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Brasilien

„Gigantisches Korruptionssystem“: Staatsanwälte ermitteln gegen Jair Bolsonaro

  • Stefan Krieger
    VonStefan Krieger
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Der Oberste Gerichtshof Brasiliens lässt nun offiziell gegen Präsident Jair Bolsonaro Untersuchungen aufnehmen.

Brasilia - Die brasilianische Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen zur Rolle von Präsident Jair Bolsonaro in einem mutmaßlichen Korruptionsfall auf. Damit solle festgestellt werden, ob die Voraussetzungen für eine Anklage gegen den Staatschef vorliegen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Zuvor hatten drei Senatoren vor dem Obersten Gericht Brasiliens eine Klage wegen des Verdachts der Amtspflichtverletzung gegen Bolsonaro eingereicht.

Bolsonaro soll laut der Angaben der Senatoren über ein „gigantisches Korruptionssystem“ im Gesundheitsministerium informiert gewesen sein, aber nichts dagegen unternommen haben. Es geht um Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Corona-Impfstoff Covaxin im Wert von umgerechnet rund 250 Millionen Euro.

Demonstranten fordern den Rücktritt des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro.

Bolsonaro könnte des Amtes enthoben werden

Ein Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof könnte zu seiner Amtsenthebung führen. Voraussetzung dafür wäre aber eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten. Sein Stellvertreter Humberto Jacques de Medeiros, der ebenfalls dem Präsidenten nahesteht, hatte den Gerichtshof gebeten, die Klage abzuweisen. Richterin Rosa Weber lehnte dies jedoch ab.

Bolsonaro sagte, er habe keine Kenntnis von Unregelmäßigkeiten gehabt. Die indische Firma Bharat Biotech teilte mit, der Preis für eine Dose Covaxin für ausländische Regierungen liege zwischen 15 und 20 Dollar. Der Preis für Brasilien habe in diesem Rahmen gelegen. Am vergangenen Mittwoch hatten dutzende oppositionelle Abgeordnete einen neuen Versuch gestartet und im Parlament eine Liste mit weiteren Korruptionsvorwürfen vorgelegt, um Ermittlungen gegen den Präsidenten zu erreichen.

Brasilien: Zehntausende protestieren gegen Bolsonaro

Unterdessen sind aus Protest gegen das Coronavirus-Krisenmanagement von Jair Bolsonaro erneut zehntausende Menschen gegen den rechtsextremen Staatschef auf die Straße gegangen. „Bolsonaro Völkermörder“ und „Ja zu Impfungen“ stand am Samstag (03.07.2021) auf Transparenten zehntausender Demonstranten in der Metropole São Paulo zu lesen.

„Es wurden schon mehr als 500.000 Menschen ermordet von dieser Regierung“, sagte die in Rio de Janeiro demonstrierende Ärztin Patricia de Lima Mendes nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf die bereits rund 522.000 Corona-Toten in Brasilien. Dies sei die Folge einer „trügerischen Politik“ voller „Lügen“.

Es waren bereits die dritten Massenproteste gegen Bolsonaro seit Ende Mai. Dem Protestaufruf der Opposition folgten auch tausende Menschen in anderen Städten, darunter die Hauptstadt Brasília sowie Belém, Recife und Porto Alegre, wie auf Bildern brasilianischer Medien zu sehen war. Bolsonaro wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie massiv verschlimmert zu haben, indem er die Gefahren des Virus immer wieder herunterspielte und den Nutzen von Corona-Impfungen in Frage stellte. (skr/afp/dpa)

Rubriklistenbild: © Eraldo Peres

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