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Böhmermann scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Erdogan-Gedicht

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Porträt von Jan Böhmermann.
Jan Böhmermann scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Erdogan-Gedicht. (Symbolbild). © Christophe Gateau/dpa

Im Rechtsstreit zwischen Böhmermann und Erdogan ist eine Entscheidung gefallen.

Karlsruhe - Der Satiriker Jan Böhmermann ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Urteile gescheitert, die ein von ihm im Jahr 2016 vorgetragenes Gedicht „Schmähkritik“ über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan* teils verboten.

In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hieß es: „Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat.“ Eine weitere Begründung gab es nicht. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Böhmermann hatte 2019 Verfassungsbeschwerde eingelegt. (Az. 1 BvR 2026/19)

Böhmermann gegen Erdogan: Gedicht führt zu Eklat

Jan Böhmermann hatte das Gedicht vor fast sechs Jahren am 31. März 2016 in seiner TV-Satireshow „Neo Magazin Royale“ im öffentlich-rechtlichen Sender ZDFneo vorgetragen und Erdogan darin in drastischen Worten sexuelle Handlungen wie Pädophilie und Sodomie unterstellt. Böhmermanns Gedicht führte zu einem diplomatischen Eklat* zwischen Deutschland und der Türkei. Und es begann eine Debatte darüber, was Satire darf.

Erdogan wehrte sich vor Gericht gegen Böhmermann, was großes Aufsehen erregte und die deutsch-türkischen Beziehungen belastete.

In dem Fall ging es im Kern um die verfassungsrechtlich geschützte Kunst- sowie Meinungsfreiheit auf der einen und dem Persönlichkeitsrecht auf der anderen Seite. Nach Urteilen von Hamburger Gerichten in den vergangenen Jahren wurden große Teile des Gedichts verboten. Die betreffenden Passagen enthielten demnach schwere Herabsetzungen, für die es in Person und Verhalten Erdogans keinerlei tatsächliche Anhaltspunkte gebe. Das gesamte Gedicht wurde aber nicht verboten. Der türkische Präsident wollte erreichen, dass das Gedicht insgesamt untersagt wird.

Erdogan-Schmähgedicht: Böhmermann beruft sich auf Meinungs- und Kunstfreiheit

Strafrechtlich blieb die Sache für Böhmermann folgenlos. Im zivilrechtlichen Verfahren in Hamburg unterlag er allerdings. Der Bundesgerichtshof wies 2019 seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurück, woraufhin er vor das Bundesverfassungsgericht zog.

Böhmermann berief sich auf die vom Grundgesetz geschützte Meinungs- und Kunstfreiheit. Auch vor dem Verfassungsgericht hatte er nun allerdings keinen Erfolg. Eine genauere Begründung lieferte das Gericht nicht. (red/afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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