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Auch wenn eine Demonstration verboten wird, hindert es „Querdenker“ nicht, trotzdem zu protestieren.
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Auch wenn eine Demonstration verboten wird, hindert es „Querdenker“ nicht, trotzdem zu protestieren.

Corona-Leugner

„Querdenker“-Aufzug in Berlin verboten – Mobilisierung läuft aber weiter

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
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„Querdenker“ wollten am Wochenende in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Die Demo wird untersagt, doch viele reisen dennoch an.

  • In Berlin wollten zahlreiche „Querdenker“-Gruppen am 4. Dezember gegen die Corona*-Maßnahmen demonstrieren.
  • Die Versammlungsbehörde hat die „Querdenker“-Proteste jedoch untersagt.
  • Dennoch wird für den Aufmach in Berlin weiter mobilisiert.

Berlin – Eigentlich wollte die „Querdenker“-Szene in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Doch die Berliner Versammlungsbehörde hat den Aufmarsch verboten. Mit der Begründung: Die Teilnehmenden würden sich womöglich nicht an die geltenden Infektionsschutzregeln halten und Verstöße begehen.

Nach den Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit würden die Demonstrantinnen und Demonstranten die gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Infektionen und zum Schutz der Gemeinschaft nicht akzeptieren, teilte die Polizei am Freitag (03.12.2021) mit. So sei es „förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel“ der Teilnehmenden, keine Mund- und Nase-Maske zum Schutz vor dem Coronavirus zu tragen.

„Querdenker“-Demo in Berlin: Trotz Verbot werden Proteste von Corona-Leugnern erwartet

Zudem seien die Organisatoren des Aufzugs, der durch Mitte und Kreuzberg geplant war, kaum oder gar nicht willens beziehungsweise in der Lage, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern. Das sei auf einer Vielzahl von „Querdenker“-Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt worden.

So war am vergangenen Wochenende in Frankfurt zu beobachten, wie die Menschen die Aufforderung der Polizei, Abstand zu halten und gegebenenfalls eine Corona-Maske zu tragen, ignorierten. Die Ordnungshüter hatten jedoch nicht eingegriffen.

Verbotene „Querdenker“-Demo in Berlin: 1000 Teilnehmende angemeldet

Für die Kundgebung waren nach Angaben einer Polizeisprecherin 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Unter dem Motto „Unspaltbar - Nein zum Impfzwang“ sollte die Demonstration von Impfgegnerinnen und Impfgegnern, Corona-Leugnerinnen und Corona-Leugnern sowie Gegnerinnen und Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ab Samstagmittag (04.12.2021) von Berlin-Mitte nach Kreuzberg führen. Gegen die Querdenker-Demonstration sind mehrere Protestveranstaltungen geplant.

Ungeachtet des Verbots wurde unter anderem beim Messengerdienst Telegram weiter für den Aufzug mobilisiert. Die Organisatoren kündigten an, rechtliche Schritte gegen das Verbot zu prüfen. (ktho/epd) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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