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Berlusconi kommt knapp durch

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Von: Kordula Doerfler

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Warten auf das Abstimmungsergebnis: Silvio Berlusconi.
Warten auf das Abstimmungsergebnis: Silvio Berlusconi. © dpa

Italiens angeschlagener Regierungschef übersteht das 51. Vertrauensvotum. Vorausgegangen waren Chaos-Tage.

Italiens angeschlagener Regierungschef übersteht das 51. Vertrauensvotum. Vorausgegangen waren Chaos-Tage.

Dieses Bild wird in die Geschichte Italiens eingehen. Müde, mit zerfallenen Gesichtszügen, wirbt ein Mann für seine heruntergewirtschaftete Regierung. Es ist Donnerstag, der 13.?Oktober; Silvio Berlusconi hält eine seiner seltenen Reden im Parlament, verbunden mit der Vertrauensfrage, der 51. in dieser Legislaturperiode.

24 Stunden später hat er den Test überstanden, wieder einmal. 316 Abgeordnete stimmten gestern für, 301 gegen ihn. Noch kurz zuvor hatte er verkündet: „Hauptsache, wir gewinnen.“ Doch muss der Regierungschef auch in Zukunft bei jeder Abstimmung zittern, weil die Zentrifugalkräfte in seiner rechtskonservativen Allianz immer stärker werden. „Die Liturgie der Krise“ nannte die Turiner Tageszeitung La Stampa den Zustand der Regierung treffend. „Die Regierung geht in Etappen unter“, sagt der Fraktionschef der oppositionellen Demokraten, Dario Franceschini.

Vorausgegangen waren Chaos-Tage. Am Dienstag hatte Berlusconi eine blamable, vollkommen unerwartete Niederlage erlitten, bei einer Routineabstimmung über den Haushalt. Dutzendweise waren seine eigenen Leute der Abstimmung ferngeblieben, darunter auch Finanzminister Giulio Tremonti. Staatspräsident Giorgio Napolitano formulierte öffentlich seine Zweifel, ob diese Regierung noch in der Lage sei, Lösungen zu finden, gerade in Zeiten der Eurokrise.

Berlusconi nahm das Ergebnis gestern mit einem zufriedenen Lächeln und unter Applaus entgegen. Seine Mehrheit aber ist alles andere als stabil, vielmehr hängt er vor allem von der Gnade von Lega-Nord-Chef Umberto Bossi ab. Zwar stimmte die Lega für den Fortbestand der Regierung, doch ist sie unentschlossen, wie sie sich in den nächsten Monaten verhalten soll. Bereits seit einiger Zeit denkt der gesundheitlich schwer angeschlagene Bossi über Neuwahlen nach. „Wann Berlusconi wählen geht, entscheide ich“, sagte er gestern vollmundig. Der bisher unangefochtene Gründer der Lega ist jüngst in vielen seiner Hochburgen in Norditalien stark unter Druck geraten und kann der eigenen Wählerschaft nur noch schwer vermitteln, was die einstige Protestpartei noch in der Regierung hält.

Dazu kommt, dass sich in den eigenen Reihen Widerstand gegen Berlusconi formiert, vor allem wegen seines miserablen Krisenmanagements der vergangenen Wochen. Eine Gruppe von Abgeordneten um die früheren Minister Claudio Scajola und Giuseppe Pisanu verlangt Reformen und mehr Entschiedenheit bei der Bekämpfung der Krise. Dazu gehört auch die rasche Verabschiedung von Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung, wie sie auch die Europäische Zentralbank gefordert hat. „Wenn sich nicht schnell etwas ändert, ist die Regierung am Ende“, drohte Scajola gestern – ehe er Berlusconi seine Stimme gab. Berlusconi will bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 weitermachen, offiziell zumindest.

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