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Wie einst Donald Trump: Jair Bolsonaro sieht möglichen Betrug durch Wahlmaschinen

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Von: Stefan Krieger

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Jair Bolsonaro sät abermals Zweifel an brasilianischem Wahlsystem – Umfragen sehen Präsidenten vor Wahl hinter Herausforderer Lula.

Brasilia – Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro sieht vor der kommenden Präsidentschaftswahl in Brasilien wohl so langsam seine Felle davonschwimmen. Weniger als drei Monate vor der Wahl hat der Rechtspopulist mal wieder Zweifel am Wahlsystem des Landes gesät. „Wir wollen Mängel korrigieren, wir wollen Transparenz, echte Demokratie“, sagte der Politiker am Montag (18. Juli) bei einem Vortrag vor dutzenden ausländischen Botschaftern in seiner Residenz in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia.

Ihm werde ständig vorgeworfen, zu einem „Putsch“ anstiften zu wollen, sagte Bolsonaro, der in Umfragen hinter seinem linken Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva liegt. Er werfe aber lediglich Fragen auf, „weil wir Zeit haben, das Problem mit Beteiligung der Streitkräfte zu lösen“.

Jair Bolsonaro: Unbewiesene Behauptungen

Bolsonaro verbreitet schon seit Monaten die Behauptung, dass die Wahlen im kommenden Oktober durch Betrug über Wahlmaschinen manipuliert werden könnten – ohne bislang dafür Beweise vorlegen zu können. „Wir befinden uns drei Monate vor der Wahl“, sagte Rechtsaußen Bolsonaro nun. „Wir können keine Wahlen inmitten von Misstrauen abhalten.“

Jair Bolsonaro und Donald Trump
Jair Bolsonaro (l.) und Donald Trump (r.) bei einem Treffen im Jahr 2020. (Archivfoto) © Alan Santos / President Brazil / Imago Images

Fachleute befürchten, dass der Präsident so die Grundlage schaffen will, um bei einer möglichen Niederlage gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Ausgang der Wahl anzuzweifeln und anschließend anzufechten. Ähnlich war schon 2020 der damalige Präsident der USA, Donald Trump, nach seiner Wahlniederlage gegen Joe Biden vorgegangen.

Vergangene Woche schlug der brasilianische Verteidigungsminister Paulo Sergio Nogueira vor, eine „parallele Wahl“ mit Stimmzetteln aus Papier abzuhalten. In dem südamerikanischen Land werden seit 1996 Wahlen mit Wahlmaschinen abgehalten, das System gilt als verlässlich und sicher.

Jair Bolsonaro: Gegenkandidat kritisiert „Lügen gegen unsere Demokratie“

Gegenkandidat Lula kritisierte Bolsonaros Äußerungen unterdessen scharf. „Es ist schade, dass Brasilien nicht einen Präsidenten hat, der 50 Botschafter einlädt, um über Dinge zu sprechen, die das Land interessieren“, schrieb der frühere Präsident auf Twitter. „Beschäftigung, Entwicklung oder der Kampf gegen Hunger zum Beispiel. Stattdessen erzählt er Lügen gegen unsere Demokratie.“

Brasilien - Kongress erlaubt Bolsonaro mehr Sozialausgaben
Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien und Präsidentschaftskandidat für die Wahl im Oktober. © Eraldo Peres/dpa

In der ersten Runde der letzten Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 hatte Bolsonaro 46,03 Prozent der gültigen Stimmen erhalten – bei einer Wahl, bei der das jetzt von ihm kritisierte System mit Wahlmaschinen zum Einsatz kam. In der Stichwahl am 28. Oktober 2018 wurde Jair Bolsonaro schließlich mit 55,1 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt. (skr/AFP)

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