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Brasilien

Jair Bolsonaro soll Verantwortung für 400.000 Corona-Tote übernehmen

  • vonDavid Suárez Caspar
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Ein Untersuchungsausschuss in Brasilien soll prüfen, inwiefern der Präsident Jair Bolsonaro verantwortlich für die schrecklichen Folgen der Corona-Krise ist.

Frankfurt/Brasília - Unter der Leitung vom Senator Renan Calheiro prüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, welche Verantwortung die Regierung unter Präsident Jair Bolsonaro an der Corona-Katastrophe trägt. Es ist die größte humanitäre Krise in der Geschichte Brasiliens mit mehr als 400.000 Toten und Millionen, die seit Beginn der Pandemie unter die Armutsgrenze fielen. Die Wissenschaft warnt zudem, dass sich Brasilien zu einer Brutstätte für impfresistente Corona-Varianten entwickeln könnte.

Der Ausschuss-Leiter und Senator Renan Calheiro erwähnte Bolsonaro in der konstituierenden Sitzung nicht. Zu klar scheinen die Verbindungen von rücksichtsloser Corona-Politik und dem Präsidenten. „Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht“, betonte Calheiro. In den kommenden Wochen wird der Ausschuss Zeuginnen und Zeugen verhören und Beweismaterial sammeln. Die Senatoren können in geheime Dokumente und Geldflüsse Einsicht nehmen. Zuletzt wird Calheiro dann einen Bericht verfassen, der der Staatsanwaltschaft übergeben wird. Die Verantwortlichen sollen vor Gericht gebracht werden.

Brasilien: Ein Untersuchungsausschuss soll die Versäumnisse von Jair Bolsonaro in der Corona-Krise aufarbeiten. Seine Fans halten weiter zu ihm.

Brasilien: Was ist der Corona-Politik von Bolsonaro schiefgelaufen?

Bolsonaro hat mit seiner Corona-Politik den Verlust vieler Menschenleben in Kauf genommen. Als Präsident hat er mit Nachdruck vom Gebrauch von Masken abgeraten, Angebote von Herstellern der Corona-Impfstoffe abgelehnt, gegen Lockdowns gekämpft, Bundesmittel zur Bekämpfung des Virus zurückgehalten, unwirksame Behandlungen mit gefährlichen Nebenwirkungen aktiv gefördert und Mittel für Wissenschaft und Gesundheit gekürzt.

Für den Untersuchungsausschuss wird es von Bedeutung sein, wie es dazu kommen konnte, dass Bolsonaro und seine Minister dabei versagten, das Angebot von etwa 70 Millionen Biontech-Dosen im Herbst letzten Jahres zu sichern. Auch verbot Bolsonaro den Kauf von 46 Millionen chinesischen CoronaVac-Impfdosen.

Bolsonaro: Millionen von Menschen in Brasilien seit Beginn von Corona in extremer Armut

Effekte der rücksichtslosen Corona-Politik von Bolsonaro waren neben dem Verlust Hunderttausender Menschenleben auch das Abrutschen von Millionen in die Armut. Brasilien verzeichnet mit 14,2 % ein Rekordhoch der Arbeitslosenquote. Neuen Schätzungen zufolge leben seit Beginn der Pandemie elf Millionen zusätzliche Menschen in Brasilien in extremer Armut, ein Anstieg von 45 %. Der brasilianische Real hat in 2020 im weltweiten Vergleich am drittschlechtesten abgeschnitten. Während ein Teil der Bevölkerung unter die Armutsgrenze fiel, stiegen aber zehn Personen in den Kreis der Milliardäre auf.

Die miserable Corona-Bilanz von Bolsonaro könnte ihm zum Verhängnis werden. Denn obwohl er jegliche Schuld von sich weist, rüstet er sich für die bevorstehende Zeit. Beispielsweise gegen den Ausschuss-Leiter Calheiro. Calheiros‘ Sohn ist Gouverneur des Bundesstaats Alagoas und da sein Vater eventuell gegen ihn ermitteln muss, prüft das Oberste Gericht nun die Befangenheit Calheiros. (David Suárez Caspar)

Rubriklistenbild: © Ronaldo Silva via www.imago-images.de

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