Bremen

Bovenschulte will auf Skeptiker zugehen

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Der Bremer Bürgermeister spricht noch nicht von Signalwirkung der rot-grün-roten Koalition.

Nach der Zustimmung der Bremer Linkspartei-Basis zur ersten linken Regierungsbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland will der designierte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) auch auf Kritiker der geplanten rot-grün-roten Koalition zugehen. „Ich freue mich darauf, in den nächsten vier Jahren an verantwortlicher Stelle Politik für ein soziales, ökologisches, weltoffenes, sicheres und wirtschaftlich starkes Bremen machen zu dürfen. Ich weiß, es gibt neben viel Zuspruch für die neue Koalition auch viele Skeptiker“, schrieb der 53-Jährige auf Twitter. „Es wird unsere Aufgabe sein, auch auf diejenigen zuzugehen, die anderer Meinung sind und immer ein offenes Ohr für Kritik und Anregungen zu haben.“

Wie in einem Teil unserer Auflage bereits berichtet, hatte die Linkspartei am Montagabend das Ergebnis eines Mitgliederentscheids bekanntgegeben. Demnach votierte die Parteibasis mit 78,5 Prozent der 339 abgegebenen gültigen Stimmen für den kürzlich ausgehandelten rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Zuvor hatten bereits ein SPD-Parteitag und eine Grünen-Mitgliederversammlung dem Vertrag zugestimmt. Am 15. August wählt die Bremische Bürgerschaft die neue Landesregierung. Bovenschulte soll als Nachfolger seines abtretenden Parteifreundes Carsten Sieling Bürgermeister werden. Bei der Bürgerschaftswahl Ende Mai waren die Sozialdemokraten erstmals seit 1946 nicht mehr stärkste Kraft geworden, und die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition hatte ihre Mehrheit verloren. Nach Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien beschlossen die Grünen, nicht für eine schwarz-grün-gelbe Jamaikakoalition bereitzustehen, sondern ein rot-grün-rotes Bündnis zu bilden.

Zurückhaltend äußerte sich Bovenschulte zur bundesweiten Signalwirkung der Bremer Koalition. Auf „NDR Info“ sagte er: „Das darf man, glaube ich, nicht ganz so hoch hängen.“

Das Bündnis müsse vor allem gute Politik für Bremen und Bremerhaven machen. „Wenn uns das gelingt und dann von außen gesagt wird, ‚Ach, Mensch! Die haben gute Arbeit gemacht!‘, dann soll uns recht sein, wenn wir auch als Vorbild gelten.“

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