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Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro könnte einen Staatsstreich nach dem Vorbild von Donald Trump planen.
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Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro könnte einen Staatsstreich nach dem Vorbild von Donald Trump planen.

Brasilien

6. Januar reloaded - Bolsonaro plant Staatsstreich im Stil von Donald Trump

  • Luisa Ebbrecht
    VonLuisa Ebbrecht
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Brasiliens Präsident folgt Trumps Vorbild, um die Wahlen im Jahr 2022 zu untergraben. Nun arbeitet er daran, sich die militärische Unterstützung zu sichern, die Trump fehlte.

Brasília - Am 10. August zogen brasilianische Militärpanzer durch die brasilianische Hauptstadt Brasília, vorbei am Präsidentenpalast und vor dem Nationalkongress des Landes. Dort debattierten die Gesetzgeber über eine Verfassungsänderung, die das Wahlsystem überarbeiten würde. Dieses gilt als eines der Sichersten und Effizientesten der Welt.

Zuvor argumentierte Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro, das Land müsse seinem vollelektronischen Wahlsystem einen gedruckten Stimmzettel hinzufügen, um die Überprüfung der Wahlen zu erleichtern und Betrug vorzubeugen. Die Verfassungsänderung wurde letztendlich vom Kongress abgelehnt.

Brasilien: Bolsonaro bereitet den Staatsstreich nach Trump-Vorbild vor

Der Präsident versucht mit Aktionen wie dieser, unbegründete Verschwörungstheorien über Wahlbetrug zu verbreiten und somit die Wahl im Jahr 2022 zu untergraben. Das Vorgehen des Politikers erinnert stark an die Versuche des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, der einen angeblichen Betrug bei der letzten US-Wahl propagierte. Nun weckt der brasilianische Präsident die Angst, seine eigene Version des Aufstandes vom 6. Januar im US-Kapitol in Washington zu planen.

Die Panzer, die durch die Hauptstadt Brasiliens fuhren, deuten an, dass Bolsonaro das Militär einsetzen will, um den Präsidentschaftswahlkampf im Oktober 2022 zu gewinnen oder einen Betrug zu propagieren. Bolsonaro und seine Verbündeten könnten nun erste Schritte unternehmen, um militärische Streitkräfte auf ihre Seite zu ziehen. Damit macht er es besser als sein Vorbild Trump. Dem ehemaligen Präsidenten der USA fehlte die militärische Unterstützung beim Aufstand vom 6. Januar, was letztendlich zum Scheitern führte.

Mehrere Hinweise auf Staatsstreich in Brasilien: Folgt ein Aufstand wie bei Trump?

Neben der Panzer-Parade gibt es auch andere Hinweise darauf, dass sich der Aufstand vom 6. Januar in Brasilien wiederholen könnte. Zuletzt sagte Bolsonaro vor einer Gruppe von neu beförderten Militärgenerälen, dass die Streitkräfte die verfassungsmäßige Macht besitzen würden, um in Zeiten der inneren Unruhen als „moderne Kraft“ zu dienen. Das berichtet die Huffpost. Zudem plante er zwei Richter des Obersten Gerichtshofes anzuklagen, die seine Wahlverschwörungen widerlegt hatten. Demnach sei die Planung eines „Gegenputsches“ gegen die brasilianische Justiz und andere gegen ihn gerichtete Institutionen notwendig.

Die meisten Analysten und Analystinnen halten einen tatsächlichen Militärputsch für unwahrscheinlich. Allerdings gibt es Befürchtungen, dass eine erhebliche Anzahl von brasilianischen Polizeibeamten Bolsonaro unterstützen könnten. Falls der Präsident die Wahl im nächsten Jahr verliert, was derzeitige Umfragen andeuten, wird ein Aufstand wie der von Trump nach Angaben von Politikwissenschaftlern wahrscheinlicher.

Experte: Brasilien steht Staatsstreich nach Trump-Vorbild bevor

„Es ist sehr klar, dass er dem Drehbuch von Donald Trump folgen wird“, sagte Mauricio Santoro, Politikwissenschaftler an der Staatlichen Universität von Rio de Janeiro, gegenüber HuffPost. „Und in Brasilien können wir nicht auf die Neutralität der Streitkräfte oder der Polizei zählen. Viele schlimme Dinge können passieren.“

Zuletzt ignorierte der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro Corona-Regeln. Er verharmlost das Coronavirus und seine verheerenden Folgen weiter und legt sich dafür auch mit der Justiz an. (Luisa Ebbrecht)

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