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Johnson will nicht gegen Ministerkodex verstoßen haben

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Von: Kim Hornickel

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Der britische Premierminister Boris Johnson steht aufgrund von Partygate in der Kritik.
Der britische Premierminister Boris Johnson steht aufgrund von Partygate in der Kritik. © Michael Kappeler/dpa/Archiv

Kein Verstoß gegen den Ministerkodex – Boris Johnson weißt alle Schuld in der Partygate-Affäre von sich. Doch er rechnet nicht mit den Folgen der Geldstrafe.

London – Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich offenbar in einem Brief an seinen Ethikberater gewandt, um sich vom Vorwurf des Ministerkodex-Bruchs freizusprechen, wie der Guardian berichtete. Zuvor hatte sein Berater Christopher Geidt Bedenken wegen eines Verstoßes gegen diesen geäußert, da Johnson wegen seiner nicht genehmigten Teilnahme an Corona-Partys zu einer Gelstrafe verurteilt worden war. Daraufhin hatte Geidt, in seinem jährlichen Bericht, die Frage aufgeworfen, ob Johnsons Geldstrafe ein Bruch des Ministerkodex darstelle und sprach von einer „berechtigten Frage“.

In dem Brief, der dem Guardian vorliegt, versucht sich der Premierminister nun aus der Affäre zu ziehen. Darin habe Johnson seine Entschuldigung nach Bekanntwerden der Vorwürfe betont und hinzugefügt, er habe zum Zeitpunkt der Geldstrafe nicht gewusst, dass es sich um einen Bruch des Kodex handelte.

Johnson wendet sich an Ethikberater: Premierminister streitet Kodex-Bruch ab

Erneut habe Johnson außerdem seine lediglich passive Rolle in den feuchtfröhlichen Partys der Downing Street beteuert. Er habe bei diesen Gelegenheiten nur seine Rolle als Spitzenpolitiker erfüllt und scheidende Angestellte verabschiedet, argumentierte Johnson. Erst nachdem er die Veranstaltungen verlassen habe, seien diese aus dem Ruder gelaufen, zitiert der Guardian den 57-Jährigen.

Ethikberater Geidt ließ die Anklage gegen Johnson schließlich fallen. Grund dafür könnte die persönliche Verwicklung des Premierministers sein, der eigentlich von Geidt darüber beraten wird, ob Minister den Kodex brechen. Mit Johnson im Zentrum der Geschehnisse sei der Fall jedoch kompliziert, so Geidt. So verliert der Ethikberater seinen Posten, falls der Premierminister keinen Grund für Ermittlungen sieht. „Solch ein Kreislauf zieht nur eine Verspottung des Ministerkodex nach sich“, erklärte Geidt zu seiner Verteidigung, schrieb der Guardian.

Dabei ist der nun veröffentlichte Brief an Geidt nur ein Aufreger von vielen, nachdem Johnson bereits in der vergangenen Woche in der Kritik gestanden hatte. Der Premierminister hatte Geidt zu diesem Zeitpunkt das Recht, eigene Ermittlungen aufzunehmen, vorenthalten. Trotz immer neuer Skandale rund um den Premierminister, hält sich Johnson weiter im Amt. Grund hierfür ist auch der Ukraine-Krieg. (kh)

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