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Lula ist wieder Präsident Brasiliens: „Auf Hass antworten wir mit Liebe“

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Von: Lisa Kuner

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In Brasilien wurde Präsident Lula in sein Amt eingeführt. Er tritt mit einem diversen Kabinett an und verspricht, vieles anders zu machen als sein Vorgänger.

Brasilia – Tausende Menschen versammelten sich am 1. Januar auf den Straßen von Brasiliens Hauptstadt Brasilia. Einige von ihnen waren aus dem ganzen Land angereist, hatte viele Stunden im Bus oder dem Flugzeug verbracht. Sie alle waren gekommen, um die Amtseinführung von Luiz Inácio Lula da Silva von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT als neuen Präsidenten des Landes von Nahem zu sehen. Viele Staats- und Regierungschefs nahmen an der Zeremonie teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Kurz nach 17.30 Uhr Ortszeit war es dann so weit – der 77-jährige Lula bekam die Präsidentenschärpe in Grün und Gelb, den Nationalfarben des Landes, umgehängt – von Vertreterinnen und Vertretern aus der Zivilgesellschaft und nicht wie üblich von seinem Amtsvorgänger. Lula tritt damit als erster demokratisch gewählter Präsident in Brasilien eine dritte Amtszeit an. Sein Amtsvorgänger, der rechtsextreme Jair Bolsonaro, hatte Brasilien vor wenigen Tagen verlassen und soll sich aktuell in Florida aufhalten. Mutmaßlich kehrte er Brasilien den Rücken, um einer möglichen Strafverfolgung zu entgehen.

Lula ist neuer Präsident Brasiliens: „Die Demokratie ist die große Siegerin dieser Wahl“

„Die Demokratie ist die große Siegerin dieser Wahl“, sagte Lula in seiner Rede zum Amtsantritt und spielte damit auf das autoritäre Gebaren von Bolsonaro an. Er wolle das Land wieder aufbauen, Hunger bekämpfen und gegen Ungleichheit vorgehen. Als er über den Hunger im Land spricht, bricht seine Stimme, er beginnt zu weinen. „Auf Hass antworten wir mit Liebe. Auf Lügen mit der Wahrheit. Auf Terror und Gewalt werden wir mit dem Gesetz und den Konsequenzen daraus antworten“, sagt er. Außerdem wolle er, so Lula, die starke Polarisierung im Land überwinden und die Menschen miteinander versöhnen.

Am Neujahrstag wurde Lula da Silva ins Amt eingeführt.
Am Neujahrstag wurde Lula da Silva ins Amt eingeführt. © Carl de Souza/afp

Ende Oktober hatte Lula die Präsidentschaftswahl mit weniger als zwei Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Lula war von 2003 bis 2011 schon einmal zwei Amtszeiten lang Präsident von Brasilien. Vor vier Jahren hatte er erneut kandidieren wollen, aufgrund von Korruptionsvorwürfen und laufenden Verfahren gegen ihn durfte er aber nicht antreten. Schließlich landete er sogar für rund eineinhalb Jahre im Gefängnis, die Wahl 2018 gewann schließlich Bolsonaro.

Brasilien unter Bolsonaro: Hunderttausende Corona-Tote und Abholzung im Regenwald

Der hinterlässt eine verheerende Bilanz in Brasilien. Systematisch schwächte Bolsonaro demokratische Strukturen im Land. Aufgrund von schlechtem politischem Management starben in Brasilien rund 600.000 Menschen durch die Pandemie. Verschiedene Gruppen werfen Bolsonaro deshalb „Genozid“ vor. Außerdem schwächte Bolsonaro öffentliche Institutionen im Bildungs- und Gesundheitsbereich. Noch schlechter als für die Menschen im Land fällt die Bilanz vielleicht für die Natur in Brasilien aus. Die Abholzungsrate im Amazonasgebiet stieg steil an, Waldbrände nahmen stark zu.

Lula will nun vieles anders machen. Das zeigt schon die Zusammensetzung seiner Regierung. Zum ersten Mal in Brasiliens Geschichte gibt es beispielsweise ein Ministerium für indigene Völker. Das Ministerium geht an Sônia Guajajara, die sich schon lange national und international für Indigene einsetzt. Außerdem hat Lula ein Ministerium für ethnische Gleichstellung, das sich gegen strukturellen Rassismus einsetzt, ins Leben gerufen. Aniele Franco, die Schwester der 2018 ermordeten Politikerin Marielle Franco, übernimmt dieses Ministerium.

Einen besonderen Blick wert ist das Umweltministerium, das an Marina Silva geht. Die 64-Jährige kommt aus dem Amazonasbundestaat Acre und war schon von 2003 bis 2008 Umweltministerin. Sie gilt als engagierte und erfahrene Verteidigerin von Umwelt, Klima und den Menschen in Brasiliens Regenwaldregionen. In ihrer ersten Amtszeit in Brasilien ging die Abholzung im Land deutlich zurück. Im Vergleich zu den vier Jahren unter Jair Bolsonaro fällt auf: Die Militärangehörigen verschwinden aus der Regierung, und viel mehr Ministerien gehen an Frauen und nicht weiße Personen.

Lula tritt ein schweres Erbe an

Zum Neustart steht die neue Regierung in Brasilien vor großen Herausforderungen. Wirtschaftlich befindet sich das Land in einer schwachen Situation. Die Pandemie und eine anhaltende Rezession haben Brasilien empfindlich getroffen. Anders als in den ersten beiden Amtszeiten von Lula kann die Region aktuell nicht im selben Ausmaß vom Rohstoffboom profitieren. Außerdem ist das Land tief gespalten, und Lulas Arbeiterpartei hat weder im Kongress noch im Senat eine Mehrheit – um Gesetzesvorhaben durchzubringen, werden darum breite Koalitionen und höchstwahrscheinlich auch große Kompromisse notwendig sein.

Luiz Inácio Lula da Silva macht als Präsident aber auch klar, dass er die Herausforderungen im Land angehen will. In seiner ersten Amtshandlung unterschrieb er unter anderem ein Dekret, um eine strengere Kontrolle von Waffen wieder einzuführen. Unter Bolsonaro war die Waffengesetzgebung im Land gelockert worden, unter anderem deshalb hatte es zur Amtseinführung von Lula auch große Sicherheitsbedenken gegeben. Glücklicherweise erwiesen die sich als unbegründet. Und so konnten die angereisten Zuschauerinnen und Zuschauer den Präsidenten nach der Vereidigung noch ausgiebig feiern.

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