1. Startseite
  2. Politik

Boris Johnson und das Misstrauensvotum: Mehr als nur ein paar Schrammen

Erstellt:

Von: Sebastian Borger

Kommentare

Jetzt ist guter Rat teuer: Boris Johnson (Mitte hinten) und sein Kabinett nach der Watsche ihrer Fraktion
Jetzt ist guter Rat teuer: Boris Johnson (Mitte hinten) und sein Kabinett nach der Watsche ihrer Fraktion. © Leon Neal/AFP

Nach dem Misstrauensvotum setzt der britische Premier Boris Johnson stur auf Kontinuität. Droht ihm dennoch ein ähnliches Schicksal wie Thatcher und May?

London – War da was? Einen Tag nach dem mühsam gewonnenen Vertrauensvotum in der eigenen Fraktion handelte der britische Premierminister Boris Johnson am Dienstag nach der Parole business as usual. Vor den eigens eingeladenen TV-Kameras beschwor er das konservative Kabinett, einen Strich unter die Ereignisse der letzten Wochen zu ziehen. Gemeinsam werde man sich auf die Unterstützung der von Preissteigerungen gequälten Bevölkerung konzentrieren. Hingegen nannte der frühere Parteichef und Außenminister William Hague die Abstimmung in der Tory-Fraktion „qualitativ und quantitativ verheerend“.

Johnson und sein Team waren am Sonntagmittag, mitten in den Platinfeiern zum 70. Thronjubiläum der Queen, von der Nachricht überrascht worden, dass eine ausreichende Zahl von Rebellen das Votum über den Chef erzwungen hatte. Die hastig anberaumte Abstimmung ergab am Montagabend: Lediglich 59 Prozent der konservativen Wahlkreisvertreter mochten ihrem Parteichef den Rücken stärken. Damit hat der 57-Jährige einen höheren Anteil der Fraktion gegen sich als seine Vorgänger:innen Margaret Thatcher (1990), John Major (1995) und Theresa May (2018) in vergleichbaren Situationen. Zudem kommen die erklärten Kritiker:innen aus allen ideologischen Gruppen der Partei.

Misstrauensvotum in Großbritannien: Boris Johnson kann sich ein Jahr in Sicherheit wiegen

Die Reaktion des Amtsinhabers fiel gespenstisch aus. Johnson sprach von einem „sehr guten, überzeugenden, entscheidenden Resultat“. Von einer vorgezogenen Neuwahl halte er nichts; vielmehr wolle er das Mandat seines klaren Wahlsiegs vom Dezember 2019 wahrnehmen und „Politik für die Menschen im Land“ machen. Triumphal äußerten sich Verbündete des Premierministers. Unter anderem führte Bildungsminister Nadhim Zahawi aus, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werde „jubeln“, weil ihm ein wichtiger Alliierter erhalten bleibe. Tatsächlich besteht über die Unterstützung der Ukraine, auch mit schweren Waffen, in Großbritannien parteiübergreifend Einigkeit.

In der Fraktion begann am Dienstag die Debatte darüber, ob die Statuten der Partei geändert werden müssten. Bisher kann sich der Partei- und Regierungschef nach einer gewonnenen Vertrauensabstimmung für ein Jahr in Sicherheit wiegen. Allerdings erweist sich ein wenig überzeugender Gewinn häufig als Pyrrhussieg; so trat Thatcher 1990 zwei Tage nach dem ersten Wahlgang zurück, May überlebte ihren „Sieg“ lediglich um ein halbes Jahr.

Kabinettsmitglied zu Boris Johnsons Misstrauensvotum: „Theresa war bei den Leuten nicht verhasst“

Der Analyse des Politikprofessors Tim Bale von der Londoner Queen Mary-Universität zufolge kommt der Vergleich mit Thatcher Johnsons Lage am nächsten. Allerdings seien bei der „Eisernen Lady“ 1990 zwei Faktoren im Spiel gewesen: ihre zunehmend halsstarrige Persönlichkeit und die Einführung einer verhassten „Kopfsteuer“, die Mieter:innen belastet und Hausbesitzer:innen verschont hätte. Hingegen gehe es bei Johnson nicht um Gesetze, analysierte Bale in der „Financial Times“: „Er macht bei allem eine Kehrtwende, wenn ihm das nötig erscheint. Bei ihm geht es überwiegend um die Persönlichkeit.“

Brutaler drückte es am Montagabend ein Kabinettsmitglied im vertraulichen Gespräch mit dem konservativen „Spectator“ aus, indem er das knappe Vertrauensvotum mit der Abstimmung über Theresa May im Dezember 2018 verglich: „Theresa war bei den Leuten nicht verhasst.“ Hingegen mussten sich viele Tory-Parlamentarier:innen während der Feiern zum Thronjubiläum der Queen heftige Kritik an den Corona-Partys des Premiers und seiner Mitarbeiter:innen in der Downing Street anhören.

Mögliche Nachfolge von Boris Johnson: Ungewisse politische Zukunft in Großbritannien

Wie die Strategen der Parteizentrale die nächste Wahlschlacht bestehen wollen, demonstrierte die Schlagzeile der Johnson-treuen „Daily Mail“. Neben einem fröhlichen Foto des Oppositionsführers Keir Starmer wurde die Führungskraft des Premierministers mit „der Chaos-Koalition des grinsenden Starmer“ verglichen.

In Westminster gilt als wahrscheinlich, dass die Labour-Party zu schwach ist, um beim kommenden Urnengang eine Mehrheit zu gewinnen. Sie wäre auf die Unterstützung der Liberaldemokraten sowie der schottischen Nationalisten angewiesen – wenig erfreulich für alle, die durch das britische Mehrheitswahlrecht an die Alleinregierung einer Partei gewöhnt sind und Koalitionen für unerquicklich halten.

Von Grinsen kann zwar bei Starmer keine Rede sein; allerdings lachen sich viele Labour-Leute ins Fäustchen angesichts der Selbstzerfleischung der Konservativen. Ein „tödlich verwundeter, diskreditierter Chef einer Regierung ohne Zusammenhalt“ sei für seine Partei das bestmögliche Resultat, glaubt Ex-Kulturminister Ben Bradshaw, wenn die Situation auch „furchtbar“ sei für Großbritannien. Die Liberaldemokraten argumentieren ähnlich und versuchen, selbst eine Vertrauensabstimmung im Parlament herbeizuführen. Dem Vorhaben dürfte erfahrungsgemäß kein Erfolg beschieden sein. (Sebastian Borger)

Auch interessant

Kommentare