stimmzettel nicht genehmigen. Eben jener Entwurf wurde vom Kongress abgelehnt, die Wahl soll dennoch planmäßig am 2. Oktober stattfinden. (nak/dpa)

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