Giffey nennt Gerüchte über ihre Person vor Berlin-Wahl „hanebüchen“
„Haltlose Behauptungen“: Franziska Giffey dementiert vor der Berlin-Wahl die Gerüchte um einen Wechsel auf den Faeser-Posten. Steckt die CDU dahinter?
Berlin – Knapp eine Woche vor der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sehen Umfragen die CDU in der Hauptstadt deutlich vorn. In einer am Freitag (3. Februar) veröffentlichten Erhebung für das ZDF kommen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Kai Wegner auf 24 Prozent, eine ARD-Befragung vom Tag zuvor sah sie sogar bei 25 Prozent. Die SPD der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey folgte mit 21 beziehungsweise 19 Prozent.
Im Umfragetief: Vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die SPD hinter der CDU
Trotz der schlechten Prognosen für die Berlin-Wahl hat Berlins Regierende Bürgermeisterin jetzt Meldungen widersprochen, sie strebe das Amt der Bundesinnenministerin an. „Ich finde diese Gerüchte hanebüchen. Das steht überhaupt nicht zur Debatte“, sagte die frühere Bundesfamilienministerin dem Portal t-online vor der Wiederholungswahl am Sonntag (12. Februar). „Die haltlosen Behauptungen, ich sei auf dem Absprung ins Bundesministerium, sind nichts als Wahlkampfgetöse der CDU, die einen Wahlkampf ohne eigene Inhalte führt.“ Sie habe sich für Berlin entschieden und kämpfe dafür, wieder Regierende Bürgermeisterin zu werden, so Giffey.
Kurz vor Berlin-Wahl: Tritt Giffey bei Niederlage die Nachfolge von Nancy Faeser an?
Gerüchte um einen möglichen Wechsel Giffeys ins Bundeskabinett waren im Zusammenhang mit den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser aufgekommen, die ihre SPD in Hessen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 8. Oktober führen will. Ihr Amt als Bundesinnenministerin will sie vorerst behalten und auch im Fall einer Wahlniederlage in Hessen im Bundeskabinett bleiben. Sollte Faeser indes Ministerpräsidentin werden, wäre ihr Posten im Bundeskabinett vakant.
Giffey wiederum muss bei der Wahlwiederholung am kommenden Sonntag um ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin bangen, das sie erst seit Dezember 2021 innehat. Sollten sich die schlechten Umfragewerte am Wahlabend bestätigen, könnte eine CDU-geführte Landesregierung die Folge sein. Möglich ist aber auch, dass SPD, Grüne und Linke ihre Koalition fortsetzen.
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 wegen zahlreicher Pannen und „schwerer systemischer Mängel“ für ungültig erklärt. Er ordnete eine komplette Wiederholung an. (skr/dpa)