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Larry, der offizielle Rattenfänger von Downing Street Number 10.

Boris Johnson

Rattenfänger in Downing Street 

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Hauskater Larry hat schon einige britische Premierminister*innen erlebt - doch jetzt droht der Einzug von Boris Johnson in der Downing Street.

Die Antrittsrede vor seinem neuen Amtssitz, das erste Briefing durch Spitzenbeamte und Militärs, die Besetzung wichtiger Kabinettsposten – nach seinem als sicher geltenden Sieg im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May wird Boris Johnson am Mittwoch viele Probleme zu lösen haben. An erster Stelle aber steht ohne Zweifel eine Antwort auf die Frage, an der May gescheitert ist: Wann und auf welche Weise tritt Großbritannien aus der EU aus?

Der bereits zweimal verschobene, jetzt auf 31. Oktober terminierte Brexit-Termin fällt genau mit Tag 100 der Johnson-Amtszeit zusammen. Wie der neue Premier die größte Umwälzung britischer Innen- und Außenpolitik der letzten Jahrzehnte bewältigt, wird seinen Erfolg oder sein Scheitern bestimmen.

Brexiteer „um jeden Preis“

In den zwei Monaten seit Mays erzwungener Rücktrittserklärung hat sich Johnson als Brexiteer „um jeden Preis“ positioniert und damit die konservativen Ultras entzückt. Der Termin sei nicht verhandelbar, „sonst üben die Wähler tödliche Vergeltung gegen unsere Partei“, teilte Johnson in der ihm eigenen blumigen Rhetorik mit. Gleichzeitig aber beruhigte er seine Anhänger vom liberalkonservativen Flügel und betonte, er wolle mit Brüssel über eine Revision des 600 Seiten langen Austrittsvertrags verhandeln. Nur wenn die 27 EU-Mitglieder kein Entgegenkommen zeigen, werde man eben Ende Oktober im Chaos („no deal“) die Gemeinschaft verlassen und die mit Brüssel vereinbarten Zahlungen von mindestens 39 Milliarden Euro für innenpolitische Zwecke verwenden.

Ob solche Drohungen, gepaart mit optimistischen Parolen, den EU-Partnern Angst einjagen? Darauf zielt Johnson ausdrücklich ab. Plänen zufolge will er das bisherige Brexit-Ministerium zu einem No Deal-Ressort umwandeln: Die Beamten dort sollen ausschließlich Pläne schmieden, damit die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten in jedem Fall reibungslos gelingt, auch Unternehmen keine allzu großen Störungen ihrer Zulieferketten (just in time) hinnehmen müssen.

Wie skeptisch Fachminister die Erfolgsaussichten beurteilen, verdeutlichten am Wochenende die Ressortchefs Philip Hammond (Finanzen) und David Gauke (Justiz): Beide wollen noch am Mittwoch zurücktreten und sich dem Kampf im Parlament gegen No Deal verschreiben.

Boris Johnson ante portas.

EU will Austrittspaket nicht neu verhandeln 

Die neuen Gespräche mit Brüssel soll das Kabinettsbüro übernehmen, womöglich unter Leitung des bisherigen Brexit-Verhandlers Stephen Barclay oder dessen Vorgänger Dominic Raab. Das Team von EU-Chefunterhändler Michel Barnier steht zwar für Unterredungen bereit, inhaltlich aber sind beide Seiten weit auseinander. Unisono heißt es ja in anderen europäischen Hauptstädten: Das vereinbarte Austrittspaket wird nicht wieder aufgeschnürt.

Insbesondere gelte dies für die sogenannte Auffanglösung („backstop“) in Nordirland. Sie garantiert die Offenhaltung der inneririschen Grenze, die wiederum als Hauptfaktor der friedlichen Entwicklung in der einstigen Bürgerkriegsprovinz seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 gilt. Deshalb solle Nordirland oder, wie von der EU gewünscht, das ganze Vereinigte Königreich so lange in einer Zollunion mit der EU verharren, bis „alternative Lösungen“ für eine reibungslose Abwicklung von Zoll- und Grenzformalitäten gefunden sind.

In London gilt dies bis weit ins Lager der oppositionellen Labour-Party als unlogisch, schließlich würde ein No Deal über Nacht eben jene Grenzkontrollen notwendig machen, welche die Auffanglösung verhindern soll. Gut möglich, dass Johnsons erster Auslandsbesuch weder nach Berlin oder Paris geht, sondern zu Irlands Premier Leo Varadkar nach Dublin.

Johnson will im Norden für seine Pläne werben 

Im Johnson-Lager will man den Backstop an die ohnehin bevorstehenden Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis zur EU koppeln und zeitlich begrenzen. Dies könnte der von ideologischer Reinheit nicht angekränkelte Politiker als Riesen-Erfolg verkaufen und mit Hilfe von drei Dutzend Labour-Abgeordneten den revidierten Vertrag durchs Unterhaus peitschen.

