1. Startseite
  2. Politik

Abgewählter Bolsonaro zieht Bilanz: „Wir werden keine Kriege verlieren“

Erstellt:

Von: Niklas Kirk

Kommentare

Jair Bolsonaro
Brasiliens abgewählter Präsident: Jair Bolsonaro © Eraldo Peres/AP/dpa

Ex-Präsident Bolsonaro verabschiedet sich kurz vor Ende seiner Amtszeit von seinen Anhängern. Politische Beobachter sehen seine Präsidentschaft als desaströs.

Brasilia – In Brasilien hat sich der scheidende Präsident Jair Bolsonaro zwei Tage vor der Abgabe seines Amtes von seinen Anhänger:innen verabschiedet. In einer Videoansprache nahm der Rechtsextreme Bezug zu seiner knappen Wahlniederlage Ende Oktober. „Die Welt wird nicht am 1. Januar untergehen“, so Bolsonaro. „Man verliert Schlachten, aber wir werden keine Kriege verlieren.“

Bolsonaro, der das Amt seit dem 1. Januar 2019 innehat, ließ weiter offen, ob er bei Amtseinführung von Lula da Silva anwesend sein wird. Laut Protokoll ist es vorgesehen, dass er als Amtsinhaber seinem Nachfolger die Präsidentenschärpe überzustreift.

Machtwechsel in Brasilien – Bolsonaro plant einmonatige US-Reise

Der bisherige Staatschef plant, unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt in die USA zu reisen. Das Generalsekretariat des brasilianischen Präsidialamts genehmigte am Freitag die Entsendung einer staatlichen Delegation, um „Sicherheit und persönliche Unterstützung für den zukünftigen ehemaligen Präsidenten der Republik“ auf einer Reise nach Miami im US-Bundesstaat Florida zu gewährleisten. Die Reise soll demnach von 1. bis 30. Januar dauern. Bolsonaro erwähnte seine Pläne in der Videobotschaft nicht und ließ somit offen, wann er das Flugzeug besteigen und ob er an der Feier zu Lulas Amtseinführung in der Hauptstadt Brasília teilnehmen wird.

„Ich hätte nie erwartet, dass ich so weit komme“, sagte Bolsonaro in seiner Videobotschaft unter Tränen. „Zumindest haben wir den Untergang Brasiliens durch diese ruchlose Ideologie der Linken um vier Jahre verschoben“, sagte Bolsonaro. „Ich habe mein Bestes gegeben“, ergänzte er.

Bolsonaro zieht Bilanz – politische Beobachter sehen seine Amtszeit als desaströs

Ein großer Teil der politischen Beobachter beurteilt Bolsonaros vierjährige Amtszeit hingegen als desaströs – angesichts massiver Umweltzerstörung und eines chaotischen Umgangs mit der Corona-Pandemie. Seit seiner Niederlage in der Stichwahl gegen Lula hat Bolsonaro sich faktisch in seine offizielle Residenz zurückgezogen und sich kaum noch öffentlich geäußert. Der Rechtsextreme genehmigte zwar formell den Machtübergang, erkannte Lulas Sieg aber nicht öffentlich an. Hunderte von Anhängern Bolsonaros harren aus Protest gegen den Wahlausgang weiterhin vor dem Hauptquartier des Militärs in Brasília und in anderen Städten aus. Sie fordern ein Eingreifen der Streitkräfte, um Lulas Rückkehr an die Macht zu verhindern.

Am Heiligabend war in Brasília ein mutmaßlich von einem Bolsonaro-Anhänger geplantes Sprengstoffattentat gescheitert. Der Mann soll Sprengsätze an einem Tanklaster platziert und so versucht haben, vor dem Machtwechsel Chaos zu verbreiten. Er habe die „Einführung des Kommunismus in Brasilien“ verhindern wollen, sagte der Beschuldigte den Ermittlern. Bolsonaro kritisierte den Tatversuch als „terroristischen Akt“, verteidigte aber seine Anhänger, die gegen Lulas Amtsübernahme protestieren.

Unmittelbar nach der Wahlniederlage Bolsonaros belagerten seine Anhänger bereits über Wochen wichtige Infrastrukturen wie Straßen, um gegen das Ergebnis zu protestieren.

Machtwechsel in Brasilien – Amtseinführung von Lula unter strengen Sicherheitsauflagen

Unterdessen laufen die Vorbereitungen für die Amtseinführung von Luiz Inácio Lula da Silva für seine dritte Amtszeit, die am Neujahrstag stattfinden wird. Rund 300.000 Feiernde und mehr als ein Dutzend Staats- und Regierungschefs werden zu der Vereidigung in der Hauptstadt Brasília erwartet.

Doch auch aufgrund des gescheiterten Sprengstoffattentates wird der Akt von Sicherheitsbedenken überschattet. Lulas designierter Minister für öffentliche Sicherheit, Flávio Dino, kündigte daraufhin an, dass für die Amtseinführung sämtliche verfügbaren Polizisten der Hauptstadt eingesetzt würden. Rund 8000 Polizisten der Stadt sollen vor Ort sein. Zudem plant die brasilianische Bundespolizei die Entsendung von 1000 Beamten mit „nachrichtendienstlichen und sicherheitsrelevanten“ Aufgaben. Es ist das größte Aufgebot an Sicherheitskräften aller Zeiten für eine Amtseinführung in Brasilien. (dpa/afp/nki)

Auch interessant

Kommentare