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Premierminister Boris Johnson
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Premierminister Boris Johnson

Großbritannien

Boris Johnson unter Beschuss: Wie lange kann sich der Premierminister noch halten?

  • Lukas Rogalla
    VonLukas Rogalla
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Sind die Tage von Boris Johnson als Premierminister gezählt? Britische Medien diskutieren bereits über mögliche Nachfolger.

London – Es klingt fast unglaublich, aber womöglich rettet die Omikron-Variante Boris Johnson den Job. Inmitten vieler Berichte um Skandale, die den Premierminister einholen, zeigt er sich abermals als Überlebenskünstler.

Die Infektionszahlen und Krankenhauseinweisungen nahmen zuletzt deutlich zu. Am 22. Dezember wurden in Großbritannien erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Und die Zahlen steigen weiter. Doch Johnson sträubt sich, schärfere Maßnahmen gegen das Coronavirus einzuführen – und genau das bringt ihm den Rückhalt in seiner Partei zurück.

Boris Johnson verzichtet auf schärfere Corona-Regeln

Johnsons Kurs, trotz der hochansteckenden Omikron-Variante eher mit dem Kabinett d‘accord zu gehen als mit seinen wissenschaftlichen Beraterinnen und Beratern, war riskant, scheint aber zu wirken. Sowohl der Premier- als auch der Gesundheitsminister Sajid Javid setzen auf Eigenverantwortung.

Die Regierung hatte bestätigt, dass eine Infektion mit Omikron offenbar einen milderen Krankheitsverlauf mit sich bringe. Prompt jubelten konservative Medien und Politiker, die Neujahrsfeier sei gesichert. Restaurants, Pubs und Nachtclubs bleiben über Silvester geöffnet – zumindest in England. Schottland, Wales und Nordirland haben im Gegensatz zum Kurs von Johnson wieder Beschränkungen eingeführt.

Boris JohnsonBritischer Politiker
Geboren19. Juni 1964 in New York, USA
ParteiConservative Party
AmtPremierminister (2019 bis heute)
Außenminister 2016 bis 2018
Bürgermeister von London 2008 bis 2016

Auch die Opposition findet keinen Haken am Kurs von Boris Johnson. Zudem sorgt die Festtagsruhe dafür, dass die vielen Skandale rund den Premierminister und seine Regierung derzeit wenig beachtet werden. Es wirkt wie ein klassischer Fall von „Glück gehabt“ für Johnson. Zuvor hatte ein ranghohes Tory-Mitglied noch von einer „Sackgasse“ für Johnson gesprochen, aus der es für Johnson kein Entkommen mehr gebe, wie das Nachrichtenportal Politico zitiert.

Boris Johnson unter Druck: Konservative verloren wichtige Nachwahl

Doch wie lange währen das Glück und die Ruhe? Boris Johnson steht nach zwei Jahren im Amt weiter erheblich unter Druck – auch in den eigenen Reihen der Konservativen Partei. Spätestens als Mitte Dezember die Torys in einer Nachwahl in Shropshire einen Sitz in Westminster verloren, war Johnson offiziell angezählt. „Noch ein Streich, und ich denke, es ist aus“, sagte Partei-Veteran Roger Gale. Und der Sender Sky News zitierte einen „ehemaligen Verbündeten“ Johnsons: „Er hat acht seiner neun Leben aufgebraucht.“

Viele, sowohl in den Medien als auch in Westminster, wundern sich, dass Boris Johnson überhaupt noch im Amt ist – denn die Liste der Vorwürfe ist lang. Neben Korruptions- und Lobbyskandalen von Abgeordneten der Konservativen, die Johnson immer in Schutz nahm, die fragwürdige Finanzierung der Luxus-Renovierung in Johnsons Dienstwohnung und Weihnachtsfeiern in der Downing Street während des Corona-Lockdowns 2020.

Boris Johnson: Britische Medien diskutieren über mögliche Nachfolger

Die größte Gefahr für Boris Johnson lauert jedoch in der eigenen Partei: Als der Premierminister die Corona-Regeln nur leicht verschärfen wollte, war er auf die Stimmen der Opposition angewiesen – denn fast 100 Torys stimmten im Unterhaus gegen ihn. Ihr Signal war klar: Bis hierhin und nicht weiter. Dass wegen Corona-Differenzen jüngst Brexit-Minister David Frost abtrat, gilt als weiterer Schlag für Johnson. Die Uhr tickt, seine Beliebtheitswerte bei der konservativen Basis sind auf einem Tiefpunkt angelangt. Es sei keine Frage, ob Johnson das Amt verliere, sondern wann, kommentierte die gut vernetzte BBC-Reporterin Laura Kuenssberg. Britische Medien diskutieren bereits offen über mögliche Nachfolger.

Zur Debatte stehen vor allem zwei Mitglieder in Johnsons Kabinett: Da ist zum einen Finanzminister Rishi Sunak, der angeblich mit Johnson über Kreuz liegt. Der 41-Jährige, erst kurz vor der Corona-Pandemie ins Amt gekommen, wird für sein Krisenmanagement gelobt. Nachteil: Der wohlhabende Ex-Investmentbanker gilt nicht als Mann des Volkes.

Premierminister Boris Johnson hält sich gerade so im Amt

Favoritin ist allerdings Außenministerin Liz Truss, bei der Tory-Basis äußerst beliebt. Die 46-Jährige wurde erst im September vom Handelsministerium befördert. Sie ist aktiv dabei, Unterstützung zu sichern, trifft sich regelmäßig mit einflussreichen Spender:innen zum Dinner, wie britische Medien berichten. Nachteil: Nach dem Frost-Rücktritt ist Truss für die schwierigen Beziehungen zur EU verantwortlich. Die Verhandlungen wirken oft wie ein Minenfeld.

Doch trotz allem ist noch immer Boris Johnson am Ruder. Weder Sunak noch Truss fallen bisher mit großen Ideen auf. Impulse aber werden dringend benötigt. Denn Johnson wird vorgeworfen, auf drängende Fragen keine Antworten zu kennen. Steigende Armut, explodierende Energiekosten, grassierende Inflation - Johnson lässt den Markt machen und riskiert Unmut in der finanziell schwer belasteten Bevölkerung. Der Brexit, dessen Umsetzung der Premierminister versprach und dem er seinen überwältigenden Wahlsieg 2019 verdankte, zieht in Großbritannien längst nicht mehr als Wahlkampfthema. Eher versucht die Regierung verzweifelt, die vielen offensichtlichen Nachteile durch den Brexit zu negieren.

Derzeit halten Corona und die erfolgreiche britische Impfkampagne den Premier im Amt. Im Herbst strotze Boris Johnson noch vor Macht, nun wachsen allerdings die Zweifel, ob er überhaupt bis 2024 durchhalten kann. Eine Strategie könne nicht ohne einen Strategen durchgesetzt werden, kommentierte ausgerechnet Johnsons Hausblatt Telegraph im Dezember: Die Gefahr werde unterschätzt, es werde falsch geurteilt und die Orientierung gehe verloren. (lrg/dpa)

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