Blair zeigt sich machtbewusst

Premier weist alle Gerüchte über Amtsmüdigkeit von sich

Von Reinhart Häcker

LONDON, 30. Juli. Blairs klares Bekenntnis zur Macht war eine Anspielung auf die Tatsache, dass seine Regierung am kommenden Wochenende einen neuen Rekord für die Labour-Partei aufstellt. Die Blair-Administration amtiert dann länger als jede andere Labour-Regierung vor ihr. Gleichzeitig waren seine Worte ein klarer Dämpfer für die Bemühungen seines Parteirivalen und Wirtschaftsministers Gordon Brown, Blair im Amt zu beerben.

Gründlich misslangen allerdings Blairs Versuche am Mittwoch, statt der Diskussion über Irak-Krieg und Kelly-Selbstmord die innenpolitischen Themen wieder in den Blickpunkt zu rücken. Die Journalisten stellten ihm ausschließlich Fragen nach der Affäre über die Begründung für den Irak-Krieg, obgleich der Premier immer wieder selbst strittige innenpolitische Themen wie die vorgesehene Teilprivatisierung der 63 erfolgreichsten staatlichen Krankenhäuser aufzubringen versuchte.

Alle Fragen nach dem Tod Kellys wimmelte der Regierungschef mit der formalen Begründung ab, Aussagen dazu müssten dem unabhängigen Untersuchungs-Ausschuss von Lordrichter Brian Hutton vorbehalten bleiben. Hutton wird am Freitag auf einer eigenen Pressekonferenz darstellen, nach welchen Kriterien sein Ausschuss vorgehen wird. Wahrscheinlich werden sich die Vernehmungen Blairs und seiner Minister bis in den September hinein verschieben, obgleich Blair sich bereit erklärte, seinen Urlaub auf Barbados für eine Aussage zu unterbrechen.

Die Behauptung der Blair-Administration, David Kelly sei für die Regierung lediglich ein Berater mittleren Ranges gewesen, lässt sich indes nicht mehr halten. Er galt vielmehr als der beste Mann, den die Briten auf die Spur nach Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen gesetzt hatten - und Kelly scheint Downing Street deutlich von einem Krieg gegen Irak abgeraten zu haben. Blair beharrte aber darauf, hinsichtlich Iraks Waffenarsenal vor Beginn des Krieges keinen Einschätzungsfehler begangen zu haben: Zwar sei es höchst merkwürdig, dass keine Massenvernichtungswaffen mehr zu finden seien, doch der Krieg sei richtig gewesen. Fragen dieser Art würden das ganze 21. Jahrhundert bestimmen, so Blair.

Der Premier versuchte überdies, den Streit mit dem britischen Sender BBC über die Kelly-Warnung und den Irak-Krieg herunterzuspielen. "Alles, was wir wollten, war, eine unkorrekte Geschichte korrigieren", sagte Blair. Und wenn der "Fall Kelly" durch den Untersuchungsausschuss einmal geklärt sei, dann müsse man sich Gedanken über das Verhältnis zwischen Politikern und Medien machen, fügte er hinzu. Für die bereits heftig kritisierte BBC keine schönen Worte.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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