Doppelte Sicherung: Diesmal soll bei der Berlin-Wahl nichts schiefgehen
Berlin wählt – erneut. Um sicherzustellen, dass am 12. Februar alles klappt, geht Landeswahlleiter Bröchler bei den Stimmzetteln neue Wege.
Berlin – Warteschlangen, fehlende Stimmzettel, nach 18 Uhr geöffnete Wahllokale: Nach den Pannen bei den Wahlen im September 2021 müssen die Berlinerinnen und Berliner erneut an die Urnen, um die Abstimmungen zu wiederholen. Wer die besten Chancen bei der Berlin-Wahl hat, ist nach den Umfragen derzeit nicht eindeutig zu sagen.
Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar, will Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler die Versorgung der Wahllokale mit ausreichend Stimmzetteln gleich mehrfach absichern. „Wir haben ein doppeltes Sicherheitsnetz gespannt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Nach seinen Angaben wird zunächst einmal dafür gesorgt, dass alle 2256 Wahllokale vor ihrer Öffnung so viele Stimmzettel vorrätig haben, dass diese theoretisch für 100 Prozent der Wahlberechtigten reichen. Sollte es dennoch zu Problemen kommen, soll ein erstmals in dieser Form geplantes „Sicherheitsnetz“ greifen.
Berlin-Wahl 2023: Für die Wahlwiederholung stehen mehr Stimmzettel zur Verfügung
Sowohl in den Bezirkswahlämtern als auch in einem eigens geplanten Lagezentrum der Landeswahlleitung werde eine Reserve von Ersatzstimmzetteln vorgehalten - für jeweils alle Stimmbezirke auf Bezirks- beziehungsweise Landesebene. „Falls aus welchen Gründen auch immer in einem Stimmlokal ein Mangel eintritt, können wir relativ schnell reagieren“, so Bröchler.
Die Wahllokale könnten dann über die Bezirkswahlämter oder, wenn das nicht möglich sei, über die Landeswahlleitung beliefert werden. Laut Bröchler wurden dieses Mal so viele Stimmzettel gedruckt, dass sie theoretisch für 140 Prozent der Wählerinnen und Wähler reichen. Bei der von zahlreichen Pannen und Fehlern geprägten Wahl am 26. September 2021 waren es 116 Prozent.
Berlin-Wahl 2023: Nach Wahl-Chaos – aus Fehlern lernen
Fehlende, falsche oder sogar eilig kopierte Stimmzettel seinerzeit, gehörten zu den schwerwiegendsten Problemen. Das hatte unter anderem zur Folge, dass in Wahllokalen teils längere Zeit nicht abgestimmt werden konnte oder Stimmen ungültig wurden.
Laut Bröchler ist die neue Vorgehensweise nicht die einzige Lehre aus der Pannenwahl 2021, die vom Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt wurde und nun ebenso wie die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen komplett wiederholt werden muss. „Wir haben mehr Wahlkabinen in den Wahllokalen“, sagte er. 2021 seien es im Durchschnitt 2,3 pro Lokal gewesen, nunmehr 4,5 pro Lokal.
Bei der Vorbereitung der Abläufe sei zudem mit vier Minuten deutlich mehr Zeit für das Ausfüllen der Stimmzettel pro Wähler eingeplant worden. Beide Punkte sollen dazu beitragen, dass lange Schlangen wie beim letzten Mal vermieden werden. Ebenfalls neu: In jedem Wahllokal ist mehr Personal eingeplant.
Berlin-Wahl 2023: „Reibungslose Wahlen gibt es nicht“
Ein wesentliches Problem 2021 war, dass viele Menschen noch nach 18.00 Uhr, teils sogar noch Stunden später ihre Stimme abgeben konnten. Zu dem Zeitpunkt liefen schon Prognosen und Hochrechnungen zum Wahlausgang in den Medien. An sich ist das kein Wahlfehler, denn jeder, der bis 18.00 Uhr am Wahllokal ist, soll seine Stimme noch vor dessen Schließung abgeben dürfen.
Dennoch will Bröchler auch im Hinblick darauf neue Wege gehen und legt fest: „Wer um 18 Uhr da ist, der darf natürlich wählen. Und wer nach 18 Uhr kommt, kann dann nicht mehr wählen“. In den Niederschriften zum Wahltag müsse dann für jedes Wahllokal im Unterschied zur bisherigen Praxis auch exakt dokumentiert werden, wie viele Menschen um 18 Uhr vor Ort waren und damit noch wählen durften.
Der Verwaltungswissenschaftler Bröchler ist seit 1. Oktober 2022 Landeswahlleiter. Die Wiederholungswahl ist seine erste Bewährungsprobe. „Ich gebe mein Bestes“, sagte er. „Aber es wird eben auch Fehler geben.“ Sein Ziel sei eine „reibungsarme Wahl“. Denn nach allen Erfahrungen bei Wahlen in Deutschland gehöre eben auch zur Normalität: „Reibungslose Wahlen gibt es nicht.“ (dpa/ Vivian Werg)