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Im Gespräch: Albrecht von Lucke, Jan Otto, Andreas Schwarzkopf, Wolfgang Lemb, Michael Braun (v.l.n.r.).

Rechtspopulismus

Wo bleibt der Mut?

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Die FR-Diskussion beschäftigt sich mit Politikversagen und dem Spagat der Gewerkschaften.

In Europa erhielt so manche rechte Partei in den letzten Wochen einen gewaltigen Dämpfer. Aber ist das nun schon Grund für ein erleichtertes Aufatmen? Zu dieser Diskussion haben FR und IG Metall am Mittwochabend bei der gemeinsamen Veranstaltung „Europa – von den Rechten getrieben?“ eingeladen. FR-Redakteur Andreas Schwarzkopf moderierte den Abend im Frankfurter Haus am Dom.

Wolfgang Lemb, Vorstandsmitglied der IG Metall, wagte ein wenig Optimismus. Man dürfe die Bewegungen gegen rechts nicht überbewerten, aber sie seien positive Signale. „Wir kommen über eine erstarrte Angst hinweg.“ Europa stehe an einem Scheideweg, der aber auch Chancen berge. Aus Italien konnte Michael Braun von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom Ähnliches berichten. Das Grausen vor „den Barbaren“ habe zu der unwahrscheinlichen Koalition zwischen Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung geführt. Für Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke gleicht der Scheideweg eher einer Gratwanderung. Die Wahlerfolge der AfD seien keine Ausreißer, sondern Vorboten ihrer Normalisierung. „Ich habe die Befürchtung, dass die jüngsten Ereignisse zeigen, wie die AfD in Deutschland wirkt, ohne in der Regierung zu sein“, sagte er im Bezug auf das kürzlich beschlossene Klimapaket der Bundesregierung. Der misslungene Kompromiss, da war sich die Herrenrunde einig, sei ein Produkt der Angst.

Schub oder Schutzschild?

„Wenn man nicht den Mut hat zu sagen, dass es so nicht weitergehen kann, treibt man die Nichtwähler den Rechten in den Laden“, machte Lemb deutlich und erntete dafür Applaus aus dem Publikum. Gerade die Gewerkschaften gerieten durch den stagnierenden Regierungskurs immer wieder in den Spagat. Zum einen müsse man selbst progressive Schubkraft sein, zum anderen Schutzschilde für die Mitglieder bauen, sagte Jan Otto, Geschäftsführer der IG Metall Ostsachsen. „Wir werden es nicht alleine richten, wir brauchen die aktive und auch aggressive Unterstützung der anderen politischen Player.“ Das Bündnis der Linken und Gemäßigten sei im Dialog mit regionalen Betrieben noch stark ausbaufähig.

Einige Zuhörer, teils selbst mit Gewerkschaftshintergrund, plädierten hingegen für eine stärkere Einbindung der Mitglieder in die Gewerkschaftsarbeit.

Einigkeit unter den Teilnehmenden herrschte dann bei den Forderungen nach strukturellen Veränderungen, sofern diese auf soziale, ökologische und demokratische Weise durchgesetzt werden würden. Wie und wann diese Veränderungen aber zustande kommen könnten, sei nichts Geringeres als die Frage nach der politischen Zukunft in Deutschland und ganz Europa.

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