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Ahmet Altan

Berlin fordert Freilassungen in der Türkei

Staatsminister Roth reagiert mit Freude auf Entlassung des Schriftstellers Ahmet Altan aus der Haft

Mit Erleichterung ist in Deutschland und international die Freilassung des türkischen Schriftstellers und Journalisten Ahmet Altan aufgenommen worden. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt in Berlin, Michael Roth (SPD), twitterte: „Ahmet Altan ist frei! Was für eine Freude!“.

Der 71-jährige Autor, der viereinhalb Jahre in einem Istanbuler Hochsicherheitsgefängnis zubringen musste, war in der vergangenen Woche entlassen worden. Vorangegangen war kurz davor ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), dem das türkische Kassationsgericht folgte. Altan hatte wegen einer angeblichen Verwicklung in den gescheiterten Putsch von 2016 eingesessen. 2018 wurde er zu lebenslanger Haft verurteilt, kurz darauf vom Kassationsgericht der Türkei freigesprochen. In einem Verfahren im November 2019 wurde eine Haftstrafe von zehneinhalb Jahren wegen angeblicher „Unterstützung einer Terrorgruppe“ gegen den Schriftsteller verhängt.

Ahmet Altan, dessen Bruder Mehmet ebenfalls aus politischen Gründen inhaftiert worden war, hat die Vorwürfe stets als konstruiert zurückgewiesen. Die Anschuldigungen und die Verfahren nannte er „eine Groteske“. Über seine Erfahrungen im Gefängnis veröffentlichte Ahmet Altan das Buch „Ich werde die Welt nie wiedersehen“, für das er in Deutschland mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet wurde. Der EGMR hatte festgestellt, dass es keine Beweise dafür gebe, dass Altan einen Umsturz in der Türkei geplant habe. Ankara müsse ihn freilassen und 16 000 Euro als Entschädigung für die Haft zahlen. Im November 2019 war der Schriftsteller schon einmal freigelassen, aber nach acht Tagen wegen angeblicher Fluchtgefahr wieder eingesperrt worden.

Der deutsche Staatsminister Roth forderte Ankara dazu auf, jetzt auch weitere inhaftierte Kritiker des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan wie Osman Kavala und Selahattin Demirtas auf freien Fuß zu setzen. Ebenso wie in Altans Fall hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch die Freilassung von Kavala und Demirtas gefordert, die aber weiter inhaftiert sind. Der frühere Oppositionspolitiker und Schriftsteller Demirtas ist seit 2016 inhaftiert, der Kulturmäzen Kavala seit 2017 mit einer kurzen Unterbrechung inhaftiert.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der die Türkei angehört, mahnte das freie Wort in dem Land an. „Endlich“ habe die Türkei Altan freigelassen, teilte die OSZE-Repräsentantin für Medienfreiheit, die Portugiesin Teresa Ribeiro, mit. Er habe mehr als vier Jahre lang „ungerechtfertigt“ in Haft gesessen. „Ich hoffe, das wird als klares Signal anerkannt, dass Medien immer frei und ohne Angst vor Repressionen arbeiten können müssen“, fügte Ribeiro auf Twitter hinzu.

Zusammenschlüsse von Autorinnen und Autoren wie der internationale Schriftstellerverband PEN, die Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) und der Deutsche Journalistenverband (DJV) zeigten sich ebenfalls erfreut über die Freilassung. „Immer noch sitzen viele weitere Medienschaffende in der Türkei in Haft“, beklagte RoG-Geschäftsführer Christian Mihr. Altan war vom deutschen PEN zum Ehrenmitglied ernannt worden.

Ahmet Altan gehört zu den Journalistinnen und Journalisten, die von der Frankfurter Rundschau in einer Solidaritätsaktion unterstützt werden. Die Aktion „Patenschaften gegen das Vergessen“ war 2017 vom DJV und der Deutschen Journalistenunion ins Leben gerufen worden. Dabei übernahmen deutsche Medienschaffende eine Briefpatenschaft für inhaftierte türkische Kolleginnen und Kollegen. Für Ahmet Altans Freilassung hatten sich bereits 2016 rund 300 internationale Schriftstellerinnen und Schriftsteller in einem offenen Brief starkgemacht, darunter Orhan Pamuk, Nick Hornby, Nick Cave, Günter Wallraff und J. M. Coetzee. mit afp

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