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Einige von Millionen: Jemeniten auf der Flucht.

Jemen-Krieg

Berlin schweigt zu deutschen Waffen im Jemen-Krieg

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Die Zahl der getöteten Zivilisten im Jemen soll deutlich höher sein als bisher geschätzt.

Die Bundesregierung will trotz scharfer Kritik nicht aufklären, ob deutsche Technik im Krieg im Jemen eingesetzt wird. Obwohl der Koalitionsvertrag Waffenlieferungen an Länder ausschließt, die an diesem Krieg beteiligt sind, hatte die große Koalition Ausfuhren von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten genehmigt. Diese Länder sind Mitglieder der „Arabischen Koalition“, die seit 2015 auf Seiten der gestürzten Regierung gegen die Huthi-Rebellen kämpft. Der Iran unterstützt die Rebellen.

Ob nun deutsche Waffen gegen die Huthi im Jemen eingesetzt wurden, lässt sich angeblich nicht klären. Entsprechende Medienberichte kommentiert die Bundesregierung zwar nicht. Wie der „Spiegel“ aktuell berichtet, stellt sich Berlin aber auf den Standpunkt, dass nicht genau bekannt sei, wer an dem Krieg teilnimmt. Entsprechend könne der Einsatz der Waffen nicht genau geklärt werden.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken teilt die Bundesregierung demnach mit: „Bei der sogenannten ‚Arabischen Koalition‘ handelt es sich um einen Zusammenschluss von Staaten unter Führung Saudi-Arabiens, bei dem der Kreis der beteiligten Staaten nicht verlässlich von dem Kreis der nicht-beteiligten Staaten abgrenzbar ist.“

Der Linken-Außenexperte Stefan Liebich kritisierte im „Spiegel“ die Antwort scharf: „Ich finde es empörend, wie die Bundesregierung hier Unwissenheit vorspielt“, sagte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion. „Letztlich geht es ihr darum, dass deutsche Unternehmen weiter Waffen in diesen furchtbaren Krieg liefern können. Den Preis dafür zahlt die Zivilbevölkerung im Jemen.“

Unerträgliche Lage im Jemen: Lasst die Menschen nicht verhungern

Seit dem Ausbruch der Kämpfe im März 2015 sind mindestens 100.000 Menschen an den Kriegshandlungen gestorben. Diese neue, hohe Ziffer nennt aktuell die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Acled. Demnach töteten Bomben der „Arabischen Koalition“ auch mindestens 11 700 Zivilisten.

Zu den wichtigsten Waffenlieferanten und technischen Unterstützern des Krieges gehören die USA und Großbritannien, aber auch Frankreich und Deutschland liefern wichtige Komponenten oder ganze Waffensysteme für die arabischen Kriegsparteien.

In einem Bericht des britischen „Guardian“ über die Zahl der Opfer im Jemen-Krieg sagte der Labour-Abgeordnete Lloyd Russel-Myle: „Die Zahlen zeigen einfach, dass unsere Regierung es Saudi-Arabien ermöglicht hat, die sozialen Grundlagen eines ganzen Landes für Geld zu zerstören. Eine Generation der Jemeniten hasst nun die Briten so, wie sie die saudische Luftwaffe hasst, die unsere Bomben auf sie abwirft.“ Seit dem Kriegsbeginn 2016 hat allein Großbritannien Waffenlieferungen im Wert von mehr als 4,7 Milliarden Pfund nach Saudi-Arabien genehmigt, meldete die BBC im Juni. Britische Experten haben zudem lange die saudischen Piloten geschult.

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