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Abgeordnetenhauswahl

Pannen bei Berlin-Wahl - Landeswahlleitung will Einspruch einlegen

  • Anna Charlotte Groos
    VonAnna Charlotte Groos
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Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten gekommen. In den betroffenen Wahlkreisen muss die Wahl möglicherweise wiederholt werden.

Berlin – Nachdem es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 26. September zu zahlreichen Pannen gekommen ist, will die Landeswahlleitung nun beim Berliner Verfassungsgericht Einspruch gegen die Ergebnisse einlegen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag (14.10.2021).

In zwei Wahlkreisen soll es zu Wahlrechtsverstößen* gekommen sein. Das könnte Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben, wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Donnerstag bei einer Sitzung des Wahlausschusses sagte. In beiden Wahlkreisen muss die Wahl nun möglicherweise wiederholt werden. Darüber muss der Verfassungsgerichtshof nach Prüfung der Vorgänge entscheiden.

Abgeordnetenhauswahl in Berlin – Wahlrechtsverstöße in zwei Wahlkreisen

Konkret handelt es sich bei dem Einspruch um den Wahlkreis 6 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sowie den Wahlkreis 1 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. In diesen Wahlkreisen sei der Abstand zwischen Erst- und Zweitplatziertem bei den Erststimmen sehr gering. Die Erststimmen sind für das Direktmandat entscheidend.

Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis will beim Berliner Verfassungsgericht Einspruch gegen die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin einlegen.

„In diesen Fällen könnten sich Unregelmäßigkeiten mandatsrelevant ausgewirkt haben“, betonte Michaelis. Beispiele seien falsch ausgegebene Stimmzettel oder teilweise fehlende Stimmzettel, weshalb Wahllokale zeitweise geschlossen worden waren.

Nach Wahl in Berlin: Landeswahlleiterin Petra Michaelis will Einspruch einlegen

Insgesamt sei es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in 207 von 2257 Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten gekommen, so Michaelis in der Ausschusssitzung weiter. „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss.“ In über 2000 Wahllokalen sei die Wahl aber problemlos abgelaufen.

Nach Prüfung aller wichtigen Unterlagen aus allen Berliner Bezirken hatte Michaelis eine Liste mit allen Fehlern und Pannen erstellt. Dazu zählten Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen und falsche oder fehlende Stimmzettel. Außerdem wurde die Wahl zeitweise unterbrochen, oder es hatten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen gebildet. Mehrere hundert Wahllokale hatten daraufhin länger geöffnet als üblich. (Anna Charlotte Groos mit dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christoph Soeder/dpa

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