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Panne vor Wahlwiederholung in Berlin – Doppelte Briefwahlunterlagen

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Von: Bona Hyun

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Wiederholungswahlen in Berlin - Briefwahl
Panne vor Wahlwiederholung in Berlin: Es wurden doppelte Briefwahlunterlagen verschickt. © Jens Kalaene/dpa

Die wiederholte Berlin-Wahl im Februar soll dieses Mal pannenfrei verlaufen. Doch bereits bei den Vorbereitungen reihen sich Missgeschicke.

Berlin – Berlin wird bald wieder das neue Abgeordnetenhaus wählen. Noch vor dem Termin am 12. Februar kommt es zu Pannen: In 49 Fällen sind im Bezirk Treptow-Köpenick, Südosten Berlins, die Briefwahlunterlagen doppelt verschickt worden, wie eine Sprecherin des Bezirks auf Anfrage mitteilte. Dies sei aufgrund eines Softwarefehlers geschehen. Zuvor hatte die Zeitung B.Z. darüber berichtet. Das Amt wurde den Angaben zufolge durch Bürger:innen auf den Fehler aufmerksam gemacht. Die betreffenden Wahlscheine seien für ungültig erklärt und neue Wahlscheine seien verschickt worden.

Weitere Panne vor Wahlwiederholung in Berlin: Doppelte Briefwahlunterlagen verschickt

„Wahlscheine sind durchnummeriert. Jede Nummer ist nur einmal vergeben“, erklärte die Sprecherin. Bei der Auszählung der Briefwahlunterlagen würden in einem ersten Schritt die Wahlscheine auf ihre Gültigkeit geprüft. Ungültige Wahlscheine stehen demnach auf einer Warnliste und werden aussortiert.

In den vergangenen Wochen sind mehrere kleine Pannen mit Blick auf die anstehenden Wahlen bekannt geworden. Für einen Wahlkreis etwa wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist. Somit sind die für ihn abgegebenen Stimmen ungültig. Im weiteren Verlauf sollen die knapp 1700 Briefwähler:innen des Wahlkreises angeschrieben werden. Darüber hinaus wurde auf Hinweiszetteln zur Wiederholungswahl der Bezirksverordnetenversammlung ein falsches Datum gedruckt.

Berlin-Wahl am 12. Februar 2023: Union bei jüngster Umfrage weit vorne – muss SPD zittern?

Könnte die SPD wieder stärkste Partei werden? Bisherige Umfragewerte zeigen, dass die derzeitige Berliner Regierungschefin um ihren Posten bangen muss. Derzeit liegt die CDU mit Spitzenkandidat Kai Wegner nach der jüngsten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau relativ deutlich vorne. Demnach würden 23 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme den Christdemokraten geben.

Hinter der CDU folgen die Grünen mit Spitzenkandidatin Bettina Jarasch, die sich allerdings gegen eine Zusammenarbeit mit der Union ausgesprochen hatte und die SPD mit Franziska Giffey mit 18 Prozent. Die Linke und die AfD kommen auf 11 Prozent, die FDP liegt bei 6 Prozent. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 müssen nach einem Urteil des Berliner Verfassungsgerichts wegen zahlreicher Pannen wiederholt werden. Wahltermin ist der 12. Februar. (bohy/dpa)

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