Nach „Überzeugungsarbeit“: Berlins Grünen-Fraktionschefin macht Platz für Jarasch
Auch bei den Grünen in Berlin sind die Zeiten nach der Wahl unruhig. Nach außen gibt man sich geschlossen, nach innen gibt es Medienberichten zufolge Unstimmigkeiten.
Berlin – Die politische Lage in der Hauptstadt ist angespannt: Grüne und Linke sind verärgert über die SPD, die sich in Berlin lieber mit den Christdemokraten zusammen tun will, als die alte Koalition neu aufleben zu lassen. Innerhalb der Sozialdemokratie formiert sich derweil Widerstand gegen die Pläne der Berliner Parteiführung. Doch auch beim fallengelassenen, ehemaligen SPD-Koalitionspartner von den Grünen gibt es offenbar Spannungen – es geht um interne Machtkämpfe. Mittendrin: Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.
Machtkampf nach Wahl in Berlin: Grünen-Fraktionsvorsitzende Gebel macht Platz für Jarasch
Bei den Grünen gibt man sich nach der Wahl in Berlin geschlossen, allen Enttäuschungen über die höchstwahrscheinlich ausbleibende Regierungsbeteiligung zum Trotz. Doch auch in der Partei von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch gibt es personelle Veränderungen – die, folgt man Berichten des Tagesspiegels, nicht so harmonisch vonstattengegangen sind, wie es scheint. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Silke Gebel tritt in die zweite Reihe und macht Platz für Bettina Jarasch.
Laut Tagesspiegel ist die personelle Umstrukturierung das Ergebnis eines internen Machtkampfes. Eine Abstimmung des Realo-Flügels der Fraktion über den Fraktionsvorsitz in der Hauptstadt war am Dienstag, dem 07. März, dem Bericht zufolge unentschieden ausgegangen – es gab kein klares Votum gegen Gebel.
Die hätte ihr Amt gerne weiter ausgeübt. Aus der Fraktion heißt es laut dem Bericht, es habe „Überzeugungsarbeit“ gebraucht, um sie zu ihrem Rückzug zu bewegen. Nun übernimmt Bettina Jarasch ihren Posten.
Die Grünen in Berlin: Noch-Fraktionsvorsitzende Silke Gebel lässt keine Verstimmungen durchblicken
Ohne Druck aus den eigenen Reihen hätte Gebel ihre Position wohl kaum an Bettina Jarasch abgegeben. Auf Twitter lässt die scheidende Fraktionsvorsitzende indes keinerlei Verstimmungen durchblicken. So schreibt sie: „Heute habe ich mich entschieden, für Bettina Jarasch als Vorsitzende einen Schritt zur Seite zu treten. Ich weiß die Fraktion bei ihr in guten Händen, sie wird gemeinsam mit Werner Graf eine starke Oppositionsführerin sein.“ Zuvor hatte sich Gebel bereits in einem anderen Tweet für die Unterstützung während ihrer Amtszeit bedankt.
Für Bettina Jarasch folgt auf ihre Tätigkeit als Senatorin das Amt der Grünen-Fraktionschefin. Es ist nunmehr Jaraschs dritte Chance, nachdem es ihr erneut nicht gelungen ist, ins Rote Rathaus einziehen und die Grünen bei der vergangenen Wahl rund 65.000 Stimmen verloren hatten. In ihrer Partei hofft man indes, die SPD-Basis könnte eine Große Koalition mit der CDU noch verhindern – Jarasch hätte dann die Möglichkeit, wieder Senatorin zu werden.
Die SPD hat für den Fall erfolgreicher Koalitionsverhandlungen ein Mitgliedervotum über den Vetrag angekündigt. Grünen-Fraktionschef Werner Graf appellierte eindringlich an die Mitglieder der Sozialdemokraten: „Ja, die haben die Tür mit einem lauten Knall zugeschlagen, und ja, sie haben auch den Schlüssel noch umgedreht“ so Graf. Und weiter: „Aber ihr habt ein Brecheisen, und das setzt ein, stimmt mit Nein.“ (Alexander Eser-Ruperti)