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Pressefreiheit in Brasilien

Bolsonaro – Lateinamerikas größter Feind der freien Presse

  • Klaus Ehringfeld
    VonKlaus Ehringfeld
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Brasilien schneidet im neuen Bericht von Reporter ohne Grenzen besonders schlecht ab. Der Hauptgrund ist der Präsident des Landes.

Wer über Pressefreiheit in Brasilien nachdenkt, der kommt um seinen Namen nicht herum: Jair Bolsonaro. Der Staatschef des größten Landes Lateinamerikas ist gleichzeitig der größte Feind unabhängiger Medien. Wenn ihm die Berichterstattung der großen Tageszeitungen nicht passt, dann tituliert er deren Beschäftigte schon mal als „Abschaum“ oder „Schurken“ oder herrscht sie an: „Haltet den Mund“.

Bolsonaro gleicht in seinem Vorgehen gegen unabhängige Medien den Machthabern autoritärer Regime. Unabhängiger und freier Journalismus ist für den Präsidenten eine Gefahr und sollte daher bekämpft werden. Der radikalrechte Staatschef stützt sich weitestgehend auf soziale Netzwerke, wo er seine Lügen und Halbwahrheiten verbreitet und gegen traditionelle Medien hetzt. Folgerichtig ließ Bolsonaro alle Regierungsabonnements der wichtigsten Tageszeitung „Folha de São Paulo“ kündigen und bezeichnete das liberale Blatt wiederholt als „größte Fake News Brasiliens“.

Der Journalistenverband „Federação Nacional da Imprensa“ (FENAI) hat im vergangenen Jahr die Rekordzahl von 428 Aggressionen gegen Reporterinnen und Reporter sowie Verletzungen der Pressefreiheit gezählt. Es waren mehr als doppelt so viele wie 2019. Nach Angaben des Verbandes war für 175 dieser Angriffe der Staatschef selbst verantwortlich. Nach dem Präsidenten verübten demnach Regierungsbeamte und Politiker die häufigsten Angriffe auf die Pressefreiheit.

Das Vorgehen gegen die traditionelle Presse hat laut FENAI schon 2019 begonnen, verschärfte sich aber 2020 mit der Corona-Pandemie. Denn die klassischen Medien haben von Anbeginn die Negationspolitik Bolsonaros im Zusammenhang mit Corona kritisiert. Die Folge waren verschärfte Attacken gegen Medienschaffende und Medienhäuser. Besorgniserregend seien auch die steigenden Feindseligkeiten und Zensurversuche gegen Journalistinnen und Journalisten im Internet. Besonders Einschüchterungen, Drohungen und der Versuch, Websites zum Absturz zu bringen, hätten im vergangenen Jahr um 280 Prozent zugenommen.

Auf der jüngsten Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) fällt das südamerikanische Land um vier Plätze auf Rang 111 und gehört jetzt zur Gruppe der Länder mit „schwieriger“ Lage der Pressefreiheit. Präsident Bolsonaro, seine Söhne und seine engen politischen Vertrauten „haben es zur Methode gemacht, unliebsame Journalistinnen und Journalisten zu beleidigen, zu diffamieren und zu demütigen“, schreibt RSG anlässlich der Veröffentlichung der neuen Rangliste. In der Corona-Krise habe Bolsonaro „den Medien die Schuld an der katastrophalen Lage im Land“ gegeben“. Klaus Ehringfeld

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