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Schiffe retten in dieser Jahreszeit vermehrt Menschen im Mittelmeer zwischen Afrika und Italien.
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Schiffe retten in dieser Jahreszeit vermehrt Geflüchtete im Mittelmeer zwischen Afrika und Italien.

Migration

Bewährungsprobe für Draghi: 12000 Geflüchtete seit Jahresbeginn per Boot angekommen

  • VonDominik Straub
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Italiens Premier Draghi ist unter Druck, nachdem 2000 Geflüchtete auf der Insel Lampedusa angekommen sind. Die Pandemie verschärft die Lage.

Lampedusa – Die letzten vier Flüchtlingsboote mit insgesamt 635 Personen an Bord sind in der Nacht auf Montag (10. Mai) angekommen. In den 24 Stunden zuvor waren auf der kleinen Insel zwischen Sizilien und Tunesien bereits mehr als 1600 Geflüchtete an Land gegangen. Zum Teil wurden sie wenige Seemeilen vor Lampedusa von der italienischen Küstenwache aus Seenot gerettet, zum Teil schafften es die Boote auch aus eigener Kraft in den Hafen.

Insgesamt sind laut den italienischen Behörden am Sonntag und in der Nacht auf Montag auf 20 Booten 2128 Menschen angekommen. Der zuvor leere Hotspot auf Lampedusa, konzipiert für 250 Personen, war innerhalb von wenigen Stunden überfüllt; viele der Angekommenen mussten die Nacht im Freien verbringen. Insgesamt sind in Italien in diesem Jahr bisher rund 12 000 Bootsflüchtlinge angekommen – dreimal mehr als im gleichen Zeitraum im Vorjahr.

Italiens Rechte fordern Seeblockade gegen Geflüchtete – Draghi zwischen den Stühlen

Unerwartet war die Flüchtlingsbewegung nicht. Der Beginn des frühsommerlichen Wetters mit günstigen Bedingungen für die Überfahrt hat im zentralen Mittelmeer in den vergangenen Jahren fast immer zu einem Anstieg der Zahlen geführt. Nicht unerwartet war auch die Polemik, die in Rom umgehend entbrannte: Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini forderte ein dringliches Gespräch mit Ministerpräsident Mario Draghi: „Angesichts der Millionen Italiener, die sich in Schwierigkeiten befinden, ist es undenkbar, dass man gleichzeitig noch an Tausende Migranten denkt.“ Die Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni, forderte einmal mehr eine Seeblockade durch die Marine.

Regierungschef Mario Draghi, der es bisher vorwiegend mit „technischen“ Problemen – Organisation der Impfkampagne und Überarbeitung der Pläne zur Verwendung der 209 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds – zu tun hatte, steht vor einer großen Herausforderung. Der Umgang mit der Lage an den südlichen Küsten ist für Draghi politisch hoch brisant, weil in seiner heterogenen großen Koalition die Positionen in der Frage von Geflüchteten völlig gegensätzlich sind: Neben der rechtsradikalen Lega von Matteo Salvini, der 2018 als Innenminister private und auch staatliche Rettungsschiffe mitunter wochenlang am Einlaufen in die Häfen hinderte, gehören Draghis Regierung auch die sozialdemokratische PD und die kleine Linkspartei Liberi e Uguali an, die in Sachen Migration eine weit weniger restriktive Politik vertreten.

Italiens Regierung unter Draghi drängt auf solidarische Verteilung von Geflüchteten in der EU

Draghi hat schon zu einem früheren Zeitpunkt erklärt, dass er sich in Brüssel mit Nachdruck für einen verbindlichen, solidarischen Verteilmechanismus für Geflüchtete unter den EU-Mitgliedstaaten starkmachen werde. Bloß: Zu einem solchen haben sich die EU-Partner trotz jahrelangem Drängen Roms (und der übrigen Mittelmeer-Anrainerstaaten) nie durchringen können. Mehr als die „Vereinbarung von Malta“ vom September 2019, bei der sich Deutschland und Frankreich sowie einige kleinere Staaten zur Übernahme von einigen hundert Flüchtlingen verpflichtet hatten, ist trotz intensiver Bemühungen nicht herausgekommen – und mit dem Beginn der Corona-Pandemie ist die „Achse der Willigen“ auch gleich wieder eingeschlafen.

Die Pandemie hat die logistischen und humanitären Probleme Italiens bei der Bewältigung der neuen Flüchtlingswelle noch zusätzlich verschärft: Die Migrant:innen müssen auf Covid getestet und dann auf Quarantäne-Schiffe gebracht werden. Mit einem Teil der am Wochenende gelandeten Geflüchteten ist dies gestern bereits erfolgt. Und ein ganz besonderes Problem hat die Ferieninsel Lampedusa: Vor wenigen Tagen hat dort eine Massenimpfung der 4500 Bewohner begonnen, dank der sich die Insel ihren Sommergästen mit dem Slogan „Covid-free“ präsentieren wollte. Die neue Lage könnte diese Werbe-Anstrengungen leicht zunichtemachen.

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