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Lebensgroße Anspielung auf Berlusconis Sex-Skandale.

Italien

Berlusconi am Abgrund

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Nach vielen gemeinsamen Jahren wagt Gianfranco Fini den Bruch mit dem Regierungschef. Für Berlusconi könnte das das Ende sein.

In zwei Demonstrationszügen bewegten sich die Gegner des Regierungschefs Silvio Berlusconi am Samstag durch Roms Innenstadt, ehe sie sich auf der Piazza San Giovanni versammelten. Selbst der riesige traditionelle Aufmarschplatz der Linken, vor der Laterans-Basilika, konnte die Hunderttausende von Demonstranten kaum fassen. „Das ist der Beginn einer historischen Wende, die zum Ende der Regierung Berlusconi führen wird“, beschwor Pier Luigi Bersani, Chef der „Demokratischen Partei“ (PD) alle jene, die das nach 16 Jahren Berlusconi gern glauben möchten.

Am Ende könnte es Silvio Berlusconi also gehen wie seinem Vorgänger Romano Prodi: Er stürzt am 14. Dezember im Parlament über einen Königsmord aus den eigenen Reihen. Doch noch ist es nicht soweit, noch schießen die Spekulationen ins Kraut, ob wirklich das Ende der Ära Berlusconi bevorsteht, ob Parlamentspräsident Gianfranco Fini und die Mitglieder der neuen Partei „Freiheit und Zukunft für Italien“ (FLI) den Mut haben, Berlusconi im Abgeordnetenhaus zu stürzen.

Prodi, der Wirtschaftsprofessor aus Bologna, jedenfalls trat im Januar 2008 nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung zurück. Er hatte seine Mehrheit verloren, nachdem der damalige Justizminister Clemente Mastella mit seiner Minipartei aus der Mitte-Links-Regierung ausgestiegen war. Es schlug erneut die Stunde von Silvio Berlusconi, dessen Zenit längst überschritten schien. Die vorgezogenen Neuwahlen im April 2008 gewann er haushoch in beiden Kammern – dank einem Bündnis mit der fremdenfeindlichen Lega Nord. Trotz seiner bescheidenen politischen Erfolge traute eine Mehrheit der Wähler es dem Medienmagnaten eher zu als der zerstrittenen Linken, das Land zu regieren. Zu Hilfe kamen Berlusconi die Fernsehbilder von verrottenden Müllbergen rund um Neapel, die er zum Inbegriff des Versagens der „Kommunisten“ hochstilisierte.Knapp drei Jahre später türmt sich in Neapel wieder der Müll. Zwar schickte Berlusconi damals das Militär los, um den Unrat wegräumen zu lassen, ging unterdessen die erste Müllverbrennungsanlage in Kampanien in Betrieb. Doch das Müllproblem in der Region bleibt ungelöst, allen Versprechen Berlusconis zum Trotz.

Dabei besass Berlusconi dieses Mal so viel Macht wie nie zuvor in seinen früheren Amtszeiten. Seine Partei „Forza Italia“ hatte sich die „Alleanza Nazionale“ von Gianfranco Fini einverleibt und mit dem neuen „Volk der Freiheit“ die Konsolidierung im rechten Spektrum vorangetrieben, wie sie Walter Veltroni mit der „Demokratischen Partei“ links der Mitte vorgemacht hatte. Namhafte Kommentatoren bejubelten den Beginn der „Dritten Republik“, in der Berlusconi endlich seine Versprechen wahr machen würde: ein gerechteres Steuersystem, Vergünstigungen für Familien, Investitionen in die Infrastruktur und eine umfassende Justizreform. Berlusconi gelobte auch einen neuen Stil. „Ich bin ein anderer geworden“, versicherte der Multimilliardär nach seinem Sieg.Es sollte anders kommen. Trotz seiner soliden Mehrheit regierte Berlusconi fast nur mit Notverordnungen, um das Parlament weiter zu entmachten. Tatendrang bewies er vor allem in der Ausländer- und Einwanderungspolitik. Getrieben von der Lega Nord, verschärfte die Regierung die Einwanderungsgesetze massiv und sorgte mit einem Pakt mit Libyens Staatschef Muammar al-Ghadafi dafür, dass die Zahl der Bootsflüchtlinge markant zurückging.

Die Umsetzung vieler anderer Versprechen aber lässt nach wie vor auf sich warten. Die Staatsverschuldung Italiens steigt weiter, und die Wirtschaftskrise hat Berlusconi stets schön geredet. Um die Neuverschuldung in den nächsten Jahren zu drosseln, hat die Regierung vor allem dem Kultur-und Bildungsbereich einen drastischen Sparkurs verordnet, begleitet von landesweiten Protesten. Und die Italiener ächzen unter Steuersätzen, die zu den höchsten in Europa gehören – die Steuermoral ist weiter gesunken.

Auch die Justizreform kommt nicht voran, vielmehr ist Berlusconi mit seinen privaten Abwehrschlachten gegen die „Roten Roben“ beschäftigt. Im Herbst vergangenen Jahres erlitt er eine seiner größten Niederlagen, als das Verfassungsgericht ein neues Immunitätsgesetz durchfallen ließ.

Die Enthüllungen über seinen Umgang mit der minderjährigen Noemi Letizia und Edelprostituierten hatten nicht nur seine langjährige Ehefrau Veronica Lario bewogen, die Scheidung einzureichen. Immer neue Berichte über Orgien in seinen Privatresidenzen beschädigten Berlusconis Ansehen selbst in den eigenen Reihen.

Im Sommer diesen Jahres schließlich wagte Gianfranco Fini den Bruch. Öffentlich warf er ihm seinen autokratischen Regierungsstil und die Aushöhlung des Rechtsstaates vor. Seither wird gar nicht mehr regiert in Rom, die politische Krise paralysiert das Land, gewürzt mit neuen Enthüllungen über Gelage in seiner Villa in Mailand. Seine Umfragewerte sind weiter abgesackt. Aufgeben aber will der 74-jährige noch immer nicht. Einen Rücktritt lehnt Berlusconi strikt ab. „Entweder die Regierung erhält das Vertrauen, oder es gibt Neuwahlen.“

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