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Kandidaten-Chaos bei der Berlin-Wahl 2023

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Von: Caspar Felix Hoffmann

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Wegen zahlreicher Pannen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021 steht im Februar die Wiederholung an. Jetzt gibt es neue Probleme.

Berlin – Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler ist zuversichtlich, dass es bei der Wiederholungswahl am 12. Februar zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten keine neue Pannenserie geben wird. „Die Stimmzettel sind alle gedruckt und sie sind auch alle in den Bezirken und Wahllokalen“, sagte Bröchler am Mittwoch (4. Januar). „Wir haben das so organisiert, dass alles frühzeitig da ist. Da sind wir im grünen Bereich.“

Man habe versucht, Lehren aus der Pannenwahl 2021 zu ziehen. Es bleibe aber eine enorme Herausforderung, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten innerhalb von 90 Tagen zu organisieren statt wie üblich in einem Jahr, sagte Bröchler. Man betrete mit der Wiederholungswahl in Berlin Neuland.

Wahlen in Berlin
Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten wird am 12. Februar stattfinden. © Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

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Um die Wahl wiederholen zu können, müssen jedoch alle Kandidatinnen und Kandidaten auf ihre Listenplätze zurückkehren – auch wenn sie inzwischen die Partei gewechselt haben. Einem Bericht der Zeit zufolge werden daher zwei ehemalige Grüne bei der Wiederholungswahl antreten. Ingrid Bertermann, die jetzt Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bezirksparlament Berlin-Mitte ist, kandidiert für die Grünen bei der kommenden Wahl auf Listenplatz 17. Ähnlich verhält es sich bei Elmas Wieczorek-Hahn: Sie ist jetzt fraktionslos, führt aber weiterhin die Liste der Grünen in Berlin-Spandau an.

Die beiden Politikerinnen hatten die Partei kurz nach der Wahl verlassen. Da nun alles so sein muss wie bei der ursprünglichen Wahl, müssen sie ihre Listenplätze bei den Grünen behalten, wenn sie ins Parlament einziehen wollen. Für die ehemaligen Grünen bedeutet dies, dass sie ihre Mandate im Falle einer Wahl wahrscheinlich tatsächlich annehmen dürfen. Das erklärten die Landeswahlleitung und die Berliner Innenverwaltung auf Anfrage der Zeit.

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Das Berliner Landesverfassungsgericht hatte Mitte November geurteilt, die Wahlen von 2021 seien wegen der vielen Pannen und „schwerer systemischer Fehler“ ungültig und müssten komplett wiederholt werden. Gegen diese Entscheidung haben sich 43 Berlinerinnen und Berliner, darunter acht Mitglieder des Abgeordnetenhauses, an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Für den Fall, dass die Richter in Karlsruhe den Wahltermin im Februar kippen sollten, sieht Bröchler etliche offene Fragen. Das gelte etwa für die im Rahmen der Briefwahl dann bereits abgegebenen Stimmen. (cas/dpa)

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