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Corona-Pandemie

Brasilien: Bolsonaro unter Beschuss - Forderungen nach Impeachment werden lauter

In Brasilien fordern die Menschen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Jair Bolsonaro. Der Rückhalt für den Präsidenten schwindet zusehends.

  • Demonstranten in ganz Brasilien fordern die Amtsenthebung des Präsidenten.
  • Auch ehemalige Unterstützer wenden sich gegen Jair Bolsonaro.
  • Grund ist die Corona-Poltik des Präsidenten – in Brasilien sind über 216.000 Menschen am Corona-Virus gestorben.

Update vom Mittwoch, 27.01.2021, 11.50 Uhr: Auch ein Zusammenschluss christlicher Organisationen in Brasilien hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jair Messias Bolsonaro eingereicht. Bolsonaro habe die Bevölkerung nicht vor den Auswirkungen des Coronavirus beschützt, so die Organisationen laut Medienberichten von Dienstag. Derzeit liegen über sechzig Anträge für Bolsonaros Amtsenthebung beim zuständigen Abgeordnetenhaus zur Prüfung. Der öffentliche Ärger über das Scheitern des Präsidenten im Umgang mit der Corona-Krise steigt täglich. Experten halten ein Impeachment derzeit jedoch für ausgeschlossen.

Mit rund 220.000 Corona-Toten liegt Brasilien hinter den USA auf Platz zwei. Bisher wurden zudem über 8,9 Millionen Infektionen registriert. Bolsonaro hatte das Virus zuerst als „kleine Grippe“ bezeichnet und sich geweigert, gültigen Regeln wie dem Maskentragen oder Abstandhalten Folge zu leisten. Da seine Beliebtheitswerte derzeit angesichts des Chaos im öffentlichen Gesundheitssystem sinken, stellt er sich nun doch hinter die Impfungen. Er selber wolle sich jedoch nicht impfen lassen, erklärte der Ex-Militär.

Eine Demonstrantin trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift „Bolsonaro raus“ und zeichnet „Impfung jetzt“ auf ein Auto.

Impeachment in Brasilien: Absetzung von Jair Bolsonaro gefordert

Erstmeldung vom Montag, 25.01.2021, 17.13 Uhr: Rio de Janeiro - Der Protest gegen den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro nimmt zu. Seit dem vergangenen Wochenende (23./24.01.2021) rufen nicht nur linke Gruppen, sondern auch ehemalige Unterstützer:innen des Präsidenten zu Kundgebungen auf. Sie fordern ein Amtsenthebungsverfahren. Grund der Kritik ist der Umgang Bolsonaros mit der Corona-Pandemie.

Als am Samstag (23.01.2021) die Zahl der Todesfälle an Covid-19 in Brasilien auf über 216.000 stieg, riefen zunächst die Linken und Gruppierungen der Mitte zu Demonstrationen mit Auto-Korsos in 20 brasilianischen Städten auf – unter anderem in Rio de Janeiro, Porto Alegre, Belo Horizonte and Belém. Das berichtet die britische Zeitung „The Guardian“. Es sei verkündet worden, dass die Demonstranten nicht bis zur nächsten Präsidentschaftswahl warten wollen, um Jair Bolsonaro abzuwählen. Ein Anführer der Linken, Guilherme Boulos, habe den Protestierenden zugerufen: „Er wird die Präsidentschaft abgeben und direkt ins Gefängnis gehen.“

Demonstranten wie hier in São Paulo fordern die Amtsenthebung des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Über 216.000 Menschen sind in Brasilien an Covid-19 gestorben.

Corona-Pandemie in Brasilien: Online-Petition gegen Jair Bolsonaro

Am Sonntag (24.01.2021) schlossen sich sogar ehemalige Anhänger:innen Bolsonaros den Demonstrationen an und veranstalteten eigene Proteste mit der Forderung, Jair Bolsonaro abzusetzen. Eine davon fand in Barra da Tijuca statt. Der Stadtteil im Westen von Rio de Janeiro ist dafür bekannt, auf Seiten Bolsonaros zu stehen.

Konservative ehemalige Unterstützer:innen haben zusätzlich eine Online-Petition gestartet. In der Petition wird Jair Bolsonaro als „Fluch für Brasilien“ bezeichnet. Sie ruft die Menschen dazu auf, für seinen Amtsaustritt zu sorgen. Über 200.000 Menschen haben die Petition bereits unterschrieben – und es kommen ständig neue dazu. Sie werfen dem Präsidenten vor, tausende von Menschenleben zu gefährden, indem er das Corona-Virus verharmlose und nicht auf die Wissenschaft höre. Er bezeichnet Corona als „Gripezinha“, eine kleine Grippe, und wettert gegen Impfstoffe. In Brasilien sind erst Mitte Januar zwei Impfstoffe zugelassen worden. Seitdem läuft die Impfkampgane.

Dass es tatsächlich zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro kommen werde, sei derzeit unwahrscheinlich. Das sagt der Politik-Analyst Thomaz Favaro gegenüber der „Tagesschau“. Die Situation könne sich allerdings noch einmal verändern. Am 4. Februar finden in Brasilien Unterhaus-Wahlen statt. Bei einer Niederlage von Bolsonaros Seite steigen die Chancen auf ein Impeachment-Verfahren. (Theresa Ricke)

Rubriklistenbild: © Marcos Correa/dpa

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