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Boris Palmer (Grüne)
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Boris Erasmus Palmer ist Mitglied der Grünen und seit 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen.

Landtagswahlen in Baden Württemberg

Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg: Hat sich Boris Palmer selbst ins Aus katapultiert?

  • vonJoel Schmidt
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Immer wieder sorgt Boris Palmer für Schlagzeilen. Doch nach vielen kontroversen Äußerungen gilt der Grüne bei der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg als chancenlos.

Tübingen – Kaum jemand hat in den vergangenen Jahren bei den Grünen wohl für so viel Gesprächsstoff gesorgt wie Boris Palmer. Der amtierende Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen konnte sich lange Zeit nicht nur großer Beliebtheit bei den Wähler:innen erfreuen, viele trauten ihm sogar zu, die Nachfolge des amtierenden grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann anzutreten und zu den Kandidaten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zu gehören.

Doch aufgrund umstrittener Aussagen zu den Themen Integration und Geflüchtete sowie jüngsten Äußerungen zur Corona-Pandemie gilt er innerhalb der Grünen mittlerweile als weitestgehend chancenlos. Welche Rolle er im Zuge der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 einnehmen wird, ist derzeit noch unklar. Palmer selbst beteuerte zuletzt, dass er seine Partei im Wahlkampf unterstützen wolle.

Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg: Boris Palmer (Grüne) ist Sohn einer überregionalen Berühmtheit

Boris Erasmus Palmer wurde am 28. Mai 1972 geboren und wuchs in dem kleinen Ort Geradstetten in der Gemeinde Remshalden bei Stuttgart auf. Er ist ein Sohn des in Baden-Württemberg nicht ganz unbekannten Obstbauern Helmut Palmer. Dieser erlangte vor allem überregional einige Berühmtheit dadurch, dass er als parteiloser Kandidat bei nicht weniger als 289 Bürgermeisterwahlen in dem Bundesland antrat.

Da er bei jedem dieser Versuche erfolglos blieb, bekam Helmut Palmer im Laufe der Zeit den Beinamen „Remstal-Rebell“ verliehen. Schon als Kind begleitete Palmer seinen Vater häufig bei dessen Wahlkampfauftritten.

Boris Palmer und die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg: Eine lange Vorgeschichte

Der Schüler Boris Palmer galt als hochbegabt und bestand sein Abitur im Sommer 1992 mit der Gesamtnote 1,0. In der Zeit von 1993 bis 2000 absolvierte er ein Lehramtsstudium der Geschichte und Mathematik an der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen und Sydney. Nach Abschluss des Studiums mit dem Ersten Staatsexamen begann Palmer als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu arbeiten.

Während seiner Ehe mit der grünen Bundestags- und Europaabgeordneten Franziska Brantner war Palmer einer der ersten Oberbürgermeister Deutschlands, der nach der Geburt ihrer gemeinsamen Tochter zwei Monate Elterngeld in Anspruch nahm und für diese Zeit sein Amt ruhen ließ. Mittlerweile ist Palmer Vater von zwei Söhnen und einer Tochter, die er gemeinsam mit seiner Lebenspartnerin Magdalena Ruoffner großzieht.

Name: Boris Erasmus PalmerPartei: Bündnis 90/Die Grünen
Geboren: 28. Mai 1972Ausbildung: Eberhard Karls Universität Tübingen
Alter: 48 JahreEltern: Helmut Palmer, Erika Palmer

2001 ist Boris Palmer in den Landtag von Baden-Württemberg eingezogen

Bereits in seiner Studienzeit war Palmer politisch aktiv. So entwickelte er als Referent für Umwelt und Verkehr des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) an der Eberhard Karls Universität Tübingen ein Konzept zur Einführung von Nachtbussen in Tübingen und wirkte an der Einführung des Semestertickets mit. Im Jahr 1996 wurde er Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und gehörte zwischen 1997 und 2000 dem Vorstand des Tübinger Kreisverbandes an.