Nicht umsonst soll die erste Reise als Premierminister Johnson in den Norden Englands führen. Nicht nur genießt der blonde Wuschelkopf dort höhere Zustimmungsraten als in der Hauptstadt, die er einst regierte; auch ballen sich in den Großräumen Leeds, Newcastle und Middlesbrough jene Labour-Wahlkreise, wo teils große Mehrheiten für den EU-Austritt stimmten und sich von Oppositionsführer Jeremy Corbyns Schlingerkurs im Stich gelassen fühlen. Bei der Europawahl wanderten große Wählerschichten zur Brexit-Party ab, deren Programm eine große Investitionsoffensive in den vernachlässigten Landesteilen vorsieht. Der neue Tory-Chef dürfte dies durch eigene, Milliarden teure Versprechen kontern.

Boris Johnson: Rüpelhaft und schlecht vorbereitet

Welche politischen Ämter hat Boris Johnson bisher ausgeübt?
Von seiner Position als kulturpolitischer Sprecher wurde der verheiratete Vater von vier Kindern 2004 gefeuert, weil er über die Affäre mit einer Kollegin gelogen hatte. Als im Jahr darauf der zwei Jahre jüngere David Cameron konservativer Parteichef wurde, wandte Johnson seinen politischen Ehrgeiz dem Bürgermeisteramt der Hauptstadt London zu. Sein Triumph in der eigentlich Labour zuneigenden Metropole machte ihn 2008 endgültig zum politischen Star auf der Insel, nach seiner Wiederwahl vier Jahre später verschafften ihm die gelungenen Olympischen Spiele auch internationale Aufmerksamkeit.

Verfügt er über Erfahrungen auf internationaler Bühne?
Theresa May berief den Brexit-Vormann 2016 in ihr Kabinett, 2018 trat er aus Protest gegen einen Brexit-Kompromiss zurück. Über seine zwei Jahre im Foreign Office hat der Kandidat selten geredet, von einer Erfolgsbilanz kann keine Rede sein. Die erfolgreiche Antwort auf Russlands Chemiewaffen-Angriff in Salisbury im vergangenen Jahr, die sich Johnson gern ans Revers heftet, wurde weitgehend von May selbst organisiert. Im Rat der EU-Aussenminister fiel er durch schlechte Vorbereitung auf. Die diplomatische Krise mit Teheran wegen des beschlagnahmten Öltankers an der Straße von Hormus kommt zur Unzeit; der Biograph von Kriegspremier Winston Churchill (1874-1965) verfügt, anders als sein großes Vorbild, über keinerlei militärische Erfahrung.

Was bedeutet der neue Job persönlich und finanziell?
Aus der Familie stammt die Anekdote, schon als kleiner Junge habe Johnson „König der Welt“, später amerikanischer Präsident werden wollen. Dass ihm nun der Posten als Premierminister Ihrer britannischen Majestät winkt, stellt gewiss die Verwirklichung eines langgehegten Traums dar. Finanziell stehen ihm allerdings Einbußen ins Haus. Seit dem Rücktritt als Außenminister hat er mit Zeitungskolumnen sowie mit Reden und Auftritten weltweit 830 000 Pfund (922.000 Euro) verdient; als Premierminister kommt er auf knapp 160.000 Pfund (178000 Euro) pro Jahr.

Wie stehen seine Erfolgschancen?
Selbst mit Unterstützung der nordirischen Unionistenpartei DUP verfügen die Torys im Unterhaus nur noch über eine knappe Mehrheit von zwei bis drei Stimmen. Insofern steht seine einstweilen unklare, von harscher Rhetorik gekennzeichnete Brexit-Linie in Zweifel. Sollte Johnson wirklich den chaotischen EU-Austritt („no deal“) verfolgen, dürfte ihm eine Gruppe von bis zu einem Dutzend Abgeordneten die Gefolgschaft verweigern oder sogar die Fraktion verlassen. Einen Vorgeschmack darauf lieferten übers Wochenende die angekündigten Rücktritte der Minister Philip Hammond (Finanzen), David Gauke (Justiz) und Rory Stewart (Entwicklungshilfe). Viel hängt davon ab, ob Johnson in die Kernressorts der Regierung lediglich harte Brexiteers beruft oder auch kompromissbereiten Parteifreunden eine Chance gibt. In jedem Fall gilt: Anders als das Parlament selbst, das ab Freitag für fast sechs Wochen in die Sommerferien geht, werden die neuen Minister Sonderschichten einlegen müssen. Schließlich will Johnson nicht den Negativrekord von George Canning unterbieten: Der Tory amtierte 1827 lediglich 114 Tage als Premierminister.

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