1. Startseite
  2. Politik

Berlin: Wiederholung der Bundestagswahl beschlossen

Erstellt:

Von: Lucas Maier

Kommentare

In Berlin verlief die Bundestagswahl 2021 an vielen Stellen alles andere als reibungslos. Jetzt muss sie deshalb wiederholt werden.

Berlin – Fehlende oder gar falsche Wahlzettel, erhebliche Verzögerungen und Unterbrechungen: Bei der Bundestagswahl 2021 kam es in Berlin an vielen Wahlstellen zu erheblichen Pannen. Jetzt ist klar, das Ganze wird ein Nachspiel haben.

In insgesamt 431 Wahlbezirken der Hauptstadt soll die Bundestagswahl 2021 wiederholt werden, das hat der Bundestag am Donnerstagabend (10. November) beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur mitteilt.

Entscheidung in Berlin: Bundestagswahl 2021 muss nach Chaos wiederholt werden

Den Anstoß für die Wiederholung der Wahl machte ein entsprechender Vorschlag des Wahlprüfungsausschusses. Vorgelegt wurde dieser von der Ampelkoalition. Union und AfD hatten eine Wiederholung in noch mehr Bezirken gefordert, wie der evangelische Pressedienst (epd) schreibt.

Von den Neuwahlen ist rund ein Fünftel der Berliner Wahlbezirke betroffen. Ein „komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation“ veranlasste Bundeswahlleiter Georg Thiel dazu, die Wahl im Nachhinein anzugreifen.

Bundestagswahl 2021: Vor dem Verfassungsgericht könnte noch geklagt werden

Zu Problemen bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 war es unter anderem gekommen, weil der Berlin Marathon das Nachliefern von Wahlzetteln erschwerte. Gewählt wurde neben dem Bundestag auch das Abgeordneten Haus von Berlin sowie die zwölf Bezirksparlamente. Außerdem konnten die Berlinerinnen und Berliner an dem Volksentscheid von „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ teilnehmen. Im Nachhinein gingen 2172 Einsprüche beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags ein, so viele waren es noch nie zu vor.

Wann genau die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden soll, steht noch nicht fest. Auch die Wahl des Abgeordnetenhauses könnte aufgrund der chaotischen Wahlbedingungen wiederholt werden müssen. Am Mittwoch (16. November) wird darüber vor dem Verfassungsgericht Berlin entschieden. Gegen die Entscheidung des Bundestages zur Bundestagswahl könnte es ebenfalls noch vor das Bundesverfassungsgericht gehen. (Lucas Maier)

Auch interessant

Kommentare