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Blass wie gewohnt in die Sommerpause

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Von: Karl Doemens

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Alles tapfer weggelächelt: Angela Merkel.
Alles tapfer weggelächelt: Angela Merkel. © dpa

Keine Botschaft ist auch eine: Bundeskanzlerin Merkel bleibt bei ihrer letzten Pressekonferenz vor den Ferien wolkig. Auch bei der Reform der Bundeswehr will sich die Regierungschefin nicht festlegen.

Vier Tage dauert es noch bis zur „Lohengrin“-Aufführung in Bayreuth, und Angela Merkel ist ganz offensichtlich nicht gewillt, sich die Urlaubsfreude vermiesen zu lassen. Eine halbe Stunde sitzt sie nun schon im champagnerfarbenen Jackett im subtropischen Saal der Bundespressekonferenz, hat mal belustigt die Stirn gerunzelt, mal verschmitzt gelacht und öfter eine vermeintlich kritische Frage im Schnodderton glattgebügelt. Da hakt ein niederländischer Reporter nach, ob es denn wirklich keinen Zusammenhang gebe zwischen den miserablen Umfragewerten und der Leistung dieser Regierung?

Nun ja, setzt die Kanzlerin zur Antwort an, „gewisse Umgangsformen“ untereinander seien nicht akzeptabel gewesen, womit sie die wechselseitige Beschimpfung als „Wildsau“ und „Gurkentruppe“ meint. Natürlich hätten Union und FDP auch „eine gewisse Zeit gebraucht, um sich zu finden“. So sei es halt im Leben: „Wenn man’s dann hat, stellt es sich als etwas rumpeliger heraus.“ Das war’s dann aber auch mit der Selbstkritik: „Ich richte den Blick nach vorn.“

„Erst einmal Spaß“ im Job

Gelassenheit demonstrieren, Zuversicht ausstrahlen, die Wogen glätten – das sind erkennbar die wichtigsten Anliegen der Regierungschefin an diesem Morgen. Ein wenig fühlt man sich an den letzten Solo-Auftritt Merkels vor der Hauptstadtpresse im vorigen September erinnert, als sie länger über eine „klare Wachstumspolitik“ und „stabile Verhältnisse“ philosophierte, ohne konkret zu werden. Von den demografischen Herausforderungen und der notwendigen Haushaltskonsolidierung hört man auch heute viel. Bloß fragt man sich, was das alles mit der realen schwarz-gelben Politik zu tun hat.

Hatte nicht Merkel selbst noch im Juni davor gewarnt, das Sparpaket zu zerpflücken? Nun setzen sich die Minister reihenweise ab. „Dass das diskutiert werden muss, ist genau planmäßig“, spielt die Kanzlerin den Konflikt herunter. Der Rücktritt von sechs Ministerpräsidenten der CDU? „Ja, das ist so, dass das ein permanenter Umbruch ist“, erwidert Merkel. Doch seien die Ursachen sehr verschieden, und außerdem rückten „gute Leute“ nach. Die Klatsche für die schwarz-grüne Regierung in Hamburg? „Viele Leute glauben, dass ein längeres gemeinsames Lernen das Problem nicht löst, und ich schließe mich dem an“, rückt die CDU-Vorsitzende plötzlich auf die Seite des Volksentscheids. Und was schließlich ist mit den verbreiteten Klagen über den überforderten und aufbrausenden Kanzleramtschef Ronald Pofalla? „Pofalla ist nun wirklich das Versöhnungswerk auf Rädern“, erheitert seine Chefin ihre Zuhörer.

Wer geglaubt hatte, die Kanzlerin werde ihren letzten großen Auftritt vor der Sommerpause nutzen, um dem Koalitionschaos eine überwölbende Botschaft entgegenzusetzen, sieht sich enttäuscht. Von einer Politik, die „Schritt für Schritt“ vorangeht, spricht Merkel. So schlecht, wie viele Beobachter glauben, da ist sie sicher, macht die Koalition ihre Arbeit gar nicht: Wie heftig wurde sie wegen ihrer Zögerlichkeit bei der Griechenland-Hilfe gescholten! „Heute ist unbestritten, dass es richtig war, den Internationalen Währungsfonds mit hereinzunehmen“, stellt sie fest.

Kleine Schritte. Merkel weiß, dass sie damit die Öffentlichkeit kaum begeistert. „Die Medien neigen in Deutschland eher dazu, mal zu gucken, wo ist etwas noch nicht in Ordnung“, erläutert sie einem chinesischen Korrespondenten die vermeintlichen Schattenseiten der hiesigen Pressefreiheit. Und zur deutschen Pressemeute sagt sie freundlich: „Sie schreiben das, was Sie glauben. Ich halte nicht alles für richtig, aber nehme es mir immer zu Herzen.“

Etwa so sehr, dass sie nach Dieter Althaus, Roland Koch, Horst Köhler und Ole von Beust am Ende auch den Bettel hinwirft? Das sei nun etwas ganz anderes, antwortet die Kanzlerin. Schließlich habe sie als Physikerin schon Berufserfahrung außerhalb der Politik gesammelt. Ihr aktueller Job mache ihr „erst einmal Spaß“. Der eine oder andere im Saal schaut etwas ungläubig drein. Da setzt Merkel nach: „Im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach der Sommerpause wiedersehen.“

Das immerhin ist eine ziemlich weitreichende Aussage nach diesen Wochen voller unvorhersehbarer Ereignisse.

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