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Das Verhältnis zwischen Israel und dem Iran gilt nicht zuletzt aufgrund des iranischen Atomprogramms seit längerem als angespannt.

Iranisches Atomprogramm

Ein bisschen Hoffnung

In Istanbul treffen sich Vertreter zu internationalen Gesprächen mit dem Iran über sein Atomprogramm. Das Treffen ist von großer Wichtigkeit, denn es wird von einigen als letzte Chance gesehen, Angriffe auf Irans Atomanlagen abzuwenden. Wir geben Antworten auf alle wichtigen Fragen.

Von Martina Doering

Nach über einem Jahr Pause sind am Freitag in Istanbul Vertreter des Iran sowie der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands zu direkten Gesprächen über das iranische Atomprogramm zusammengekommen. Die USA fordern, dass der Iran die Urananreicherung sofort einstellt. Was indes dem Westen Vorbedingung für einen Dialog ist, will der Iran allenfalls als Ergebnis von Verhandlungen sehen, am Ende eines langen Prozesses. Das Treffen in Istanbul sei die letzte Chance, Angriffe abzuwenden, drohte jüngst US-Präsident Barack Obama. Zwei Welten treffen bei den Gesprächen aufeinander: Nicht nur Positionen und Ziele der westlichen und der iranischen Delegierten sind grundsätzlich verschieden. Auch Denken, Ausdrucksweise und die Art des Herangehens an die Probleme könnten gegensätzlicher nicht sein.

Wo liegen die Ausgangspositionen?

Die USA möchten einen atomar bewaffneten Iran verhindern. Der Iran beteuert, dass er nicht nach Atomwaffen strebt. Zwischen beiden Staaten herrscht tiefes Misstrauen, verstärkt durch eine historisch gewachsene und ideologisch begründete Aversion. Die USA fordern Beweise dafür, dass es kein militärisches Atomprogramm gibt. Der Iran argwöhnt, ihnen gehe es nicht um die Atomfrage, sondern letztlich um einen Regimewechsel.

Wie könnte ein Kompromiss aussehen?

Der Iran könnte einwilligen, die Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran zu stoppen und vorhandene Bestände ins Ausland zu schicken. Er müsste auch der UN-Atombehörde IAEA weitere Inspektionen seiner Nuklearanlagen gestatten, wie es der Westen fordert. Die USA müssten ihrerseits Garantien abgeben, dass sie Iran nicht angreifen und die Sanktionen aufheben werden. Und sie müssten – wie vom Iran gefordert – akzeptieren, dass das Land wie jeder andere Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages das Recht hat, Uran für zivile Zwecke anzureichern.

Sind beide Seiten überhaupt kompromisswillig?

Die Ausgangslage sei etwas günstiger als bei früheren Gesprächen, sagt Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Iran machten sich die Wirtschaftssanktionen bemerkbar. Zudem wolle die Führung nicht an zwei Fronten kämpfen: gegen den wachsenden ausländischen Druck und eine renitente Opposition im Innern. Obama indes müsse im US-Wahlkampf die Balance wahren: zwischen dem Druck, den Iran anzugreifen und sich als starker Mann zu präsentieren, sowie dem Wunsch, wenigstens einen Teil seines Images als „Friedenspräsident“ zu retten. Er habe daher ein Interesse daran, drastische Entscheidungen bis nach den Wahlen hinauszuzögern.

Was passiert, wenn die Gespräche dennoch scheitern?

Viele westliche Politiker und Experten warnen, dann wäre ein Krieg unausweichlich. Israel oder/und die USA würden iranische Atomanlagen bombardieren. Auf der Liste der Angriffsziele sollen aber auch Universitäten mit Nuklear-Forschung stehen sowie Komplexe der Revolutionsgarden, die Irans Nuklearprogramm kontrollieren.

Was weiß man über Irans Atomprogramm?

Die vorliegenden Informationen sind widersprüchlich und oft von politischen Zielen bestimmt. Die US-Geheimdienste konzedieren jedoch, nach ihren Erkenntnissen habe der Iran 2003 seine militärischen Forschungsprogramme eingestellt und seither auch nicht wieder aufgenommen. Dem stimmt Israels Mossad zu. Die IAEA wiederum bescheinigte der Teheraner Führung noch 2008, sie habe den Verdacht weitgehend ausgeräumt, mit ihrem Atomprogramm militärische Ziele zu verfolgen. Ende 2011 interpretierte IAEA-Chef Yukiya Amano die Indizien aus der Zeit vor 2003 jedoch neu und meldete wieder Zweifel an.

Was könnte dafür sprechen, dass der Iran doch Atomwaffen baut?

Der Iran hält Informationen vor der IAEA zurück und nährt so Misstrauen. Aus der Angst vor einem Angriff heraus könnte sich das Land Nordkorea zum Vorbild nehmen: Dort herrscht ein nach Ansicht des Westens ebenfalls nicht zu kontrollierendes, undemokratisches Regime – doch weil es Atomwaffen besitzt, wird es nicht mit Angriffen bedroht. Als Atommacht könnte der Iran zudem hoffen, als regionale Hegemonialmacht anerkannt und respektiert zu werden. Vielleicht spielt auch die Feindschaft zu Israel eine Rolle. Allerdings würde da eine Atombombe nur der Abschreckung dienen. Denn dass der Iran selbstmörderisch eine solche Bombe gegen Israel einsetzen würde, glaubt kaum jemand.

Was spricht dagegen, dass der Iran die Bombe will?

Nicht Präsident Ahmadinedschad, sondern der geistliche Führer Ajatollah Chamenei hat im Iran das letzte Wort über das Atomprogramm. Er muss die Interessen aller relevanten Fraktionen berücksichtigen, auch die von Teilen der Revolutionsgarden, die den Bau der Bombe befürworten. Er selbst jedoch hat 2005 nach dem Vorbild von Ajatollah Chomeini eine Fatwa erlassen, die Produktion, Besitz und Einsatz von Nuklearwaffen als un-islamisch brandmarkt. Und Irans Chef-Unterhändler Said Dschalili hat jetzt noch einmal ausdrücklich betont, dass er nur Chameneis Anweisungen folgt.

Woran könnte eine Lösung bei den Istanbuler Gesprächen scheitern?

Nicht wenige Beobachter meinen, Chamenei hasse die USA und werde nie einlenken, weil das eine wirtschaftliche Öffnung und gesellschaftlichen Wandel nach sich zöge. Sie übersehen freilich, dass Chamenei in der Vergangenheit mehrfach Vereinbarungen mit den USA unterstützt hat. Zuletzt genehmigte er sogar, dass die USA während ihrer Afghanistan-Invasion Geheimdienstinformationen bekamen. Von den USA wiederum heißt es, kein Präsident könne vor seinen Wählern Kompromisse mit dem Iran rechtfertigen: Zu stark sei das Trauma von 1979/80, als nach der islamischen Revolution US-Botschaftsangehörige in Teheran als Geiseln genommen wurden. Zudem müssten die USA Israel schützen, heißt es.

Einiges mag zutreffen. Aber vor allem anderen geht es im Grunde tatsächlich nur darum, wer in der rohstoffreichen und strategisch wichtigen Region und den angrenzenden Gebieten das Sagen hat.

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