Boris Johnsons riskante Nebelkerzen
Der britische Premierminister versucht, von den eigenen Problemen abzulenken – auf Kosten anderer. Derweil sinken die Sympathiewerte für ihn.
Am Mittwoch stieg Boris Johnson in einen Fernzug Richtung Glasgow. Er machte sich auf den Weg zu einem weiteren Besuch der Klimakonferenz. Dort wolle er, so hieß es im Vorfeld, Minister:innen und Delegierte zu mutigeren Schritten motivieren.
Dem Premierminister kam der Termin weit im Norden der Insel äußerst gelegen. Denn die Stimmung in London ist schlecht. So schlecht, dass selbst sonst eher regierungsfreundliche britische Boulevard-Zeitungen Stimmung gegen den 57-Jährigen machen. Die „Daily Mail“ forderte etwa: „Entschuldigen Sie sich für das Chaos, Herr Premierminister.“ Mit dem Chaos ist die Krise der Tories gemeint, die seit Ende vergangener Woche immer höhere Wellen schlägt und dazu geführt hat, dass zahlreiche Konservative um ihr Amt fürchten müssen, inklusive Boris Johnson selbst.
In Gang kam das Ganze, als Johnson am vorigen Mittwoch den konservativen Parlamentsabgeordneten Owen Paterson vor einer Suspendierung bewahrte. Und das, obwohl dieser nach Ansicht eines Untersuchungsausschusses gegen Bezahlung für mehrere Unternehmen lobbyiert hatte. Es folgte ein Sturm der Entrüstung, und das sogar innerhalb der eigenen Partei. Immerhin ein Dutzend Tories stimmten im Parlament gegen den Beschluss, obwohl die Regierung mit Sanktionen gedroht hatte.
Zwar ruderte die Regierung am nächsten Tag zurück, der Skandal war jedoch nicht mehr aufzuhalten. Die Diskussionen um Nebeneinkünfte und Korruption in den Reihen der Tories reißen seitdem nicht ab. Anfang dieser Woche sollte Johnson in einer kurzfristig einberufenen Sitzung im Parlament Stellung zu der Kehrtwende in dem Fall nehmen, er tauchte jedoch nicht auf.
Statt sich zu entschuldigen, machte Johnson bei einem Besuch eines Krankenhauses in London mit einem anderen Skandal auf sich aufmerksam. Denn er begrüßte das mundschutztragende Personal zwar gewohnt herzlich, jedoch ohne dabei selbst eine Maske zu tragen. Fotos von dem Treffen lösten heftigen Protest aus. Denn sollte nicht ausgerechnet der Premierminister in Zeiten einer Pandemie, da waren sich viele britische Medien einig, mit seinem Verhalten als Vorbild dienen? Vieles erinnerte an vergangenes Jahr, als er sich zu Beginn der Corona-Krise damit brüstete, in Krankenhäusern Hände geschüttelt zu haben. Wenig später lag Johnson selbst in der Klinik.
Beobachter:innen erkennen jedoch eine bewährte Strategie Johnsons: Diese besteht darin, mit einem anderen Aufreger für Ablenkung zu sorgen. Denn die Luft wird für den Regierungschef dünner. Das belegen die sinkenden Umfragewerte. So sind laut dem Marktforschungsunternehmen Ipsos Mori nur noch 34 Prozent der Brit:innen davon überzeugt, dass er das Zeug zu einem „guten“ Premierminister hat. Das ist der niedrigste Stand seit seinem Amtsantritt im Jahr 2019.
Seit Dienstag bedroht außerdem ein weiterer Skandal die Tories. Es geht dabei um den konservativen Ex-Minister Geoffrey Cox. Dieser hat, so wurde bekannt, die Phase des Lockdowns auf den Jungferninseln verbracht und währenddessen mit Beratertätigkeiten rund eine Million Pfund verdient. Verboten ist das nicht. Dass er dazu jedoch durch Steuern finanzierte Büroräume genutzt hat, schon, wie auch Gesundheitsminister Sajid Javid am Mittwoch einräumen musste.
Unter Parlamentariern macht nun jedoch die Interpretation die Runde, dass selbst diese Affäre nur eine weitere Nebelkerze des Premierministers sein könnte, um von sich selbst abzulenken. Dann müssten konservative Abgeordnete Angst haben, ebenfalls von Johnson geopfert zu werden. Solche Spekulationen können gefährlich werden für den Premierminister. Schon jetzt berichten Medien, dass einzelne Hinterbänkler:innen heimlich seine Abwahl vorbereiteten.