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Bettina Stark-Watzinger: Nachholbedarf bei Schulen

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Von: Peter Hanack

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Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.
Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). © afp

Die Bildungs- und Forschungsministerin beackert ein schwieriges Terrain. Mit dem Tempo ist sie selbst nicht zufrieden.

Kaum ein Kabinettsmitglied ist so auf die Zusammenarbeit mit den Bundesländern angewiesen wie die Freidemokratin Bettina Stark-Watzinger. Die Hessin leitet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Doch für Schulen und Hochschulen liegt die Hoheit in den Ländern. Und die lassen sich vom Bund ungern ins Regieren hineinreden.

Einwirken kann Stark-Watzinger vor allem, wenn es um Geld geht. Etwa beim Digitalpakt 2.0. Fünf Milliarden Euro gab es aus der Bundeskasse, weitere 1,5 Milliarden Euro nur, wenn das Geld neben der Technik zudem für Administrator:innen ausgegeben wird, um die digitalen Systeme am Laufen zu halten. Immerhin. Wirklich profitiert hat bislang rund die Hälfte der Schulen, flächendeckend kostenlose Schüler-Geräte gibt es nur in Bremen und im Saarland. „Das Tempo stimmt noch nicht“, bilanziert die Ministerin. Ein „Startchancen-Programm“ soll an so genannten Talentschulen zusätzliche Sozialarbeit und Förderung ermöglichen. Von 40 000 Schulen aber werden nur 4000 berücksichtigt.

Große Resonanz erhält Stark-Watzinger, als ihr Ministerium unversehens Mittel für Forschungsvorhaben zum Klimawandel und Rassismus streicht. Die Verärgerung darüber sitzt noch immer tief. Ihre Erfolgsbilanz wird auch daran bemessen werden, ob es gelingt, den Studierenden im Januar tatsächlich eine Online-Plattform zu bieten, wo diese ihren 200-Euro-Energiekostenzuschuss beantragen können.

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