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Berlusconi - Ende eines Antipolitikers

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Von: Kordula Doerfler

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Berlusconi sah sich mehr als ein Kaiser denn ein Demokrat.
Berlusconi sah sich mehr als ein Kaiser denn ein Demokrat. © getty, rtr

Silvio Berlusconi hat keine Mehrheit mehr im italienischen Parlament. Sein Rücktritt ist nur eine Frage der Zeit.

Er will es noch einmal wissen. Einer wie er gibt nicht einfach auf. „Ich will meinen Verrätern ins Gesicht sehen“, versichert Silvio Berlusconi, lieber wolle er „das Schicksal Caesars teilen“ und im Plenarsaal „sterben“. Etwas Pathos muss sein in der italienischen Politik.

Seinen Getreuen aber ist an diesem Montagnachmittag, einen Tag vor der erneuten Abstimmung des Rechenschaftsberichts für das Jahr 2010, längst klar, was der 75-Jährige nicht einsehen mag, vielleicht auch gar nicht mehr kann: Seine Regierung ist am Ende, seine politische Karriere auch.

In der Nacht haben ihn sein neuer Parteisekretär, Justizminister Angelino Alfano und seine treue rechte Hand, Staatssekretär Gianni Letta, beschworen, zu reagieren, bevor alles zu spät ist, seinen Platz zu räumen, damit wenigstens ein anderer aus dem eigenen Lager eine neue Regierung bilden kann. Laut italienischer Verfassung ist das möglich, und Letta hätte das Zeug dazu, das weiss Berlusconi.

Die italienische Krankheit

Aufgeben will er trotzdem nicht, auch dann nicht, als ein weiterer Getreuer sein Ende herbei schreibt. Die Meldung „Rücktritt Berlusconis binnen Minuten“ eilt um die Welt, prompt erholen sich die Aktienkurse kurzzeitig. Hätte es noch eines weiteren Beweises bedurft, wie sehr die Finanzmärkte davon überzeugt sind, dass die italienische Krankheit vor allem einen Namen hat?

Es nutzt nichts. Berlusconi bleibt stur, die Kurse purzeln und die Renditen für Staatsanleihen steigen wieder, das politische Rom kocht. Gestern Morgen wabern erneut Rücktrittsgerüchte. Auch der Koalitionspartner, die Lega Nord, lässt den Ministerpräsidenten öffentlich fallen. „Wir haben ihn gebeten, einen Schritt zur Seite zu tun“, sagt Lega-Chef Umberto Bossi und bringt Alfano als Nachfolger ins Gespräch. Doch Berlusconi will erst die Zahlen sehen, heißt es, dann werde er entscheiden, wie es weiter geht. Mindestens zwei Dutzend Abgeordnete haben ihm in den letzten Tagen den Rücken gekehrt.

Doch noch hat er nicht aufgegeben. Am Vormittag bestellt er etliche Abtrünnige zum Einzelgespräch, lockt mit Posten und Pfründen, so wie vor einem Jahr, als er schon einmal seine Mehrheit verloren hatte. Elf widerstehen dieses Mal der Versuchung, sie enthalten sich mit der Opposition.

Das ist ein sehr diffiziles, sehr römisches Spiel. Man will sich nicht dem Vorwurf aussetzen, den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010 endgültig durchfallen zu lassen, denn dann wären die Staatskassen nicht mehr zahlungsfähig. Und hofft dennoch, Berlusconi so vorzuführen, dass er aufgeben muss.

Am Nachmittag kommt die Vorlage durch, mit 308 Stimmen – das sind acht weniger als die absolute Mehrheit, 321 Abgeordnete haben sich enthalten. Diese Art von Enthaltung ist eine besondere, den Eigentümlichkeiten des italienischen Wahlrechts geschuldet: Die Opposition hat nicht abgestimmt, obwohl anwesend. Eindringlich fordert Pier Luigi Bersani, Chef der Demokraten, Berlusconi daraufhin zum Rücktritt auf.

Wie es nun weitergeht, weiss niemand an diesem Nachmittag in Rom. Viele ahnen, fällt Berlusconi, fallen auch sie. Denn es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass seine Koalition ihn tatsächlich überlebt. Dann stürzt ein ganzer Hofstaat, ein System, das Pfründe und Privilegien sichert.

Bis heute ist Berlusconi eigentlich ein Antipolitiker, einer, dem die Mühlen einer parlamentarischen Demokratie zu langsam mahlen. Einer, der den Rechtsstaat nach Gutdünken zu seinen Gunsten verbiegt und sich in immer geschmacklosere Sexskandale verstrickt hat. 1994, nach der Implosion des alten italienischen Parteiensystems, erkannte der Bau- und Medienunternehmer aus Mailand seine Chance und stieß mit einer neuen politischen Bewegung, die nach einem Fußballschlachtruf Forza Italia nannte, in das politische Vakuum in der Mitte vor. Es begann eine kometenhafte Karriere. Sein Medienimperium sicherte Berlusconi Einfluss weit über die Politik hinaus.

Für viele war sein Versprechen, ihnen den ungeliebten, gefräßigen Staat vom Hals zu halten, geradezu eine Verheißung. Dass er Reformen versprach, störte da nicht weiter, man wusste ja, dass die italienische Gesellschaft über ihre ganz eigene Reformresistenz verfügt. Das böse Erwachen kam erst mit der Eurokrise. Geradezu schockartig begriffen viele Italiener, dass die Krise mitnichten nur andernorts stattfindet, wie Berlusconi es stets versichert hatte.

Nach dem Angriff der Finanzmärkte verlor sein süßes Gift an Wirkung – spätestens, als Italien unter Kuratel der EU und des IWF gestellt wurde. Eine Ära neigt sich ihrem Ende zu, mit jedem Zehntelprozent, um das die Renditen für Staatsanleihen steigen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Berlusconi gehen muss. Die Eurokrise ist stärker als sein System.

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