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Bosnien und Herzegowina: Dodik drückt sich um Nationalhymne

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Von: Lukas Zigo

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Bosnien und Herzegowina bildet eine neue Regierung mit bunten Koalitionen. Der Nationalist Milorad Dodik vermeidet es, die Nationalhymne zu singen.

Banja Luka – In Bosnien und Herzegowina wird am Dienstag (15. November), lange nach der Wahl, mit der Regierungsbildung begonnen. Die Wahlen fanden bereits am 2. Oktober 2022 statt. Hier wurden die Führungsorgane auf der Bundesebene, sowie in den beiden Landesteilen, der bosnisch-kroatischen Föderation (FBiH), und der serbischen Republik (RS) gewählt. Der am härtesten umkämpfte Platz war der des Präsidenten der serbischen Republik. Der herrschende Nationalist Milorad Dodik konnte sich dort durchsetzen. Oppositionsparteien forderten eine Neuauszählung der Stimmen, welche auch erfolgte.

Milorad Dodik, Präsident der serbischen Repbulik
Milorad Dodik, Präsident der serbischen Republik. (Repbulika Srbska) © Georg Hochmuth/dpa

In Bosnien und Herzegowina beginnt nun der Prozess der Regierungsbildung. Diese startet am Dienstag (15. September 2022) mit der Konstituierung des Parlamentes der Republika Srbska (serbische Republik) in Banja Luka. Dort soll auf Basis der Wahlergebnisse vom 2. Oktober 2022 mit der Errichtung neuer Behörden in Bosnien und Herzegowina begonnen werden.

Bosnien und Herzegowina: Dodik verzichtet bewusst auf Nationalhymne

Auf jener Konstituierungssitzung des Parlamentes der serbischen Republik wurde Dodik als neuer Präsident der Einheit vereidigt. Diese Position hatte er bereits für zwei Mandate inne, während er in den letzten vier Jahren Mitglied des Präsidiums von Bosnien und Herzegowina war.

Dodik vermied es bewusst, im Parlamentssaal zu sein, während die Nationalhymne von Bosnien und Herzegowina gesungen wurde. Er erschien erst danach, in Begleitung eines Polizisten, der die Flagge der serbischen Republik hereintrug. Für Mittwoch ist die konstituierende Sitzung des neuen Präsidiums von Bosnien und Herzegowina angesetzt. Dort werden Denis Bećirović von den Bosniaken, Željka Cvijanović von den Serben und der als Kroate gewählte Željko Komšić ihr vierjähriges Mandat antreten.

Bosnien und Herzegowina: Viele bunte Koalitionen werden gebildet

Darüber hinaus begann diesen Monat die Konstituierung der Versammlung der zehn Kreise in der Föderation Bosnien und Herzegowina. Dort wurde klar, dass die neue Regierung eine bunte Koalition bilden wird. Diese wird sich sowohl aus ehemaligen Regierungsparteien, als auch aus Oppositionsparteien zusammensetzten.

Während sich im Kreis Herceg-Bosnien die Regionalpartei kroatische Nationalbewegung (HNP) wohl durchgesetzt hat, ist die Situation im Kreis Una-Sana noch ungewiss. Im Kreis Sarajewo hat sich eine Oppositionskoalition gebildet, die die Partei der Demokratischen Aktion (SDA) von der Regierung ausschließt. Im Kreis Zenica-Doboj wird es die gleiche Situation geben, obwohl die SDA dort souverän geherrscht hatte. Diese Menge an Variablen hat die Regierungsbildung zu einer großen Aufgabe werden lassen. (lz)

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