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Berlusconi will Wirtschaftsminister werden

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Von: Regina Kerner

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Kann Berlusconi auch verzichten?
Kann Berlusconi auch verzichten? © dpa/Daniel Dal Zennaro

Silvio Berlusconi treibt ein politisches Verwirrspiel. Er verspricht seiner Lega Nord, nicht Regierungschef zu werden. Ob er sein Wort hält?

Silvio Berlusconi treibt ein politisches Verwirrspiel. Er verspricht seiner Lega Nord, nicht Regierungschef zu werden. Ob er sein Wort hält?

„Habemus Papam“, kommentierte Silvio Berlusconi ziemlich unpassend seinen Bündnisschluss mit der Lega Nord, der rechten Regionalpartei aus Norditalien. Denn ein Papst war bei dem Treffen mit Lega-Chef Roberto Maroni zu nächtlicher Stunde in Berlusconis Villa nicht gewählt worden. Nicht einmal ein Spitzenkandidat.

Zwar wird es nun nach monatelangem Streit erneut eine Mitte-Rechts-Koalition seiner Partei PdL mit der Lega geben. Auch wird Berlusconi der Chef der Allianz. Aber im Falle eines Wahlerfolgs wird er nicht das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Wer Premier werde, solle erst nach einem Wahlsieg entschieden werden, erklärte Berlusconi.

Kehrtwende mitten im Wahlkampf

Er selbst – der unter anderem wegen Steuerbetrugs verurteilt ist und gegen den in mehreren Korruptionsverfahren ermittelt wird – könne sich vorstellen, Wirtschaftsminister zu werden.

Berlusconis erneute Kehrtwende mitten im Wahlkampf – der Verzicht auf den Anspruch Regierungschef zu werden – kommt auf den ersten Blick überraschend, ist es in Wahrheit aber nicht. Denn dass seine Chancen dieses Mal nicht gut stehen, das weiß der 76-Jährige. In Umfragen erreicht seine PdL anderthalb Monate vor der Parlamentswahl weniger als zwanzig Prozent, das Mitte-Links-Bündnis kommt auf das Doppelte. Und auch die Lega, durch immer neue Korruptionsskandale schwer lädiert, muss bei einem Alleingang eine Niederlage fürchten.

Mit ihrem Bündnis sichern sich beide nun zumindest die Chance, einer möglichen neuen Mitte-Links-Regierung unter dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani das Leben schwer zu machen, wenn nicht sogar eine stabile Regierungsarbeit zu verhindern. Denn Bersanis Allianz könnte zwar im Parlament eine Mehrheit erhalten, diese aber wegen des merkwürdigen italienischen Wahlrechts im Senat verfehlen. Dort ist der bevölkerungsreiche Norden stark vertreten, Regionen wie die Lombardei und Venetien haben großes Gewicht – und die sind Hochburgen der Lega. Damit das so bleibt, hat die Partei in das Abkommen mit Berlusconi einschreiben lassen, dass der Norden nach einem Wahlsieg weniger Geld an das ärmere Süditalien abgeben muss.

Lega-Chef Maroni hat die erneute Zusammenarbeit mit der PdL gegen erheblichen Widerstand aus den eigenen Reihen durchgesetzt. Eine Spitzenkandidatur Berlusconis hat aber auch er immer abgelehnt. Berlusconi musste also dieses Zugeständnis machen, um sich die Unterstützung der Lega zu sichern. Allerdings wird er im Wahlkampf weiter der entscheidende Mann sein. Und klar ist auch, dass das letzte Wort im Wahltheater Berlusconi nicht gesprochen ist. „Dass wir gewinnen, ist aus heutiger Sicht Utopie, die Premier-Frage also sekundär“, zitiert die Zeitung Corriere della Sera einen früheren Minister der PdL, „aber sollte uns Berlusconi doch zum Sieg führen – wer sonst als er sollte wohl Premier werden?“

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