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Silvio Berlusconi sagte am Samstag, dass er Italien wieder regieren will.

Furcht nach Montis Rücktritt

Berlusconi kehrt zurück

Regierungschef Mario Monti wirft nach nur einem Jahr das Handtuch. Schuld an der damit ausgebrochenen Krise ist für ihn Silvio Berlusconi. Es ist aber auch ein Befreiungsschlag Montis.

Italien stehen äußerst turbulente Wochen bevor. Reformpremier Mario Monti hat seinen Rücktritt angekündigt. Nur noch das für das Land wichtige Stabilitäts- und Haushaltsgesetz soll abgehakt sein, dann will der parteilose frühere EU-Kommissar vorzeitig gehen. Vor den anstehenden Parlamentswahlen wird er so freie Hand haben, seine nächsten Schritte zu entscheiden.

Seinen Vorgänger Silvio Berlusconi macht der Chef einer eingesetzten Technokratenregierung für die dramatische Entwicklung verantwortlich. Montis Ankündigung kam nur Stunden nachdem der „Cavaliere“ verkündet hatte, noch einmal Regierungschef werden zu wollen. Nicht nur Italien wartet gespannt darauf, ob Monti als Kandidat eines Bündnisses gegen Berlusconi ins Rennen will. Es ist an Staatschef Giorgio Napolitano, die Dinge nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.

Reaktionen der Finanzmärkte vermeiden

„In mir ist die Überzeugung gewachsen, dass es so nicht weitergehen kann“, erklärte Wirtschaftsprofessor Monti seinen Schritt dem „Corriere della Sera“. Und er habe sich entschlossen, es schnell zu tun, am späten Samstagabend, um sofortige negative Reaktionen der kritischen Finanzmärkte zu vermeiden. Nach einer massiven Breitseite des Chefs der Berlusconi-Partei PdL, Angelino Alfano, gegen ihn nimmt sich der als „Retter Italiens“ angetretene Monti damit zurück.
„Wir betrachten das Experiment dieser Regierung als beendet“, hatte Alfano am Freitag gesagt, „die Dinge laufen nach 13 Monaten schlechter als zuvor.“ Diese Attacke sollte erklären, warum die Mitte-Rechts-Partei der Regierung im Parlament die Unterstützung entzogen hatte.

Italiens Rezession ist in der Zeit der überaus harten Spar- und Steuerpolitik der Regierung Monti tiefer geworden und Wirtschaftswachstum noch nicht wieder in Sicht. Und weil die PdL in der Wählergunst drastisch verloren hat, während eine populistische Bewegung im Aufwind ist, kommt auch Berlusconi wieder. Für die Wahlen, die auf Ende Februar vorgezogen werden dürften.

Noch schweigt Monti auf die Frage, ob er nach seinem mit einigem Stolz angekündigten Abgang als Kandidat auch ins Rennen gehen will - vor allem gegen Berlusconi. Es gibt Parteien, die ihn stützen und wollen, dass er das hoch verschuldete Krisenland weiter führt. Auch Napolitano, der ihn im November 2011 eingesetzt hatte, könnte dies durchaus als Chance sehen.

Italiens Glaubwürdigkeit in Europa steht auf dem Spiel. Ein politisches Chaos hätte massive finanzielle Folgen für die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone. Am Montag öffnen die Börsen wieder und werden die dramatische Wende in Rom bewerten. Sie wollen Stabilität, also muss Italien rasch an die Wahlurnen gehen.

Abgang kein Schuldeingeständnis

Dass Berlusconi schuld ist an der Regierungskrise, das macht Monti in seiner ruhigen Art klar. Ein Berlusconi, der seine Chancen darin sehen dürfte, mit Wahlkampfparolen gegen den Euro, gegen Europa und gegen hohe Steuern auf Stimmenfang zu gehen. Für ihn gilt es, der aufsteigenden rechtspopulistischen Internet-Bewegung „Fünf Sterne“ des Komikers Beppe Grillo zuzusetzen. Der eigentliche Gegner ist aus der Sicht des „Cavaliere“ jedoch Pier Luigi Bersani, Kandidat eines aussichtsreichen Mitte-Links-Bündnisses für das Regierungsamt in Rom.

Vielleicht überlegt es sich Berlusconi noch einmal anders? Wenn die schlechten Umfragen für seine Partei sich jetzt nicht verbessern, könnte das der Fall sein, spekulierte der „Corriere della Sera“.
„Berlusconis verantwortungsloses Verhalten reißt das Land in eine höchst gefährliche Krise, er will Italien zerstören“, so schlägt der frühere Chef der Mitte-Links-Partei PD, Walter Veltroni, Alarm. Monti hat derweil nur das eine kurzfristige Ziel, das wichtige Stabilitäts- und Haushaltsgesetz rasch vor Weihnachten zu verabschieden, um die Krise nicht noch zu vertiefen. Dafür ist ihm ein allerletztes Mal die Zustimmung Berlusconis sicher.

Danach geht Monti sofort in Napolitanos Quirinale-Palast und reicht offiziell seinen Rücktritt ein. Etwa zwei Monate später hat dann der Wähler das Wort. Nach einem Wahlkampf, bei dem absehbar ist, dass er unerbittlich und in aller Härte geführt werden wird. Wobei mehr denn je die Zukunft des kränkelnden Landes auf dem Spiel steht. (dpa)

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