Erstmals zog Palmer im Jahr 2001 in den Landtag von Baden-Württemberg ein, wo er als umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion zu den Kritikern des umstrittenen Verkehrs- und Städtebauprojektes „Stuttgart 21“ gehörte und durch sein entschiedenes Auftreten den Verantwortlichen der Deutschen Bahn gegenüber bundesweit Bekanntheit erlangte. Bei der Landtagswahl 2006 erreichte Palmer in seinem Wahlkreis einen Stimmenanteil von über 22 Prozent und trug dazu bei, dass die Grünen erstmals vor der SPD zweitstärkste Partei in Baden-Württemberg wurden. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Tübingen legte er sein Landtagsmandat zum 25. Mai 2007 nieder.

Vorwurf des Rassismus: Boris Palmer (Grüne) zu Integration und Geflüchteten

Bereits im Herbst 2004 hatte sich Palmer als Grünen-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Stuttgart beworben, unterlag in einem ersten Wahlgang jedoch den Bewerber:innen von CDU und SPD und zog daraufhin seine Kandidatur zurück. Nur zwei Jahre später, am 22. Oktober 2006, wurde Palmer schließlich mit einer absoluten Mehrheit zum ersten Grünen Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen gewählt. Seit seinem Amtsantritt am 11. Januar 2007 bekleidet er diesen Posten.

In seiner Partei ist Palmer dem realpolitischen Flügel zuzurechnen. Zu seinen ursprünglichen Schwerpunkten gehören die Bereiche Umwelt- und Verkehrspolitik, doch äußerte er sich in der Vergangenheit auch häufig zu bundespolitischen Themen. Dies brachte ihm ein ums andere Mal heftige Kritik ein. Gerade bezüglich der Themen Integration und Geflüchtetenpolitik wurde ihm von vielen Seiten eine rassistische Denkweise vorgeworfen, auch Parteimitglieder der Grünen scheuten nicht vor deutlichen Verurteilungen Palmers.

Der trotzige Grüne Boris Palmer im Sommer der Migration: „Wir schaffen das nicht“

So setzte Palmer der Aussage der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits im Sommer der Migration 2015 ein trotziges „Wir schaffen das nicht“ entgegen. Nachdem im Jahr 2017 in Tübingen ein Mann wegen des Verdachts, mehrere Frauen vergewaltigt und angegriffen zu haben, von der Polizei festgenommen wurde, wollte er kurzerhand alle männlichen Bewohner einer Geflüchtetenunterkunft zur DNA-Probe zwingen.

Bei Facebook, wo ihm über 50.000 Menschen folgen, veröffentlichte er im selben Jahr Fotos von mutmaßlichen Asylbewerber:innen, die er bezichtigte, ohne gültigen Fahrschein im Nahverkehr unterwegs gewesen zu sein. Die Themen Migration und Verkehr verknüpfte er erneut im Jahr 2019, als er deutliche Kritik an einer Werbung der Deutschen Bahn äußerte, weil diese seinem Empfinden nach zu viele Menschen mit Migrationshintergrund zeigte.

Boris Palmer und Corona: Kritik vor der Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg auch von Grünen

Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 sorgte Palmer mit einer Aussage zum Umgang mit Corona-Patient:innen für Furore. Im Sat.1-Frühstücksfernsehen sagte der Tübinger Oberbürgermeister: „Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären - aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“

Wie schon bei seinen vorherigen umstrittenen Äußerungen folgten auch darauf ein weiteres Mal Forderungen von Grünen, ihn aus der Partei auszuschließen. Während ihm die Vorsitzenden des Landesverbands Baden-Württemberg den Austritt nahelegten und der Tübinger Stadtverband der Partei bereits verkündete, dass Palmer ihrem Willen nach im Jahr 2022 nicht mehr Grünen-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl sein solle, schlug der grüne Ministerpräsidenten Kretschmann mildere Töne an. Im Rahmen des Bundesparteitags der Grünen betonte er im November 2020, dass er Palmer nach wie vor für höhere politische Ämter geeignet halte. (Joel Schmidt)

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