1. Startseite
  2. Politik

Bemühte Euphorie

Erstellt:

Von: Stefan Brändle

Kommentare

Die Partei von Macron heißt nun Renaissance.
Die Partei von Macron heißt nun Renaissance. © Julien De Rosa/dpa

Mit der Partei Renaissance will Präsident Macron seiner Politik neuen Schwung verleihen.

Renaissance, zu Deutsch Wiedergeburt, so lautet Emmanuel Macrons neue Devise. Die Symbolik springt ins Auge: Nach einer turbulenten ersten Amtszeit von 2017 bis 2022 mit Gelbwestenkrise, Pandemie und Ukraine-Krieg hat die präsidiale Bewegung „En Marche“ ausgedient. Am Samstag gründeten seine Anhänger:innen im Pariser Louvre-Museum die neue Partei Renaissance.

Ihr Zweck ist klar: Sie soll Macrons zweitem, von der Verfassung her letzten Präsidialmandat neue Dynamik verleihen. Die kann er gebrauchen. In der Nationalversammlung hat er seit den Wahlen von Juni keine absolute Mehrheit mehr; und statt starker Koalitionspartner:innen findet er nur starke Radikalgegner:innen. Zur Linken ist es Nupes, der Verband des Linkenchefs Jean-Luc Mélenchon aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und „Unbeugsamen“, zur Rechten die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die noch nie so viele Abgeordnete (89) hatte.

Zwischen den Fronten eingeklemmt, zeigt Macron Abnutzungserscheinungen. „Einige munkeln, er habe nicht mehr die gleiche Energie wie 2017“, schrieb am Sonntag das Boulevardblatt „Le Parisien“. In einer Videobotschaft an seine Anhänger:innen gab er sich energisch, doch seine Gesichtszüge wirkten müde, abgekämpft. An einem Staatschef wie Macron, der nur geliebt sein will, geht es nicht spurlos vorüber, von allen Seiten angefeindet zu werden und im Umfragetief zu verharren.

Auch das begründet die Operation Wiedergeburt. Premierministerin Elisabeth Borne gab im Louvre in einer bemüht wirkenden Euphorie den Startschuss und versprach vollen Einsatz gegen den Klimawandel und für die Vollbeschäftigung.

Dann wählten 27 000 Eingeschriebene die neue Parteileitung. Mit 87 Prozent erzielte sie nicht gerade ein Spitzenergebnis, wenn man bedenkt, dass der von Macron auserkorene neue Generalsekretär, Stéphane Séjourné (37), gar keine Konkurrenz hatte. „Seid stolz“, versuchte der 37-jährige Macron-Vertraute die Truppen zu mobilisieren. „Seid stolz, Umweltschützer, Feministen, engagierte Bürger zu sein!“

Kurskorrektur nach rechts

Die Losung klang fast nach Linkspartei. In der Sache korrigiert Macron den Kurs nach rechts, um immer schön in der Mitte zu bleiben: In der vergangenen Woche hatte er eine neue Einwanderungs- und eine Rentenreform angekündigt. Macrons christdemokratischer Juniorpartner François Bayrou warnte ihn allerdings am Sonntag, die sozialen Spannungen im Land infolge von Inflation und Energiekrise seien nicht der beste Moment für die heiß umkämpfte Rentenreform mit Eintrittsalter 64 oder 65 Jahren (heute 62).

Selbst Bayrou weigerte sich aber, seine Partei Modem in der neuen Regierungspartei Renaissance aufgehen zu lassen. Auch Macrons früherer Premierminister, Edouard Philippe, blieb mit seiner Partei „Horizons“ außen vor. Der Ex-Konservative hegt offene Ambitionen auf die Nachfolge Macrons und er schneidet in Umfragen bedeutend besser ab als der Präsident. Macron bot Philippe sogar den Posten des neuen Parteipräsidenten an, um ihn einzubinden. Der scheint aber nicht an die politische Wiedergeburt der Macron-Bewegung zu glauben.

Auch interessant

Kommentare